Die Aeichstags-Werhandlungen über Mzresorm Mll Bankwesen. (34. u. 35. Februar 1880.) Herausgegeben und eingeleitet von iw^K Ludwig Kamderger. / Merlin. Verlag von Leonhard Simion. 18«0. Einleitung. Die Verhandlungen, welche der Reichstag bald nach seiner diesjährigen Einberufung, in der siebenten und achten Sitzung (vom 24. und 25. Febr.), den Münz-- und Bankangelegenheiten gewidmet hat, sollten nach Absicht derer, welche sie veranlaßten, einem doppelten Zwecke dienen. In Sachen der Münze handelte es sich darum, Klarheit darüber zu gewinnen, welche Stellung die oberste Reichsbehörde zur Durchführung des im Jahr 1873 crgaugenen organischen Gesetzes in dessen letzten Stadien zu nehmen gedächte; in Sachen der Reichs-Bank galt es, eine Verständigung darüber herbeizuführen, ob die Leitung dieser mächtigen Anstalt durchweg, uamcntlich aber auch mit Rücksicht aus die dermalige Lage der Währungsverhältnisse, den Intentionen der Gesetzgebung und den Anforderungen der Verkehrssicherheit in allen Punkten entspreche. Die Gelegenheit zur Erörterung dieser Fragen bot die Berathung des sog. Etats, d. h. der Ausgaben und Einnahmen des Reichshaushaltes in zweiter Lesung, und die von Seiten der Abgeordneten und von Seiten der Regierungsvertreter vorgetragenen Erklärungen uud Auseinandersetzungen haben vorerst wenigstens den Eindruck zurückgelassen, daß in der Hauptsache das bei Anregung der Debatte ins Auge gefaßte Ziel erreicht wordeu sei. Unter solchen Bewandtnissen gebührt diesen Verhandlungen die Aufmerksamkeit aller derer, welche auf Grund ihres theoretischen oder praktischen Berufs über den Entwicklungsgang dieser Dinge unterrichtet bleiben wollen, ein Entwicklungsgang, der gerade unter der besonderen Constellation der überall im Schwanken befindlichen Währungsverhältnisse doppeltes Interesse bietet. Da es aber iu keinem Bereich der öffentlichen Diskussion so sehr auf die genaue Feststellung der Zahlen und Thatsachen ankommt, wie gerade in diesem, so sind die Parlamentsberichte auch der großen Zeitungen, nicht im Stande, einen annähernd ausreichendend Ersatz für die wortgetreue — 4 — Wiedergabe der Sitzungsberichte zu liefern. Ihre uothgedruugen schleunige und summarische Berichterstattung kann UnVollständigkeit uud Irrthümer gar nicht vermeiden. Letztere figurireu bei diesen Materien sogar nicht selten iu den uncorrigirten Manuskripten der Stenographen, ans welchen die Berichterstatter noch im besten Falle zu schöpfen haben; ja sogar die im Druck amtlich herausgegebenen stenographischen Berichte des Reichstags sind nicht vor siunstörenden Druckfehlern bewahrt, uud diese sür die Geschichte der Gesetzgebung wichtigen Ununden entsprechen im Punkte der korrekten Herstellung nicht ganz ihrer Bestimmung. Vor Allem aber kommen sie deu Weuigsteu zu Gesicht. Es scheint daher im vorliegenden Fall angezeigt, die jüngsten Verhandlungen über Münz- und Bankwesen iu einer sorgfältig durchgesehenen uud vollständigen Znsammenstellung zu veröffentlichen. Seit Mai 1879 war eine gesteigerte Unsicherheit darüber aufgekommen, ob die von der Reichsregierung plötzlich angeordnete Sistirung der Thaler- einziehnng uud der Silberverkäufe die Absicht verrathe, iu Sachen des Münzgesetzes eine organische Veränderung vorzubereiten. Die Art der Beantwortung, welche der behufs zu erzielender Auf- kläruug im Juni 1879 gestellten Interpellation zu Theil geworden war, hatte diese Beunruhigung gesteigert, uud dazu trat nenerdings der thatsächliche Umstand, daß die Reichsregierung, im Gegensatz zu dem seit Schaffung des Münzgesetzes (Juni 1873) eingehaltenen und auch natürlichen Geschäftsgang, für die Dauer der ganzen Budgetperiode 1880/81 auf die Mittel zur weiteren Durchführung der Münzreform verzichten zu wollen erklärte. Mußten Angesichts solcher Vorgänge schon starke Bedenken aufsteigen, fo konnten dieselben uur verstärkt werden dnrch das Hervortreten einer gewissen Agitation, deren Feldgeschrei, wie ehedem gegen die Handelspolitik, so jetzt gegen die bestehende Münzgesetzgebung gerichtet wird. Zu Frankreich wirft sich jede neue Parteiregierung darauf, das Personal ihrer Vorgänger zn entlassen und die Namen von Straßen und Anstalten, die an die Vergangenheit erinnern könnten, umzumodeln. In Deutschland tritt au Stelle dieses vergleichsweise harmlosen Vergnügens bei der siegenden Reaktion das Verlangen, die ganze Gesetzgebung der vorausgegangenen Periode wieder auszustreichen. An diese Bestrebungen einer gauz abstrakten Parteiwuth hängt sich seit der heftigen Erneuerung der wirthschaftlichen Kämpfe ein abenteuerliches Preßtreiben, welches durch phantastische Umwandlung des Geldwesens eine Art Lösung der sozialen Frage herauszuzauberu verspricht. Mit Hilfe der Staatskunst würde danach ein massenhafter Vorrath von Tauschmitteln beschafft, welche, wenn nicht als Gold- so als Geldregen — sei es in Silber oder noch besser in Papier — auf Alle sich ergießen, alle Gebiete befruchten, alle Schulden tilgen und allen Menschen zur Befriedigung ihrer Wünsche verhelfen sollen. Zu diesem Stürmen und Drängen gesellen sich schließlich etliche Kenner oder Liebhaber des Münzwesens, die in der allerdings schwierigen und ernsten Controverse zwischen Gold- nnd Doppelwährung auf Seiten der letzteren stehen; ein Standpunkt, der an sich Niemand verdacht werden kann, dem aber mit besonderen Vorbehalt entgegenzutreten ist, wenn er, wie bei uns vielfach geschieht, sich auf die Autorität auswärtiger Zeugen beruft, deren Berufenheit starken Zweifeln unterliegt. Viele dieser auswärtigen Zeugeu dienen nämlich ganz offenkundig Privatinteressen, andere wieder gehören in eine Kategorie von Schriftstellern, die in ihrem eigenen Vaterlande kein ernster Mann von Fach für voll nimmt, die aber, sobald sie dem deutschen Publikum vorgeführt werden, eine ehrfurchtsvolle Aufnahme finden. Das Zusammenwirken aller dieser Elemente hatte in den Regionen der Gesetzgebung und der Verkehrsbeziehungen so viel Unsicherheit verbreitet, daß eS Noth that, etwas Licht zu schaffen. Eine beruhigende Aufklärung ist bis zu einem gewissen Grade für den Augenblick erlangt worden, aber noch lange uicht volle Sicherheit für eine allen Gefahren vorbeugenden Führung der Dinge. Die Leitung der Reichsbank hat in allem, was auf diesem Gebiete seit mehr als Jahresfrist vorging, einen so überwiegenden Einfluß ausgeübt, daß es schon deshalb nöthig war, sie in den Bereich der parlamentarischen Auseinandersetzungen zn ziehen. Davon abgesehen, hatte ihre geschäftliche Praxis seit ihrer Einsetzung manche Anfechtungen erfahren, welche früher uicht sonderlich begründet erscheinen mochten, aber in jüngster Zeit doch auf ernstere Berücksichtigung Anspruch machen konnten. Die über diese Fragen gewechselten Erklärungen scheinen einen guten Erfolg gehabt zu haben, und es hat sich bei diesem doppelten Anlaß wieder gezeigt, daß, ein wie mangelhaftes Instrument auch in Deutschland das parlamentarische sein möge, dasselbe doch noch immer, allerdings nur in sehr bescheidenem Maße, praktisch verwerthet werden kann. Aber diese Möglichkeit besteht in wirthschaftlichen Fragen jedenfalls nur da, wo nicht das Gleichgewicht der Diskussion durch vorgefaßte Entschlüsse der Regierung aufgehoben ist. Denn auf diesem Gebiete siud die Ansichten so schwankend und unklar, daß der konzentrirte Wille von oben beinahe immer einen unwiderstehlichen Druck ausübt. Rückschritte in der wirthschaftlichen Gesetzgebung zu verhindern, wenn eine Regierung sie will, ist schon schwer, Fortschritte gegen ihren Willen durchzusetzen ist unmöglich. Und wie viel mehr gilt dies Alles für das heutige Deutschland als für andre Nationen? Darnm mußte in der That ein Verhalten der Regierung, welches dem Zweifel über ihr inneres Verhalten znr Münzreform immer mehr Nahrung gab, ernste Besorgniß verbreiten. Und selbst die der Form nach beruhigenden Erklärungen, die wir so eben erhalten haben, lassen über der — 6 — Sache selbst ein unheimliches Zwielicht zurück, denn sie schaffen eine höchst eigenthümliche Lage. Die Reichsregierung, — es sei gestattet, dieseu euphemistischen obwohl inkorrekten Ausdruck zu gebrauchen — die Reichsregierung meint, sie müsse besondrer Umstände wegen durch eine starke Initiative des Reichstags ausdrücklich dazu gezwungen werden, in Durchführung der Mnnzreform fortzufahren; andrenfalls sie die Verantwortlichkeit der mit dieser Maßregel verbundenen Folgen nicht tragen könne oder wolle. Heißt das nicht die Rollen umkehren? Weun die Exekution einer Maßregel nach dem Sinn der Gesetzgebung und dem bisher eingehaltenen Geschäftsgang so selbstverständlich ist, wie die Durchführung der Münz- reform, so könnte eine Regierung ans den Gedanken, diese Aufgabe fallen zu lassen, nur kommen, falls ein Zuruf des Reichstages sie plötzlich irre machte. Zudem sie mit einem male ohne einen solchen Ruf nahe am Ziele stehen bleibt, sich umschaut und nicht weiter gehen zu wolleu erklärt, wenn man ihr nicht den Auftrag erneuere, schafft sie ein ganz abnormes Verhältniß und eine nie dagewesene Verlegenheit. Sie schiebt in einer schwierigen wirthschaftlichen Frage dem Reichstag eine Initiative zn, die sonst dieser Körperschaft nicht eingeräumt zu werden pflegt und für den besonderen Fall noch weniger als im Allgemeinen der Natur der Sache entspricht. Denn die Münzreform ist ein ganz aus der Initiative der Regierung hervorgegangenes und in allen Hanptpuuktcn nach ihren Vorschlägen angenommenes Gesetz, und die Aufforderung zum Vollzug eines solchen Gesetzes hat eine Regierung nicht erst abzuwarten, sondern nur etwaigen entgegengesetzten Abmahnungen ihr Ohr zn leihen, falls sie ihr in maßgebender Form in den Weg treten. Wenn die Regierung nnr das Gesetz vollzieht, so übernimmt sie keine nene Verantwortlichkeit; aber sie schafft künstlich eine nene Verantwortlichkeit für die Volksvertretung, iudem sie ihre eigene Handlungsweise von der Bedingung eines nen zu ertheilenden Auftrages abhängig macht. Diese Umkehr der Verhältnisse arbeitet denen in die Hände, welche die gesetzlichen Zustände Deutschlands in dem für jede Störung so empfindlichen Geldwesen dadurch iu Verwirrung zn bringen suchen, daß sie die Durchführung unsrer Münzresorm nicht als das behandeln was sie ist, nämlich als die von selbst gebotene Fertigstellung eines beinahe vollendeten Baues, souderu als eine erst von Grund aus zn beginnende nnd noch in Frage stehende Neuerung. Nichts ist verhängnißvoller für ein Land, als dies ewige Wiederanfechten eines gesetzlichen Znstandes, in dem es sich bereits eingerichtet hat und sogar in überraschend glatter nnd befriedigender Weise zurecht gefunden hat. Mit dieser ganz willkürlichen Auffassung, als handle es sich um eine freventlich herbeizuführende Nenernng, der man erst den Eingang gewähren müsse, hängt auch die Taktik zusammen, welche es darauf anlegt, die Vertheidiger des deutschen Münzgesetzes als „Goldsanatiker" hinzustellen. In der ^WMIV — 7 — That eine sonderbare Art von Fanatikern, welche dafür eintritt, daß eine vor sieben Jahren von allen Faktoren der gesetzgebenden Gewalt vereinbarte und seitdem verwirklichte organische Reichseinrichtung nicht im Handumdrehen umgerannt werde. Vielleicht erleben wir es auch noch, daß über die Fanatiker des Einmaleins geklagt werde. Handelt es sich doch einfach darum, das für recht zu halten, was die Gesetzgebung für recht gehalten, was sie in's Leben gerufen hat, und was vom Leben gutgeheißen worden ist. Der Goldfanatismus hat in den Motiven der Münzvorlage gar keine Rolle gespielt. Dieselbe ging nur unvermeidlicher Weise von dem Gedanken aus, die vollwerthige Münze nicht aus zwei Metallen, sondern aus einem einzigen herzustellen. War dies Prinzip entschieden, so konnte die Frage: ob ausschließlich Silber, oder ob ausschließlich Gold? nur mit der Annahme des Goldes beantwortet werden.*) Selbst unter den eifrigsten Gegnern der Goldwährung tritt keiner auf, welcher die reine Silberwährung mit Ausschluß des Goldes bei uns für möglich hält. Aber auch die Doppelwährung mit einem festen Werthverhältniß von Silber zu Gold hält kein Gegner der Goldwährung für möglich, so lange nicht dnrch eine Münzkonvention zwischen allen oder beinahe allen großen Knlturstaaten ans unabsehbare Zeit eine Bürgschaft dafür zu erreichen sei, daß der Werth der beiden Edelmetalle aus dem Weltmarkt unabänderlich dem iu dem Gesetz vorzuschreibenden Gegenseitigkeits- Verhältniß entsprechen werde. Wird also von beiden Seiten zugegeben, daß für die westlichen Cultnr- staaten an eine ausschließliche Silberwährung nicht zn denken ist, daß an eine Silber- und Goldwährung ohne die oben erwähnte Garantie dnrch eine Weltmünzkonvention gleichfalls nicht zn denken ist, so reduzirt sich der Streit einfach auf die Fragen: Ist es denkbar, daß eine solche Konvention zum Abschluß kommen werde? Giebt es eine Bürgschaft dafür, daß sie, ihr Znstandekommen vorausgesetzt, für unabsehbare Zeit von keinem der Betheiligten werde durchbrochen werden? Ist es denkbar, daß das in einer Münzkonvention verkündete nno in den Prägungen verwirklichte Werthverhältniß der beiden Metalle dem Druck der wirklichen Produktions- und Consumtionsverhältnisse mit Erfolg auf die Dauer widerstehe, wenn dieselben das Angebot des einen Metalls fortwährend steigern nnd die Nachfrage nach demselben verringern? Können Bei der Abstimmung über Art. 1 wurde die Annahme der ausschließlichen Goldwährung gegen den Abänderungsantrag des Abg. Mor. Mohl auf Doppelwährung, „mit großer Majorität" angenommen. (Erklärung des Vorsitzenden S. 247 des stenogr. Berichts, 22. April 1873.) — 8 — staatliche Verabredungen einen solchen künstlichen Werth im Gegensatz zum natürlichen aufrecht erhalten? Dies sind die Zweifel, welche dem Vorschlag der Weltmünzkonvention sich in den Weg stellen. Gewiß ist es eine neue Art von Fanatismus, der darin wurzelt, daß der Verstaub seine Zweifel solchen kühnen Projekten gegenüber nicht überwinden kann, und darum sich bescheidet, im gegebenen Falle für Deutschland am geltenden Gesetz und der geltenden thatsächlichen Ordnung fest zu halten! Alles in Allem aber treffen auch hier wie in so vielen Kämpfen der heutigen Staats- und Gesellschaftsentwicklung die uämlichen Gegensätze aufeinander: Die Einen sehen die schöpferische Macht in der staatlichen Anordnung, welche Kräfte bindet und hemmt, die Anderen erblicken den Gang der Kultur in der Befreiung der natürlichen Kräfte, für welche die Gesetzgebung einzig die friedlichen Bahnen zn ziehen berufen ist. In der Müuzfrage bilden Jene sich ein, das Verhältniß von Silber zu Gold habe sich in der Zahl 15^ zu 1 einen Zeitraum hindurch bewährt, weil die Gesetzgebung es vorgeschrieben; die Andern meinen, nur so lange diese Zahlen den lebendigen Verhältnissen von Angebot und Nachfrage entsprochen, sei auch die Gesetzgebung in Kraft geblieben. Und darum sind sie überzeugt, daß keine Gesetzgebung der Welt für die Zukunft diese Zahlen mit Erfolg binden könne. Berlin, 15). März 1880. L. V. Sitzung vom 24. Februar. Debatte über die Durchführung der Münzreform. Bevollmächtigter zum Bundesrath Unterstaatssekretär im Reichsschatzamt Scholz: Nachdem, was der Herr Abgeordnete Dr. Bamberger schon geäußert hat, darf ich annehmen, daß es seinem Wunsche entspricht, wenn ich meinerseits damit beginne, eine weitere Erläuterung zn dieser Position zu geben, und ich bin sehr gern bereit, diesem Wunsche zu entsprechen. Ich darf damit beginnen, meine Herren, daß die Sache nach dem neulich schon etwas skizzirten Angriffe zunächst eine Erinnerung au den Inhalt der Verhandlungen vom Juni v. I. erfordert. Vor etwa 8 Monaten hat der Herr Abgeordnete mit anderen Mitgliedern des Hauses eine Interpellation hier eingebracht, wesentlich zu dem Zwecke, wie es damals des Näheren ausgeführt wurde, um durch eiue bestimmte Erklärung der Regierung darüber, daß eine Aenderung in der Münzverfassung nicht beabsichtigt sei, eine allgemeine Beruhigung hervorzurufen, und in seiner Rede, mit der der geehrte Herr Abgeordnete damals bei der Besprechung dieser Interpellation den Gegenstand beleuchtet hat, hat er wiederholt Veranlassung genommen, sich ausdrücklich gegen die Unterstellung zu verwahren, als ob seinerseits oder seitens seiner Freunde eine Einmischung in die Frage der Silberverkäufe beabsichtigt werde; er hat ausdrücklich erklärt, das sei eine Sache der Exekutive, in die sich einzumischen für die Legislative wenig sich empfehle, die man hier in dem hohen Hause gar nicht zu berühren gutthäte, und die er deshalb seit langer Zeit auch zu berühren immer unterlassen habe. Ich darf insbesondere auf zwei Stellen jener Verhandinngen hier aufmerksam machen. Es ist Seite 1716 der stenographischen Berichte, wo der Herr Abgeordnete vr. Bamberger gesagt hat: Es ist uns nicht entfernt in den Sinn gekommen, uns in die Frage der Silberverkäufe einzumischen, am allerwenigsten sie hier im Reichstage zur Debatte zu bringen. Das sind Fragen der Exekutive, die uicht blos nicht für die öffentliche Erörterung sich eignen, sondern für welche die Parlamentsmitglieder gar keine Kompetenz haben. So lange die Münzgesetzgebung noch im Gange war, habe ich ja oft meine Meinung ausgesprochen und mich stets zu der Ansicht bekannt, daß wir rasch das Silber verkaufen müßten, weil ich der Ansicht war, daß es nur bergab gehen könne. Ich hatte damals den Widerspruch von — 10 — Seiten der Reichsregiernng zu bekämpfe» und ich stehe nicht an zu bekennen, daß namentlich der Herr Finanzminister in dieser Beziehung von falschen Annahmen ausging. Und Seite 1717, wenn ich das noch kurz hinzufngeu darf: Der Herr Reichskanzler hat angedeutet, er werde uns entweder in dieser oder in der nächsten Session in die Lage versetzen, unsere Zustimmung dazu zu geben, das; die Silberverkäufe sistirt würden. Ich weiß nicht, ob die Regierung in der Lage ist, das von uns zu verlangen. Ich habe es meinestheils an und für sich nicht für nöthig gehalten, daß die Reichsregicrung sich dazn autorisiren lasse. Es ist im Reichsgesetz gar kein Termin gestellt sür die Durchführung der Silberverkäufe. Die Reichsregicrung ist auch vou denen, die sich an der Durchführung der Münzreform interessircn, bis jetzt in offizieller Weise nie belästigt oder gedrängt worden, hier einen Termin zu setzen, und es ist deswegen etwas auffällig, daß von einer Maßregel gesprochen wird, die ihrerseits auch wieder fälschlich interpretirt werden könnte. Kurz, es sind das die beiden schlagendsten Stellen, ans denen, wie ich glaube, nichts anderes hervorgehen kann, als daß es die Meinung des geehrten Herrn Abgeordneten damals war, in diese Frage sich nicht einzumischen. Nun hat er aber neulich schon die Gesichtspunkte angedeutet, aus denen er der Regierung wegen ihres Verfahrens einen Vorwurf zu machen gedenkt, und ich habe sie nicht anders verstanden, als daß sie dahin gingen, die fortdauernde Sistirung der Silberverkäufe berechtigte ihn zn dem Vorwurf einer Denaturirung der beiden Gesetze, die hier in Betracht kommen, des Münzgesetzes und des BankgesetzeS. Es ist also jetzt in Bezug auf die Zulässigkeit einer Einmischung in die Frage der Silberverkäufe eine wesentlich andere Auffassung bei dem Herrn Abgeordneten eingetreten. ES ist in dieser der Exekutive vorbehaltenen Angelegenheit, die von keinem Termin abhängt, in der die Exekutive bisher zu keinem bestimmten raschen Vorgehen gedrängt worden, in allem diesem ist eine Aenderung eingetreten. Wie dies zu konstruiren ist, ist mir nicht ganz klar geworden. Ich habe auch nur Auhaltspunkte vielleicht in einzelnen Aeußerungen der Presse bisher finden können, die den Gedankengang des Herrn Abgeordneten wohl wiedergeben. Es ist da darauf hingewiesen worden, die Absicht der Sistirung der Silbervcrkänfe sei im wesentlichen dahin gegangen, den Versuch zu machen, ob in der That die Einstellung der deutschen Silberverkäufe den Preis des Silbers auf dem Weltmarkt wieder in die Höhe zu bringen geeignet sei, und es wird nun behauptet, die Regierung habe in der That Zeit gehabt, wahrzunehmen, daß die negative Antwort zweifellos sei, daß der Versuch also mißlungen sei, und daß sie keinen Anlaß mehr habe, solche Versuche noch weiter fortzusetzen. Es ist dann als zweites Moment hinzugefügt worden, daß der Versuch, die bereits angesammelten Thaler wieder in Zirkulation zn setzen, auch mißlungen sei, indem der Thalerbestand der Bank sich immer sehr bald wieder auf denselben Betrag erhöhte. Nun ist gefragt worden, wenn das beides nun bereits vorliegt, was kann denn da noch irgend die Regierung veranlassen, die Maßregel der Sistirung der Einziehung der Silbermünzen und der Verkäufe des Angeschmolzenen Silbers noch beizubehalten? Man hat sich geantwortet, es kann also mir die Absicht vorliegen, unsere Münzverfassnng zu ändern, den Thaler dauernd beizubehalten. Nur mit diesem eingeschobenen, unterstellten Gedanken ist es dann möglich geworden, allerdings der Regierung den Vorwurf zu machen, sie lasse das Münz- und Bankgesetz absichtlich dauernd unausgeführt, sie denaturire, wie der Herr Abgeordnete gesagt hat, diese Gesetze, und das sei in der That Gegenstand berechtigter Angriffe, berechtigter Vorwürfe. Diese De- — 11 — duktion — ich wiederhole es, hat der Herr Abgeordnete selbst hier nicht ausgeführt, er hat aber die Schlußfolgerungen angedeutet, und gegen die allein bin ich jetzt in der Lage zu kämpfen. In dieser ganzen Ausführung ist nun so zu sagen alles unrichtig. Die Regierung hat nicht ihrerseits die Einziehung der Verkäufe des Silbers eingestellt, um zu sehen, ob diese Maßregel auf dem Weltmarkt die Wirkung haben würde, daß der Preis des Silbers wieder in die Höhe ginge. Der Herr Präsident des Reichsbankdirektoriums, der in der Sitzung des Reichstags damals anwesend war, hat allerdings in seiner Rede nebenher auch geäußert, es würde sich ja zeigen, ob die Einstellung der deutschen Silbervcrkäufe diese Wirkung hat. Aber der Grund der Maßregel ist von dem Herrn Reichskanzler selbst ganz klar und unzweideutig angegeben worden: er wollte die Verantwortung nicht mehr tragen sür die großen Verluste, welche Deutschland aus den Verkäufen des Silbers z. Z. bei diesen niedrigen Preisen noch erwüchsen. Dieser einfache Grund ist weder in der Rede des Herrn Präsidenten des Bankdirektoriums übergangen, noch dadurch etwa in den Schatten gestellt, daß derselbe nebenher davon sprach, was die Maßregel etwa noch Belehrendes haben könne. Der zweite Punkt, meine Herren, die Wahrnehmung in Bezug auf den Thalerbestand der Bank, hat ebensowenig für die Regierung ein Anlaß zu ändernder Beschlußnahme sein können, denn die Voraussetzung, daß eine künstliche Ueberführnng dieser Thalerbestände in den Verkehr versucht worden sei, ist eine unzutreffende. Ich gebe ohne weiteres zu, daß die Thaler sür den großen Verkehr gewiß jetzt nicht mehr erwünscht sind und, wenn sie in den großen Verkehr gelangen, sehr bald nothwendig in die Bank wieder zurückfließen müssen. Schon ihre Ungeeignetheit, in das reine dezimale Münzsystem sich einzufügen, die Summe von 100 Mark in Thalern darzustellen, genügt, nm sie sür den größeren Verkehr unbequem und uncrwünfcht zu machen. Dagegen besteht doch noch ein sehr ausgedehnter kleiner Verkehr, wo der Thaler, in Norddeutschland insbesondere, beliebt ist und als ein Bedürfniß empfunden wird, (sehr richtig! rechts) und wo er in der That zeitweise vermißt worden ist, weil man ihm uirgends mehr begegnete. Meine Herren, ich behaupte, wenn eS angänglich und möglich gewesen wäre, in ganz natürlicher Weise die Thaler wieder mehr in diesen Verkehr zu lenken, dann würden sie vielleicht nicht zurückgekommen sein. Jedenfalls aber bleibt das bestehen: es sind keine künstlichen Veranstaltungen getroffen worden, nm die Thaler wieder in den Verkehr zurückzuführen, es hat also der immer ziemlich gleich bleibende Bestand der Bank an Thalern durchaus nicht die Kraft eines besonderen Grundes für die Regierung haben können, in ihrer Politik eine Aenderung eintreten zu lassen. Ich dars hervorheben, daß auch heute noch wie vor acht Monaten — und der Herr Abgeordnete vr. Bambcrger wird mir zugeben, daß sür solche Fragen ein Zeitraum von acht Monaten in der That doch noch ein recht kurzer ist, um eine Aenderung auch nur vermuthen zu können — daß auch heute noch derselbe Grund, der am 19. Juni hier dem hohen Hause bekannt gegeben worden ist, nämlich die Besorgnis! der Regierung, auf ihre eigene alleinige Verantwortung fo große Verluste für das Reich zu übernehmen, zur fortgesetzten Sistirung der Silbervcrkäufe geführt hat. Es ist damit übrigens gar nicht ausgesprochen, daß dies eine uuabäuderliche Auffassung aus Seiten der Regierungen bleiben müsse. Im Gegentheil, meine Herren, wenn hier von dem hohen Hause eine andere Auffassung, die Auffassung, daß man rascher mit dem Einziehen unserer alten LandeSsilbermünzen vorgehen müßte, daß man gut thue, das daraus gewonnene Silber so rasch als möglich zu verkaufen, daß man die Verluste, die sich daraus ergeben, und die sich ans einen hohen Betrag noch — 12 — beziffern würden, denn der Silberpreis ist ja immer noch ein so niedriger, wie er im Juni gewesen ist, daß man, sage ich, diese Verluste auf die Reichskasse übernehmen mühte, wenn dies alles mit Einstimmigkeit oder mit überwiegender Majorität von der Legislative angenommen werden sollte und iu einem Beschluß ausgesprochen würde, so würde dem nicht der anders lautende Beschluß der Negierungen lediglich entgegengestellt werden, sondern er würde mit der ihm zukommenden Aufmerksamkeit geprüft und danach von neuem Stellung zn der Frage von den verbündeten Regierungen genommen werden. Ich glaube damit die ausfühäichere Erläuterung der Bemerkungen, die hier im Etat bei Tit. 3, Einnahmen, und zugleich zu Tit. 8, Ausgaben, gemacht ist, bis auf weiteres genügend gegeben zu haben. Abgeordneter vr. Bamberger: Ich bin dem Herrn Schatzsekretär aufrichtig dankbar dafür, daß er die Güte gehabt hat, sich des näheren auf eine Erklärung und Auseinandersetzung über die hier angeregte Frage einzulassen, und ich erkenne an, daß er so weit Antwort gegeben hat, als dies ohne die Formu- lirung näherer Fragen möglich war. Ich will nur gleich, um in demselben Tone fortzufahren, in dem dieser Bescheid mir geworden ist, noch ein Wort hinzusetzen über eine Aeußerung, welche der Herr Schatzsekretär in der vorigen Sitzung bei der Generaldebatte gemacht hat und auf welche ich zu antworten mir damals vorbehalten habe. Ich hatte in meiner Auseinandersetzung gesagt, die Erklärung, welche die verbündeten Regierungen im Etat und auch in der Münzdenkschrift für die Sistirung der Silberverkäufe und der Thalereinziehung gegeben hätten, bewiese überhaupt, daß es angezeigt sei, dem Reichstage und dem Lande gegenüber hier aus dem absoluten Stillschweigen herauszutreten, und ich habe, davon ausgehend, hinzugefügt, es beweise das für mich, daß auch jene Interpellation im Monat Juni des vorigen Jahres nicht so übel angebracht nnd überflüssig gewesen sein konnte, wie es damals den Schein gehabt hätte nach der Antwort, die der Herr Reichskanzler ertheilte. Ich habe nicht behauptet, wie der Herr Schatzsekretär in seiner Antwort vor wenigen Tagen bemerkte, daß die jetzige Erklärung im Etat die Folge jener unserer Interpellation gewesen wäre. Das wollte ich durchaus nicht sagen. Ich wollte nur behaupten, daß, wenn jetzt eine Erklärung nothwendig war zur Fortsetzung der damals ergriffenen Maßregel, so scheint sie mir wenigstens ebenso nöthig gewesen zu sein zur Zeit, als man jene Maßregel zum ersten mal ergriff, denn jetzt ist es eigentlich eine selbstständig auftretende, vielleicht auch nicht näher zu erläuternde Maßregel, die ergriffen wird, während im Juni v. I. eine in der Etatsberathnng zum Gesetz gewordene Maßregel, die der Regierung die Mittel an die Hand gab, in der Münzrcform fortzufahreu, thatsächlich im Widerspruch mit dem Etatsgesetz außer Kraft gesetzt wurde uud meiner Ansicht nach damals schon eine Erklärung nöthig gemacht hätte. Der Herr Schatzsekretär hat nun geglaubt, mich in Widerspruch setzen zu sollen zu dem, was ich im vorigen Jahre, d. h. im Juni Z879 über die Stellung eines Abgeordneten dieses Hauses überhaupt zur Durchsührung der Münzreform als meine Ansicht aufgestellt habe. Mit meiner Aeußerung verhält es sich ganz thatsächlich und unbezwcifelbar so, wie aus der Vorlesung der betreffenden Stellen des stenographischen Berichtes hervorgeht; ich habe gesagt, daß die Frage, ob zur gegebenen Zeit die Regierung gut thue, die Thaler einzuziehen und das Silber zu verkaufen, keine Frage der Legislative sei, und es sogar nicht klug wäre, sich mit einer öffentlichen Debatte im gegebenen Moment hineinzumischen, weil man dadurch die Operationen der Regierung durchkreuzen könnte. — 13 - Allein wir stehen jetzt vor einer ganz andern Maßregel; dieselbe geht aus den heute erhaltenen Erklärungen zur Geniige hervor. Die Regierung sistirt nicht nach den dcrmaligen Umständen, weil irgend eine vorhandene Kombination sie dazu veranlaßt, sich vom Markte zurückzuziehen oder den Verkehr anders anzusehen, sie sistirt nicht einstweilen die vorgeschlagene Exekution, sondern sie thut es prinzipiell; sie nimmt sich vor sich selbst in Acht, sie bindet sich die Hände, sie läßt den Kredit streichen, der es ihr möglich macht, wenn die Umstände sich ändern, ja, wenn ihre eigene Ansicht sich ändern sollte, wieder in eine Exekution zurückzustcuern, die sie seit dem Münzgesetz beständig verfolgt hat. Mir scheint 5as in der That nicht mehr blos Exekntion, das ist nicht blos mehr eine Abwägung der geringeren oder größeren Räthlichkeit einer Maßregel, sondern das ist die Erklärung: wir halten diese Maßregel für ein ganzes Jahr von vornherein für ausgeschlossen, so sehr, daß wir uns gar nicht in die Versuchung bringen wollen, einmal wieder zu ihr zurückzukehren. Wie wäre eine solche Maßregel zu erklären, wenn nicht die Regierung entweder überzeugt ist, es könne in Jahresfrist z. B. ein Steigen des Silberkurses gar nicht in der Weise eintreten, daß man versucht sein möchte, ihn zu benutzen, oder wenn sie nicht den Gedanken hätte, eS wäre überhaupt angezeigt, die Durchführung der Münzrefonn zu sistircn; und welche von beiden Vermuthungen die richtige ist, kann ich natürlich nicht errathen. Ich glaube nun doch annehmen zu können, ich glaube mich nicht zn irren, wenn ich das auch als die Ansicht des Herrn Schatzsekretärs ansehe, daß niemand im Stande ist, vorauszusagen, wie binnen Jahresfrist die Bewegung im SilberkurS sich entwickeln und ob es sür uns nicht angezeigt sein könne, denselben unter Umständen zu benutzen. Gerade der Grund, der vorhin als durchschlagend für die Reichsregierung angegeben worden ist, der Grund, daß es sich einzig und allein darum handle, Verluste zu vermeiden, dieser Gruud kann mit Aenderung des Silberkurses vollständig wegfallen. Ich bin also in Verlegenheit mir zn erklären, wie eine Maßregel, die prinzipiell die Münzrefonn auf ein Jahr sistirt, die demnach nicht von der Rücksicht aus künftige Fluktuationen des MctallinarktcS bestimmt ist, motivirt werden soll, wenn es sich nicht etwa darum handelt, eine solche Position einzunehmen, daß man nicht weiter vorrückt in der Münzreform, nm eintretendenfalls leichter umkehren zn können, da ich ja — wie gesagt — der Regierung nicht zutrauen kann, daß sie sich ein Urtheil über künftige Eventualitäten einräumt, wie ein Mensch cS uicht haben kann. Ich stehe hier, ich mag die Sache anschauen wie ich will, vor einem neuen Definitivum, das durchaus nichts zn thnn hat mit der Frage, von der ich im vorigen Jahre behauptet habe und von der ich noch heute der Ansicht bin, daß sie sich zu einem momentaueu Einmischen des Reichstags und des einzelnen Abgeordneten nicht eigne. Der Gedanke unseres Münzgesetzes ist, daß die Münzreform durchgeführt werden soll, und es ist wiederholt von den verbündeten Regierungen ausgesprochen worden, daß dies möglichst schnell geschehen soll aus Gründen, die ja so nahe liegen, daß sie beizubringen gar nicht nöthig sind. Noch in der Vorlage, die 1876 gemacht wurde, als es sich darnm handelte, die Eventualität vorzusehen, daß die Thaler zu Scheidemünze demo- nctisirt werden könnten, sagten die Motive des Gesetzes, das uns von dem Bundesrats) zuging, ausdrücklich: Der Grundgedanke der deutschen Münzreform, an Stelle der Landeswährungen die reine Goldwährung treten zu lassen, bleibt auch nach der durch die kaiserliche Verordnung vom 22. September d. I. (ReichS- gesehblatt S. 303) angeordneten Einführung der Rcichswährung im gesammten Reichsgebiet zum 1. Januar 1876 hinter seiner vollständigen Verwirklichung so lange zurück, als die Bestimmnng im Art. 15 Ziffer 1 des Münzgesetzes vom 9. Juli 1873 ihre Geltung behält, nach welcher die Ein- und Zweithalerstücke deutschen Gepräges und zufolge Gesetzes "vom 20. April 1874 auch die in Oesterreich bis zum Schlüsse des Jahres 1867 geprägten Vereinsthaler und Vereinsdoppelthaler im gesammten Bundesgebiete bei allen Zahlungen bis zur Außerkurssetzung an Stelle aller Reichsmünzen, also auch an Stelle der Reichsgoldmünzen unter Berechnung des Thalers zum Werthe von 3 Mark anzunehmen sind. Dann heiht es weiter an einer anderen Stelle: So lange aber der Inhaber von Forderungen auf deutsche Plätze nicht sicher ist, unter allen Umständen Zahlung in Goldmünzen als dem international vollwerthigen Zahlungsmittel Deutschlands zu empfangen, kann die deutsche Währung nicht das volle Vertrauen im In- und Auslande genießen, welches sür dieselbe zu erlangen einen der Hauptzwecke der Münzgesetzgebung bildet. Dies sind die eigenen Worte der verbündeten Regierungen, und wenn ich demgegenüber heute darüber aussprechen höre, daß sür ein ganzes Jahr die Regierungen ihres eigenen Willens sich begeben, in dieser für so nothwendig und dringlich erklärten Reform fortzufahren und gerade in einem Stadium, in dem sie am leichtesten abzuwickeln ist, weil mit jedem Zentner Silber, der verkauft wird, die Last um so weniger auf uns drückt, so bin ich, ohne dadurch in Widerspruch mit mir selbst zu kommen, der Meinung, daß das ein Gegenstand ist, der einer Besprechung hier im Reichstage wohl würdig ist. Ich gehe auch heute natürlich nicht so weit, daß ich einen Antrag damit verbinde, das hätte auch gar keinen Sinn; wenn der Regierung ein Kredit zur Verfügung gestellt würde, nnd sie wollte ihn nicht benützcn, so würde die Sache doch in demselben Stadium bleiben wie vorher. Wie ich schon neulich als Einleitung zu der heutigen Verhandlung zu bemerken die Ehre hatte, geht der Hauptzweck der Auseinandersetzung, die ich mir erlaube dem hohen Hause vorzutragen, dahin, zu vermeiden, daß, wenn in gegebener Zeit Verwirrungen in den Verkehrs- und Umlaufsverhältnissen des deutschen Reiches eintreten sollten durch Konjunkturen, die kein Mensch in der Hand hat, daß dann gesagt werden könne, sie seien durch Grundfehler unserer Münzgesetzgebuug oder durch Grundfehler unserer Bankgesetzgebung heraufbeschworen worden; vielmehr verwahre ich mich dahin, daß solche Verwirrungen dann höchst wahrscheinlich dem Umstände würden zuzuschreiben sein, daß man nicht konsequent fortgefahren hat, die Münzreform durchzuführen, daß man sich Gefahren ausgesetzt hat, die bei konsequenter Durchführung der Münzreforw vermieden worden wären, und aus demselben Gruude glaube ich auch, daß das hohe Haus und die verbündeten Regierungen es nicht für unangemessen halten werden, wenn ich nicht blos die Prinzipien hier bespreche, die meiner Ansicht nach verletzt sind, sondern wenn ich mich sogar auf das Gebiet hinauswage, wo die Opportunist der Erekutiousmaßregel sür den einzelnen Fall in Frage kommt. Denn ganz einverstanden damit, daß wir der Regierung hierin nichts diktiren können, würde es doch höchst sonderbar sein, wenn diejenigen, welche das Gesetz mit haben machen helfen, obgleich sie eine falsche Steuerung wahrzunehmen glauben, sich absolutes Schweigen auferlegen wollten, trotzdem sie glauben, daß dieses Schweigen Gefahr bringen kann. Wenn ich irgend eine Gefahr für die Durchführung unserer Münzreform oder für sonstige Verhältnisse unseres Verkehrs darin sähe, daß die Räthlichkeit oder Nichträthlichkeit der heutigen Sistirung besprochen würde, so würde ich mir von selbst Schweigen auferlegen. Ich glaube aber, wie die Dinge heute stehen und namentlich nach — 15 — der Stellung, die die verbündeten Regierungen zu der Sache in unserem Etat genommen haben, daß es nur gut und erwünscht sein kann, wenn man sich auch über die Frage äußert, ob denn nach allgemein münzpolitischcn Rücksichten es angezeigt scheint, so zu handeln, wie der Gedankengang der verbündeten Regierungen es anzeigt, oder ob dies nicht räthlich ist. Der einzelne Abgeordnete, der ein besonderes Interesse an dieser Frage wohl zu nehmen berechtigt ist, scheint meiner Ansicht nach sich nicht zu vergehen, wenn er auch hier ganz unmaßgeblich seine Ansicht vorträgt und sie zu begründen sucht. Der Herr Schatzsekretär hat nun versucht, sofort einen Einwand abzuschneiden, der allerdings in dieser Besprechung eiue große Rolle spielen muß. Er hat gesagt: man hat unsere Maßregel im vorigen Jahr dahin ausgelegt, daß wir hätten versuchen wollen, ob nicht die Einstellung der deutschen Silberverkäufe an und für sich Ursache genug sei, um eine Veränderung auf dem Weltmarkt dieses Metalls hervorzurufen, von der wir dann nach Wiederherstellung eines besseren Niveaus unter Umständen Gebrauch machen könnten, und es hat ihm wohl ein wenig auf dem Herzen gelegen, daß damals der Herr Präsident des Bankdirektoriums sich so ziemlich in diesem Sinn ausgesprochen hat; über die Worte wollen wir nicht streiten, aber dessen bin ich wohl von dem Herrn Schatzsekretär nicht gewärtig, daß er mir abstreiten wird, daß die ganze Art und Weise, wie die Beantwortung jener Interpellation damals eingeführt wurde, vernünftiger Weise nur den Sinn haben konnte, daß einstweilen ein Experiment gemacht werden sollte. So ist es sogar von sehr vorsichtigen, ruhigen Leuten, wie dem münzkundigen Soetbeer verschiedene Male in Aussätzen ausgesprochen und angesehen worden und die Worte, die der Herr Präsident des Bankdirektoriums uns damals vorgetragen hat, lassen gar keinen Zweifel darüber, daß dieser Gedauke eine nachdrückliche Wirkung auf die Vorstellung des Hauses haben sollte. Er hat ausdrücklich gesagt: Meine Herren, daß diese Maßregel (die Sistirung des Silberverkaufs) zweckmäßig, ja dringend nothwendig war, halte ich jetzt noch für unbestreitbar.. Ob sie den Erfolg haben wird, den Preis des Silbers dauernd zu heben bis annähernd auf den früheren Satz von 60 Pence per Unze, steht freilich dahin. Ist es wahr, was die Fachleute fast aller Länder-- u. s. w. Also Sie sehen, es war hier offenbar der Grundgedanke von dem Herrn Bankpräsidentcn ausgesprochen, wir seien durch unser fortwährendes Anwesendsein auf dem Markte die Hauptursache des Niedergehens der Silberpreise und wir würden, wenu wir uns von ihm zurückzögen, das entgegengesetzte Phänomen hervorrufen. Die ganze Art, wie damals der Bankpräsident als Interpret des Gedankens des Reichskanzlers hier auftrat und sprach, konnte darüber kaum in Zweifel lassen, daß diese Vorstellungsweise einen bedeutenden Einfluß aus den ganzen Gang der Dinge genommen habe. Ich muß mir also auch erlauben, das Experiment, wie ich eS das vorige Mal zu nennen mir gestattet habe, mit in den Kreis meiuer Betrachtung zu ziehen, und kann den Gedanken nicht ganz abweisen, daß jene Auffassung vielleicht noch jetzt in den Maßnahmen der Regierung einen bedeutenden Platz einnehme, denn, wie gesagt, eins von beiden: entweder man wartet auf bessere Preise, als Wirkung einer auf lange hinaus feststehenden Sistirung, oder man wartet auf eine Gelegenheit, bei der man das ganze Münzgesctz abändern kann. Etwas anders kann ich als Erklärungsgrund für eine so einschneidende Maßregel, wie diese, nicht auffinden. Nun bin ich ja sehr gern bereit, auf jede solchen Eindruck abmildernde Erklärung einzugehen, und der Herr Schatzsekretär hat soeben eine solche zu geben versucht; er hat — 16 — gesagt: die Thaler stören nicht; sie sind sogar in gewisser Weise an manchen Orten willkommen und ein Bedürfniß. — Ist das wirklich die Ansicht der Regierung, kann sie wirklich den Gedanken fassen, daß, nachdem wir das ganze Münzgesctz in allen seinen Theilen durchberathen und beschlossen haben und auf ein ganz konsequentes System, auf eine bestimmte Währung basirt haben, es irgend wie jemand einfallen würde, einen Bestand von 40V Millionen Mark in einer ganz anderen Prägungsweise und in einem anderen Metall, in einer anderen Währung, in einer anderen Eintheilung als das Dezimalsystem einzufügen? Der Herr Schatzsekretär hat sich mit ein paar Worten auch gegen diese Auffassung verwahrt, und so bleibt mir immer die Frage: welches ist der Sinn einer Maßregel, die trotz dem Münzsystem, das wir gemacht haben, thatsächlich auf unbestimmte Zeit ein neues Münzweseu schafft, welches allen Grundgedanken widerspricht, die in dem Münzgesetz ausgesprochen waren? Ich will nun der Frage näher treten, ob es gerechtfertigt wäre, wenn die Reichsrcgierung auf Umstände glaubte warten zu müfsen, welche die ganze Lage des Marktes des Edelmetalles so ändern könnten, daß sie entweder mit einiger Wahrscheinlichkeit hoffen dürfte andere Preise zu sehen, oder gar in der Gesetzgebung mit Erfolg neue Vorschläge machen zu sollen. Die ganze Weltlage scheint mir nicht dazu angethan, eine solche Eventualität inS Auge zu fassen und ich sehe keine Anhaltspunkte, auf die man sich stützen könnte, um eine so tief greisende Maßregel eintreten zu lassen, um einen so tiefen Schnitt in unsere Münzgesetzgebung zu machen. Der Herr Bankpräsidcnt hat in der eben zitirtcn Stelle die Meinung ausgesprochen, daß, wenn wir uns vom Silbermarkt zurückzögen, die Silberpreise sich wesentlich heben würden. Es wird wohl hente nicht bestritten werden, daß, wenn dieses Experiment gemacht werden sollte, es so vollkommen gemacht worden ist, wie man es nur wünschen konnte; denn nicht blos ein großer Theil der daran interessirten Leute war der Ansicht, daß wir fortan kein Silber vorerst verkaufen würden, sondern es hat sich wirklich nach den Verhandlungen über jene Interpellation mehr als vorher die Meinung festgesetzt im Publikum, eS handele sich um eine Umkehr in unserer Münzgesctzgcbung; und das basirte hauptsächlich darauf, daß eine ganz Reihe von Veröffentlichungen gerade aus den Kreisen, die immer in den wirthschaftlichen Reformen des Reichskanzlers das größte Heil zu sehen glauben, verkündeten, es bleibe nun in Folge der Verhandlungen über jene Interpellation gar kein Zweifel mehr, daß diese Umkehr in der Münzgesetzgebung beabsichtigt sei. Dieser Glauben breitete sich noch mehr aus, als eiu Amerikaner Mstr. Kelly in New-Uork eine Unterhältung veröffentlichte, die er mit dem Herrn Reichskanzler gehabt habe, der nicht widersprochen wurde und die wenigstens in weiten Kreisen jene damals im Gang gebrachte Version sehr stark bekräftigte. So war also eine Situation geschaffen, der gemäß die Welt in Zukunft auf der Voraussetzung opiren konnte, Deutschland sistire nicht nur seine Silbereinziehnng, sondern denke sogar an eine Doppelwährung, oder wie man es nennen will, als Ziel einer möglichen Umkehr. Und was war der Erfolg dessen, daß wir wirklich vom Markte weg blieben, dessen, daß die Welt glaubte, wir seien zn einer anderen Ansicht bekehrt? Die Folge war, daß die Preise, wie sie zur Zeit, als der Herr Bankpräsidcnt sprach, bestanden, sich nicht halten konnten, daß wir zurückfielen auf den Preis, der überhaupt, seitdem die großen Veränderungen auf dem Edelmetallmarkt eingetreten sind, sich als Durchschnittspreis gezeigt hat. Damals, als der Preis ties stand, als die Reichsregiernng sich zur Sistirung der Silberverkäufe entschloß, galt Silber ans dem Londoner Markt etwa 50, es ging dann im Zusammenhang mit jenen Gerüchten auf 53 und fiel dann wieder auf 52, — ein Preio, den das Silber auch heute «och hat, ja es hat in den letzten Monaten näher — 17 ^ an 52 als an 53 gestanden, und gerade seit dein Tage, -da bekannt wurde, daß unsere Silberverkäuse ans die Dauer eines Jahres fest zurückgestellt seien, ist der Preis zurückgegangen; während noch vor kurzem die Notirnng 52 ^ bis °/z lautete, ist sie neuerlich nahezu aus 52 zurückgegangen — ein Beweis, daß die Kenner der Sache durchaus nicht der Ansicht sind, daß die deutschen Silberverkäuse im Stande seien, einen wesentlichen Einfluß ans den Silbermarkt auszuüben, und das ist auch sür niemand ein Geheimniß, der einigermaßen mit diesen Dingen vertraut ist. Es ist ja bekannt, wie die englische Enqnete ergeben hat nnd wie die Beobachtung des Marktes in allen Ziffern widerspruchslos ausweist, daß es ein vollständiger Irrthum von Seiten des Herrn Bankpräsidenten war, wenn er glaubte, das Gewicht der deutschen Verkäufe bestimme dauernd den Knrs des Silbers auf dem Weltmarkt. Es sind namentlich die Beziehungen zu Indien, welche hier den Ausschlag geben. Noch in jüngster Zeit hat eiu tu diesen Dingen gewiß sehr klassischer Zenge, der Direktor der holländischen Bank in Batavia, in einem Bericht über die holländisch-indischen Münzzustände mit dürren Worten erklärt, man müsse gänzlich ein Neuling sein in Sachen des Metallmarktes, wenn man sich der Ueberzeugung verschließen wolle, daß das Verhältniß Indiens zu Europa allein daS ist, was stärker einwirkt ans den Silbermarkt als alle anderen Einflüsse, die da eintreten können. Wir sind von allen Seiten nmringt von Konkurrenten, welche darauf erpicht siud, Silber zu verkaufen — nnd nun, was thun wir? Wir machen Ihnen das Vergnügen, uns selbst Enthaltsamkeit auszuerlegeu. Die kleine Lücke, die unsere verhältnißmäßig geringen Verkäufe öffnen, wird sofort ausgefüllt von Amerika uud von der englischen Regierung, welche Tratten abzugeben oder Silber zu verkaufen hat. Die indisch-englische Regierung hat allein im letzten Jahre an Tratten ans Indien, die aber vollkommeu denselben Dienst leisten wie die Silberbarren, 17 Millionen Pfund Sterling verkauft, das heißt 340 Millionen Mark, uud fo viel hätten wir an Silber nicht zu verkaufen, wenn wir uns auch vollständig Luft verschaffeu wollten, und von diesen 17 Millionen hat sie 9 Millionen verkauft, seitdem wir die Güte hatten, unsere Silbcrverkänfc zu sistiren, und sie hat sie zu besseren Preisen verkauft. Darin hat der Herr Bankpräsidcnt allerdings ganz Recht gehabt, wenn er sagte: das Ausland wird Sie segnen, wenn Sie zustimmen, daß wir unsere Silberverkänfe einstelle!?. Meine Herren, das Ausland hat uns gesegnet, eS hat seine Silbcrgeschäfte zu besseren Preisen gemacht, weil wir verzichteten, einstweilen an die Stelle zu treten, die wir hätten einnehmen können. Ob es aber — gerade jetzt ganz besonders — im Geiste unserer Handelspolitik ist, uns Enthaltsamkeit und Opfer aufzulegen, damit das Ausland uns segne, das ist eine Frage, deren Beantwortung ich mir wohl ersparen kann. Nnn liegt außerdem in diesem Verhältniß Englands zu Indien keineswegs ei» Grund vor, anzunehmen, daß die Zustände in der Welt sich bald ändern werden. Nein, nicht im geringsten! Die großen Depreeiationcn des Silbers, zu denen Deutschland ein klein wenig beigetragen hat, sind außer diesen veränderten Verhältnissen Indiens zu England noch durch zwei wesentliche Umstände herbeigeführt worden. Erstens dadurch, daß Indien doppelt so viel an Tratten von der englischen Regierung erhält, als eS in früheren Jahren bekommen hat, zweitens hat der lateinische Münzbund, der seit seiucm Bestehen bis vor etlichen Jahren 2800 Millionen Franken an Silber geprägt hat, diese SilbcrauSprägung vollständig sistirt, nnd es ist auch ein Aussall von jährlich 150 Millionen Mark an Konsum von Silber eingetreten, welcher zu dem Mehrbedarf von 180 Millionen, die die englische Regierung abzugeben hat, hinzu zn addiren ist. Damit kommen wir weit über 300 Millionen. 2 — 15 — Dazu sind die neuen Entdeckungen der Silbcrmineu in Amerika getreten. Allerdings hat mau sich in neuerer Zeit darauf berufen, daß die berühmte Oomstoek liOäs im Moment etwas weniger abwirft, als in früheren Jahren, aber es liegt einfach darin, daß die Arbeiten des Soutro-Tuunels, eiues der Wunderwerke der modernen Technik, welches die Ausbeute diefer Mine erst auf ihre wahre Höhe bringen foll, ihrer Vollendung jetzt entgegen gehen und die Ausbeutung gerade dnrch die Arbeiten gestört ist. Aber abgesehen von der großen Ausbeutung an Silber in den Nevadabcrgwerken sind'neue Silbcrselder in auderen Staaten eutdeckt worden, die mit großer Thätigkeit arbeiten. Neben Ncvada ist jetzt in gleicher Höhe zu nennen der Staat Utah und der Staat Colorado; dort sind Städte entstanden wie Lcadville, welche allein ans den Bergbau iu Höhe von sieben- bis achttauseud Fuß über dem Meere gegründet sind, welche in Zeit von wenigen Jahren Bevölkerungen vou 25 bis 30 000 Einwohnern mit so und so viel Kirchen und Schnlen uud Hotels haben erstehen sehen, und diese Wunderwclt ist vielleicht bestimmt, in die Oekonomie der alten Welt ebenso stark und merkwürdig einzugreifeu, wie wir es auch für die Land- wirthschast erleben. Genug, wir wissen heute, daß die nordamerikauische Silberproduktion — die ueue ohue Meriko — iu jedem der letzten Jahre etwa 40 Millionen Dollars, also 160 Millionen Mark ergeben hat. So kommen wir mit jenen drei Faktoren schon in die Summe vou 500 Millioneu theils entbehrlich gewordenen Konsums, theils neuer Produktion, die kvnkurriren aus dem Silbermarkt; uud deuen gegenüber follen wir uns einbilden, daß die wenigen Verkäufe, die wir nöthig haben, nm nur so auf dem laufenden zu bleiben und allmählich unseren Silbervorrath abnehmen zu sehen, eine Umstürzung herbeiführen könnten. Ich kauu wohl annehmen, daß eS nicht gleichgültig ist, diese Ziffern hier vorzubringen, uud daß, wenn ich mir auch nicht anmaße, aus die Ansichten des Hauses und der Reichsregieruug hier bestimmeud einzuwirken, es doch sehr angezeigt ist, sich vorzuhalten, wie wenig Grnnd nach Ziffern vorhanden ist, zu glauben, daß iu der Wcltproduktiou und -Konsumtion eine Veränderung eintreten werde, welche uns ein anderes Bild vorzusühren im Stande wäre, als wir gegenwärtig vor uns habe». Dieselbe Beobachtung, welche wir im Puukt der Produktion uud Kousum- zu machen hatten, können wir im Punkt des Umlaufes des Silbers machen. Ueberall sehen wir, daß gegenüber dieser gesteigerte» Produktion und verringerten Ausprägung auch der Verkehr selbst sich weigert, die schweren Silbcrmünzen anzunehmen, daß sie immer wieder zurückkehren auf deu Ausgaugspuukt. Ich habe mit großem Vergnügen ans den Mittheilungen des Herrn Schatzsekretärs vernommen, daß bei uns keine künstlichen Versuche gemacht werden sollen, um die Thaler in die Zirkulation hinauszustoßen, — vielleicht könnte ich sagen, daß keine künstlichen Versuche mehr gemacht werdeu sollen, deuu daß eiumal in gegebener Zeit etwas derartiges versucht worden, ist mir aus eiuer so guteu Quelle bezeugt, daß ich es nicht bezweifeln kauu. Die Erfahrung hat wohl gezeigt, wie auch in anderen Läudern, daß derartige Experimente — das Wort hat ja an sich keine üble Bedeutung — fruchtlos siud. Selbst aus einer Erklärung der bayerischen Regierung, die man im letzten Jahre zn lesen Gelegenheit hatte, ist das Nämliche zu ersehen. Im bayerischen Landtage gab die Regierung die Bestätigung der Thatfache, die, weuu ich nicht irre, der Herr Schatzsekretär eingeräumt hat, daß unser Verkehr die Thaler uicht scsthält, vielleicht mit Ausnahme einzelner Lokalitäten. Eben die Erklärung, die die der Finanzminister in Bayern in der bäuerischen Kammer nach der Zeitung gegeben hat, lautete dahin, daß man wahrnähme, die Thaler flössen immer wieder an deu Ausgangspunkt, an die Zentren zurück, die sie uicht wieder in Zirkulation zu setzen im — 19 — Stande wären. ES ist dies auch keine vereinzelte Wahrnehmung; wir haben dieselbe Wahrnehmung in Amerika, dein Lande der Agitation sür Silber. Bekanntlich hat die sogenannte Lluiul MI, welche die Silberausprägung aus 2 Millionen Dollars per Monat"), also 24 Millionen Dollars per Jahr festsetzte, die Billigung des Repräsentantenhauses gefunden, und in socher Weise, daß sie gegen das Veto des Präsidenten nach mehrmaliger Abstimmung durchging. Was war die Folge davon? Es sind 40 Millionen Dollars in Silbermünzcn als richtiger Legal-Tender, als gleichberechtigte Münzen in Amerika ausgeprägt; es siud aber nur 7 bis 8 Millionen in Umlauf, trotzdem man sich die Mühe gegeben hat, selbst durch Gratisbefördcrung auf den Eisenbahnen, die Silberdollars in Zirkulation zu halten. ES wird keine Transaktion von Kaufleuten iu Amerika mehr gemacht, die nicht ausschließlich auf Gold beruht. Ganz ähnliche Erfahrungeu haben wir in Frankreich gemacht. Frankreich wurde gepriesen als das Land, das mit Doppelwährung sehr gut eristire. Aber ich kanu versichern, daß diejenigen, denen die Sorge für die französische Währung anvertraut ist, die Dinge in Frankreich durchaus nicht mit Seelenruhe anschauen. Früher war der Schatz der französischen Banken zum allergrößten Theil mit Gold gefüllt und nur zu einem ganz kleinen Theil mit Silber. Wie ist es heute? ^eute enthält die französische Bank, die noch im Jahre 1876 auf ca. 2100 Millionen Franken Baarschatz, 1500 Millionen Franken in Gold und etwa 000 Millionen in Silber enthielt, sie enthält heute 1267 Millioueu Silber und nur 760 Millionen Franken in Gold. (Hört! Hört!) Wer hat davon profitirt? Die Leute, die das Silber- und Goldgeschäft machen, die haben dem Lande Silber gegeben nnd haben das mchrwerthige Gold dafür ausgeführt, und dieser Operation setzt sich jedes Land aus, welches mehr Silber in seinem Verkehr hält, als absolut für den Bedarf von Scheidemünzen nöthig ist. Die französische Bank hat im Grunde viel mehr Verluste bereits erlitten dnrch diese Denaturirung ihres Schatzes, als man von Deutschland sagen kann. Die französische Bank hat jetzt auch einen Silberschatz, der sich vermehrt hat auf etwa eine Milliarde. An Silber hat sie 1^/z Prozent, d. h. 150 Millionen Franken bereits thatsächlich verloren, nnd ohne daß irgendwie eine Münzreform vorgenommen ist. Während wir das Land veranlaßt haben, das uutcr- werthige Metall zu rechter Zeit abzustoßen und das mehrwcrthige Gold anzunehmen, hat iu Frankreich die Privatspekulation das Gegentheil für sich besorgt, die vou jeher im französischen Münzwescn begünstigt worden ist, die Spekulation, die von nns abzuhalten wohl erlaubt sein darf. Stehen die Dinge so ziemlich hoffnungslos meiner Ansicht nach für das Silber, so ist es wohl angezeigt, sich zu fragen, was die Regierung denn bestimmen kann, hier einen so tiefen Einschnitt in unsere Münzgesetzgebung zu machen? Es ist ja immer sehr gefährlich, Voraussagungen zu machen. ES sind früher schon so unvorhergesehene Dinge gerade auf diesem Gebiet, wie überall, wo es sich um den Verkehr handelt, eingetreten, daß die Aspekte, uuter denen ich jetzt den Weltmarkt sehe, sich möglicherweise rasch ändern können. Aber das wird mir nicht bestritten werden, daß, um eine bestehende Gesetzgebung abzuändern und die Verantwortung dieser Abänderung auf sich zu nehmen, doch mehr begründete Hoffnung gegeben sein müßte, eine Verbesserung herbeigeführt zu sehen, als nach meiner Auffassung der Fall ist. Ich weiß wohl, es hat noch eine andere Auffassung ihren maßgebenden Einfluß bei denen, welche — ich nehme dona alle Erklärungen an, welche als Minimum und 4 Mittionen monatlich das Maximum. — 20 — mir gegeben sind — zwar nicht eine Umkehr in unserer Münzgesetzgebung herbeiführen wollen, welche sich aber dem Gedanken nicht verschließen, daß durch eine Ueberstimmung des größten Theils der civilisirten Welt ein Znstand herbeigeführt werden könnte, welcher alle Länder in die Lage setzte, zur Doppelwährung umzukehren. Meine Herren, ob jemand in der heutigen Welt es ernstlich für möglich hält, daß die civilisirten Staaten Europas und mit ihnen die Vereinigten Staaten Amerikas einBündniß abschlössen über eine so intrikate Frage, wie die ihres internen Münzverkehrs, — ich sage, ob irgend ein praktischer Mann das für möglich hält, das darf ich nur deshalb nicht bezweifeln, weil es vielleicht hier im Hause Leute gibt, die es dennoch für möglich halten. (Heiterkeit.) Aber ich glaube, wenn ich mich anch von der allgemeinen Beurtheilung der Frage entfernen will, fo darf ich wohl sagen: nichts kann ich mir weniger kombiniren mit der Anschauungsweise nnd mit der Methode des leitenden Staatsmannes im deutschen Reich, als daß er sich in einer so eminent wichtigen Frage, wie die des inneren Metall- und Papierverkehrs des Landes, die Hände binden würde, in ein Vertragsverhältniß zu sämmtlichen civilisirten Staaten beider Welten zu treten. Wir, meine Herren, die wir nicht fertig bringen können, auch nnr einen Schritt in Sacken des österreichischen Handelsvertrags zu macheu, und schon seit Mouaten, nach einer seit Jahrzehnten gepflegten Verbindung, unter der vollständigen Zerreißung dieses Handelsvertrags leiden, wir sollten auf den Gedanken . spekuliren, daß eine solche Münzkonvention, von der man allerdings wie von dem ewigen Frieden auch reden kann, zn Stande komme! Daran ist meiner Ansicht gegenüber so bewandten Verhältnissen absolut nicht zn denken- Nun hat der Herr Schatzsekretär allerdings alle diese Spekulationen beseitigt, und ich nehme gern Urkunde davon, daß auch bei den verbündeten Regierungen sie vorerst keine Rolle spielen. Er hat wesentlich darauf seine Argumentation gestützt, daß angesichts der großen Verluste, welche die Münzreform bereits herbeigeführt habe nnd bei weiterem Vorgehen unter den gegenwärtigen Umständen nach sich sichren müsse, die Regierung nicht wage, wenn sie nicht dazu gezwungen werde, in der Durchführung dicfer Reform fortzuschreiten. Das ist, glaube ich, der Gedanke, wie ich ihn unverfälscht wiedergebe. Es haben diese Verluste in den Verhandlungen der vorjährigen Interpellation eine so große Rolle gespielt, sie haben anch eine so starke Wirkung auf die Vorstellungsweise der Zuhörer ausgeübt, daß ich schou nicht umhin kann, diesen Punkt auch noch ganz kurz zn besprechen. Eigentlich hat die achte Denkschrift — über die Durchführung der Münz- rcform — schon Remednr geschafft gegen die falsche Darstellung der Ziffern, die sich der Herr Präsident der Neichsbank hier zn geben bemüßigt gesehen hat. Der Herr Präsident der ReicbSbank hat, uns damals dargestellt, daß die Verluste, wie er sie bis jetzt beziffern könnte, sich ungefähr auf 96 Millionen Mark nnd nach Abzug von 23 Millionen, welche durch Mindergehalt, durch Deterio- ration der eingezogenen Münzen, also nicht direkt durch die Münzreform herbeigeführt wären, ans 73 Millionen Mark beliefen. Diese 73 Millionen haben sich aber nun, wie es anch die Münzdenkschrift ganz richtig angibt, bei richtiger Bezifferung auf 43 Millionen reduzirt, nnd wollte man da die Rechnung so stellen, wie sie der Herr Reichsbaukpräsident gestellt hat, wollte man nämlich die 23 Millionen noch abziehen, welche nnr dadurch verloren worden sind, daß die eingezogenen Münzen nicht so viel Silber enthielten, wie sie nach ihrem Nominalwerthe enthalten sollten, so wurde sich die effektive Verlustziffer auf 20 Millionen Mark rednzireu. (Hört! hört! links.) Ich will über diesen Zwischenraum zwischen 43 und 20 Millionen jetzt nicht rechten; die Rechnung könnte vielleickit von der anderen Seite bestritten werden; aber nach der Kom- — 21 — putation des Bankpräsidenten wäre der wirkliche Verlust nur auf 20 Millionen zn rechnen. Darüber kann kein Zweifel fein: will man die Mindereinnahmen in Belastung bringen, welche durch die Münzreform herbeigeführt worden sind, so muß man loyaler Weife doch auch die Mehreinnahmen buchen, welche hier zu paffe kommen, und darüber kann doch auch keine Meinungsverschiedenheit feiu auf Seiten der verbündeten Regierungen, denn sie haben ausdrücklich in den Motiven zum Münzgesetz von 1873 sich zu diefein Grundsatze bekannt. Es heißt hier in diesen Motiven: „Ist somit davon auszugehen, daß die Kosten der Einziehung der Landesmünzen vom Reich zu übernehmen sind, so folgt von selbst, daß dein Reich auch die Vortheile zufließen müsfen, welche sich bei Ausprägung der neuen Müuzeu ergeben, denn diese Vortheile bilden die naturgemäßen DeckungSmittel für die Kosten der Einziehung der Landesinünzen." Hier haben Sie mit nackten Worten den GesichtSpunlt der Unteilbarkeit der beiden Posten, der Ausgaben und Einnahmen der Münzreform ansgefprochen. Wir stehen also, sei es vor 43 oder 20 Millionen Verlust, die bis jetzt aufgelaufen sind. Nnn fragt es sich, wie hoch können die Verluste sein, auf die wir uns noch gefaßt machen müssen? Legen wir die jetzigen Siiberpreise von 52 pro Unze zu Grunde und fragen, wie groß die Ziffer desfen ist, was wir uoch abzustoßen haben, so ist die höchste Ziffer aller Wahrscheinlichkeit nach und nach fo wiederholt angestellten Verfnchen, daß ich das Detail nicht wieder vorbringen will, etwa 400 Millionen. Dabei sind die österreichischen Thaler mit eingerechnet. Ich bin nun der Ansicht, daß wir uns von dieser Totalziffer nicht brauchen abschrecken zu lassen. Haben wir erst einmal die Hälfte, -/z oder gar V4 über Bord, so wird sich vielleicht die Frage einstellen, was wir mit dem Reste thun sollen und ob er uns uoch große Sorge zu macheu berufen ist. Aber angenommen, es wären 400 Millionen, und angenommen, es würden auf diese 400 Millionen auch wirklich als Maximum noch 60 Millionen verloren, so haben wir wirklich bei Durchführung einer Maßregel, welche eine seit Jahrzehnten, man könnte fagen, feit Jahrhunderten, im dentfchcn Reiche bestehende Unordnnug durch eiue der vollständigsten, im Geiste der nenesten Erfahrungen gemachten Gesetzgebungen erfetzt und dadurch den Verkehr nach außen und innen konsolidirt, fo" hätten wir dies mit 100 Millionen bezahlt. Diefe Summe klingt gewiß auch wieder zu stark, um mit Gleichgültigkeit darüber reden zu können. Nun, meine Herren, hätten wir das Geld nicht verloren, wenn das Silber nicht abgestoßen worden wäre? Und wenn wir heute als deutsches Reich oder als Reichsbank unser Inventar zu macheu haben, dürfen wir das Silber zu 90 annehmen oder müssen wir es zn 75 annehmen, was es in Wirklichkeit werth ist? Würde nicht jeder Kaufmann wegen falfcher Buchführung straffällig werden, wenu er vor Gericht käme, welcher feine Werthe zu einem fiktiven Kurs annehmen wollte, den sie ursprünglich gekostet, aber seitdem verloren haben? Das hängt uun auch wieder zusammen mit der falschen Vorstellung, auf der auch der Herr Baukpräsideut sich bewegt, als hätten wir uns allein zuzuschreiben, daß das Silber so im Preise gesunken fei. Das ist nicht der Fall. Wir hätten ohne unsere Reform jetzt anch noch den Verlust zu tragen aus dasjenige Silber, was wir mehr behalten hätten. Auf das Ganze wäre vielleicht der Prozentsatz etwas niedriger, weil wir nicht mit geholfen hätten, den Markt dnrch unsere Silberverkäufe zu drücken. Gerade fo viel im Prozentsatz, wie wir verloren haben, haben alle Länder verloren, die Silber behalten haben, wie Frankreich, wo der Verlust noch viel größer ist, weil es nichts abstieß, fondern zufügte. Meine Herren, die cnglifch-indifche Schatzvcr- waltung hat nach den angestellten Berechnungen blos in den letzten Jahren fchon 130 Millionen Nnpien, das ist etwas über 200 Millionen Mark, effektiv 22 — an ihren Zahlungen verloren durch den Niedergang des SilberfußeS, an dem wir absolut in dieser Richtung gewiß nicht schuld sind. Es ist also gar nicht augezeigt, hier von Verlusten zu sprechen, die wir verschuldet hätten oder die wir vermeideu, wenn wir das Silber nicht zu dem gegenwärtigen oder zu anderen gegebenen Preisen realisiren. ES hat mich sogar mit einigem Erstannen erfüllt, das; die verbündeten Regierungen dem Ausverkauf von 300 000 Psnnd Silber eine besondere Reflexion in der Münzdenkschrift widmen, indem sie uns sagen, daß sie noch nicht wüßten, was mit diesem bereits zu Barren geschmolzenen Silber angefangen werden soll und daß darüber Verhandlungen schweben. Das ist ein Betrag von 20 Millionen Mark, so viel wie in jedem Monat wenigstens auf dem Londoner Silbermarkte ab- und zugehen. Daß nns das solche Sorgen und Kopfzerbrechen machen soll, ist mir in der That etwas erstaunlich. Es hat mich nur in einem Punkte interessirt, die Zahl 20 Millionen zn hören, die wir noch an Silber zu verkaufen hätten, seitdem wir am 16. Mai 1879 die Silberverkäufe sistirt hätten. Diese 20 Millionen figuriren merkwürdigerweise iu der Depesche des englischen Gesandten von hier, welche im englischen Nnterhanse vorgelesen wurde, und wenn bei der damaligen Interpellation die Frage aufgetaucht ist über den Zusammenhang, der zwischen jenem im Unterhaus vorgelesenen Aktenstücke und hiesigen Vorgängen möglicherweise zu finden wäre, so mußte mir doch das wieder einfallen, wie wunderbar es sich trifft, daß die Ziffer von 20 Millionen Silber in Barren, die damals nnsereinem noch unbekannt war, in jenem Aktenstück im englischen Unterbause sigurirte. (Hört! hört! links.) Wie stehen nun die Dinge, abgesehen von den Konjnnktnrcn des Silber- Verkehrs, wie stehen sie gegenüber dem allgemeinen Verkehr uud möglichen Gefahren, denen er ausgesetzt ist? Daß der Verkehr nicht gestört ist, wenn die Thaler in der Bank liegen bleiben, das will ich zunächst zugeben. So lange sie im Keller der Bank schlummern, werden sie die Leute außerhalb der Bank nicht stören; aber ist denn der Zweck einer rationellen und soliden Münzverwaltung der, mir auf die Verhältnisse im Innern des Landes berechnet zn sein? Der Schwerpunkt einer soliden Münzgesetzgebnng ist die Beziehung zur Welt ist die Vermeidung der Gefahren, die aus dem Weltverkehr entstehen können, ist die Sicherheit, daß das Land immer in der Lage bleiben wird, seinen Verpflichtungen dnrch Zahlungen nachkommen zu können. Wäre das anders, so würde jedes Kopfzerbrechen und jede Mühe uunöthig sein. Man könnte sich ans Papierwährung einlassen. Schon in alten Zeiten hat es Staaten gegeben, die darauf verzichtet haben, dnrch solide Münzverhältnisse mit den anderen Ländern verbunden zu sein, und sich darauf verließen, daß man von Bürger zu Bürger sich mit beliebigen fiktiven Zeichen behalf. Das ist aber gewiß nicht die Absicht des Münzgefetzes gewesen und nicht die Absicht der verbündeten Regierungen; es war auch nicht die Absicht des Bankgesetzes, denn gerade unser Baukgesetz, war hauptsächlich dazu bestimmt, den früher unsoliden Verkehr des deutschen Bankpapiers auf eine festere, sichere uud sorgfältiger berechnete Grundlage aufzubauen. Es hat sowohl durch die Steuer, die aus die Banknoten gelegt wurde, als durch die Vorsicht, daß ein Drittel wenigstens der zirknlircnden Noten durch Baar gedeckt werden müsse, der Zirkulation von fiktiven Anweisungen eine Grenze zn ziehen gesucht. Wie verhält sich dem gegenüber nun ein Bankvorrath, der zn einem so wesentlichen Theile, wie wir es annehmen müssen, aus einem Metall besteht, das hente nicht mehr auf dem Weltmarkt Zahlungsmittel ist, und daß es das nicht mehr ist, davon haben gerade die neuesten Erfahrungen.nns einen nnwiderleglichcn Beweis gegeben. Ich weiß zwar, daß Herr Kelley uud einige andere Herren dem Herrn Reichskanzler erzählt haben nnd eS auch sonst — 2-; — baben drucken lasst»: Deutschland begehe eine große Thorheit, indem es aus das Silber verzichte, weil es ja unt den Silberländern gar nicht handeln könne, wenn es kein Silber habe. Die Amerikaner, die doch auch etwas von der Sache wissen und am meisten intercssirt sind bei der Nehabilitirnng dcS Silbers, haben sich, als eS sich darnm handelte, jetzt den europäischen Markt mit Getreide zu versorgen, durchaus nicht in Silber bezahlen lassen, uud der ganze Perkehr in Metall, der hervorgerufen wurde durch deu ungeheuren Zufluß von Getreide nach Europa, ist einzig und allein mit Gold bestritten worden, nnd wenn sich die Metallverhältnisse in Frankreich namentlich neuerdings wieder so znm Nachtheile deS Goldes und zum Vortheil des Silbers gedreht haben, so kommt es daher, daß jene Ankäufe allein mit Gold bcstritten werden konnten. Also ein Metall, das als Geld ans den Weltmarkt gebracht werden kann, ist heute nach allen Ersahrnngcn Gold allein. ES ist auch uach der Absicht unseres Münz- und BankgesetzeS allein bestimmt, als Deckung für die umlaufenden Noten in den Kellern zu liegen, gerade wie wir eS in den JnlinSthnrm gelegt haben snr den Fall des Krieges. Wie verhält es sich damit, wenn dieser Znstand perennirend gemacht wird, für permanent erklärt wird durch die Nichteinzichuug der Thaler? ES sind nach dem letzten Ausweis z. B. etwas über 700 Millionen Mark Banknoten der Reichsbank im Umlaus in Deutschland und der Baarvorrath betrug nach den letzten Angaben 575 Millionen. Diese 575 Millionen — ans wieviel Silber, aus wieviel Gold mögen sie bestehen? Das ist nicht leicht zu rathen. Ich glaube, ich werde mich nicht sehr irren, wenn ich annehme, sie sind wenigstens zur Hälfte aus Silber zusammengesetzt, und ich fürchte auch gar uicht dem Lande dadurch zu schade», das; ich eS sage. Meine Schätzung ist jedoch ganz unmaßgeblich, da ich rein ans das Vermuthen angewiesen bin. Die französische Bank hat bereits, trotzdem eS so stark bei ihr in dieser Richtung fluktuirt, die ganz gesunde Maßregel ergriffe», jede Woche, wenn sie ihren Status publizirt, zu erklären: soviel von meinem Baarbestand ist Silber u»d soviel Gold; denn nichts ist schlimmer in Dingen, die das öffentliche Vertraue» nöthig habe», als Ge- heimthuerei, denn dann stellt man sie sich immer am schlimmsten vor. Nnd wenn es denn so ganz unschädlich, so ganz gleichgiltig ist, ob Silber oder Gold in unserer Bank liegt, je nun, so mögen die verbündeten Regierungen den Herrn Reichskanzler als obersten Chef der Bank veranlassen, daß in Zukuust die Reichsbank bei ihrem wöchentlich zn veröffentlichenden StatnS amb erkläre, wieviel Gold sie hat und wieviel Thaler als Deckung vorhanden sind. Wenn die Sache sich so verhält, wie ich auuehme, wem? etwa die Hälfte aus Silber besteht, wenn, wie anch der Status uns ankündigt, 40 Millionen anS Reichskassenscheinen bestehen, dann, meine Herren, schmilzt eigentlich der Goldvorrath der Bank, der als internationale Deckung für uusere Bauknoten nothwendig ist, auf eine ganz kleine Snmine herab, mit auf die kleinste Summe, die in der Welt zur Deckung einer so bedeutenden Bank eristirt, man kommt zu 2 bis 300 Mill. und rührt schon an die Grenze deS Gesetzes, welches vorschreibt, daß ein Drittel der Zirkulation wenigstens mit effektivem, dem Sinne nach mit brauchbarem, vollwerthigem Metall gedeckt sein muß, nnd, nicht blos mit fiktivem, welches der Absicht des Gesetzes widerspräche. Was ist aber die Folge, meine Herren, was ist die praktische Folge dieses Zustandes? Erstens verfälscht er die Diskontopolitik der ReichSbauk. Die ReichSbauk geht jetzt zwar sehr kühu in ihrev Diskontopolitik vor, wie schon der Herr Abgeordnete Richter vorhin angedeutet bat und wie wir uns wohl deswegen noch näher werden unterhalten müssen; altein es hat eine Zeit gegeben, wo sie mit Recht ganz anderer Ansicht war, d. h. wo sie, sobald die goldene Oberfläche, die ihren silbernen Boden bedeckt. anfing dünn zu werden, den Zinsfuß hinaussetzte, um den Abfluß von Gold zu verhüten. Das ist nun im Augenblicke beseitigt, weil durch einen jener zahlreichen Glücksfälle, die überhaupt unserer Münzgesetzgebung zu Gute gekommen sind, im letzten Sonnner eine Kombination von Verhältnissen eintrat, die bedeutende Goldzuflüsse nach Deutschland führte. Wenn Sie die Münzdenkschrift lefen, so werden Sie auch sehen, daß die Reichsbank sehr viel Gold geprägt, respektive angekauft hat. Das kam ans der natürlichen Bewegung des Wechsels, wie sie sich durch eine Reihe von Umständen herausgebildet hat. Das hat wohl das Sicherheitsgefühl des Dirigenten der Reichsbank gehoben und er hat nun sich weniger Sorge darnm gemacht, daß nnr eine dünne Schicht von Gold unsere silberne Unterlage, die wir für den Weltmarkt nicht gebrauchen können, bedeckt. Was wird aber geschehen, wenn sich diese Dinge ändern, und ich glaube, wir dürfen die Möglichkeit nicht außer Augen lassen, daß hier eine Aenderung eintreten kann? Im Augenblick ist die Welt noch so in äulei ^udilo, die Sachen gehen gut, namentlich gestützt aus den ungeheuren Aufschwung, den die Geschäfte in Amerika genommen haben. Wir haben es immer behauptet, daß die Stockung der Geschäfte nicht Sache eines einzelnen Landes sei, und niemals hat sich unsere Behauptung glänzender bewährt als jetzt, wo die wahre An- reguug zum Umschlag der Verhältnisse aus Amerika gekommen ist. Trauen Sie diesen Verhältnissen so absolut, daß Sie glauben, es kann nicht diese Ueber- stürznng, die zusehends wächst, so bald wieder umschlagen in das Gegentheil, und welchen Rückschlag hätten wir zu erwarten? Sobald ein Rückschlag eintritt, so kann auch sehr leicht eine Geldverlegenheit bei uns kommen, und es kaun dann plötzlich ein Druck auf die Bank kommen, der ihren Goldvorratl) noch mehr fchmälert. Läßt sich die Bank dann bestimmen, rasch Vorsichtsmaßregeln zu ergreifen, fo wird gerade jene verhängnißvolle Wirkung erzeugt werden, die immer die Krisen in der Welt hervorgerufen hat, d. h. wenn ein Institut, das gefchaffen ist zur Ucberwachung und sorgsältigcn Leitung der Zirkulation, sich hat zu weit gehen lassen und plötzlich Kehrt machen muß. Es wird zwar bei dem Kapitel „Bank" die Frage noch einmal berührt werden, aber sie ist in zu engem Zusammenhang mit unserer Münzpolitik, als daß ich nicht genöthigt wäre, noch einige Worte über diese Frage zu sagen, uinsomehr, als ich glaube, daß ganz parallel die beiden Bewegnngeu in unserer Münz- und Bankverwaltung gegangen sind. Wie die verbündeten Regierungen eS für richtig gehalten haben, eine Münzreform, wie sie im Geist des Gesetzes diktirr ist, ans ein Jahr lang unwiderruflich zu sistiren, so ist zwar nicht dem Buchstaben, aber dem Geist nach in der Leitung der Reichsbank eine Abweichung von der Tendenz eingetreten, mit der sie ursprünglich geschaffen worden ist. Nichts hat so prävalirt bei unseren Berathungen, als die Absicht, eiue Bank zn machen, die von Hause aus so solid wie nur irgend möglich operirt, und der erste Grundsatz unserer Bank sollte sein, daß sie nicht den Geschäften nachläuft, sondern daß sie die Geschäfte zn sich kommen läßt. Das ist eine Zeit lang ganz gut so gegangen, allein in neuerer Zeit ist leider eine bedeutende Abweichung von dieser Praxis wahrzunehmen (sehr richtig!), wie mir aus zuverlässigen Quelleu berichtet wird. Der Geist der Bankgesetzgebuug, wie er ursprünglich gedacht war, geht verloren, und weun hier trübe Erfahrungen gemacht werden sollten, fo bitte ich abermals, dann nicht zu sagen, es sei ein schlechtes Bankgesetz daran schuld. Es gibt gar kein Gesetz, das man so machen kann, daß nicht eine mißverstandene Behandlung und Exekution des Gesetzes es in Gefahr bringen könne. Wenn man nicht sicher ist, daß das Gesetz in dem Geiste gehandhabt wird, in dem eS gegeben ist, dann wird keine Klausel der Welt es davor schützen. — 25 — Wir haben nun gesehen, daß die Bank, um Geschäfte zu machen, ihren Zinsfuß so herabsetzt in der Prariö, daß sie sich an den öffentlich verkündeten Zinsfuß nicht mehr hält, sondern, um auf dem Wechselmarkt zu konknrriren, bis in die kleinsten Orte der Provinzen alle Kreditpapiere an sich zu ziehen sucht, deren sie nur habhast werden kann im Wettbewerb mit den Privatbanken. Die Reichöbank ist keine Bank mehr, sondern sie ist Bankier, und das ist vollständig gegen den Sinn deö Gesetzes. Ich weiß wohl, daß der erste Anstoß zu dieser veränderten Bankpolitik darin lag, daß andere Banken, welche noch neben der ReichSbank bestehen, behaupteten, sie könnten wohl die RcichSbauk auS dem Felde schlagen, indem sie nicht gebunden wären, zum Banksatze zn diSkontircn. Dieses Vorgehen erregte Aergerniß bei der Reichsbank und wurde eine Zeitlang zwischen beiden Parteien erörtert, zwischen den Separatbanken Bayerns, Württembergs, Hessens und der Reichsbank. Nachdem die Reichsbank ihren Prozeß verloren hat ans dem Wege der administrativen Entscheidung, wobei sie behauptet hatte, daß es den anderen Banken nicht erlaubt sei, unter dein offiziell angekündigten Banksatz Wechsel zu kaufen, sagte sie: ich mache es wie Schönborns Hnnd, ich regalire mich, wie die anderen sich regaliren, an dem mir entrissenen Stück, und ich gebe den Grundsatz auf, nur nach offiziellein Banksatz Wechsel zu kaufen. Dagegen ist gesetzlich vielleicht nichts zu sagen, sie kann das Gesetz so auslegen, und ich habe im Sinne der Praris nichts dagegen; ich bin nicht geneigt, Jemanden zu strenge an einen Wortlaut zn binden, wo die Interessen des täglich wechselnden Verkehrs eine Abweichung verlangen; aber den thatsächlichen Verhältnissen nach halte ich es für ganz entschieden falsch, daß in einer Zeit, wo ohnehin durch den niedrigen Zinsfuß die Versuchungen znr Spekulation schon so stark find, wie heute zu Tage, die Reichöbank auch noch in Mitbewerbung tritt, um den Ziusfuß herabzusetzcu. Es ist bereits schon mehrfach im Hause erwähut worden, nnd nach den schweren Erfahrungen, die wir gemacht haben, ist es wohl am Platze, an die Möglichkeit zu mahnen, daß Wetterzeichen heraufrücken können von schlimmer Bedeutung. Es ist mehrfach im Hause erwähnt worden, daß die Verstaatlichung der preußischen Eisenbahnen eine nicht unbedenkliche Wirkung auf unsere Verkchrsverhältuisse ausübt. Eine Menge von Personen, die ihr Geld glaubten sicher auf die Dauer angelegt zn haben, sahen sich in der Lage, darüber nachzudenken, ob sie preußische Staatsauleihen nehmen sollten oder nicht, uud eine Anzahl, jedenfalls ein nicht unbedeutender Bruchtheil, hat sich bestimmt gefühlt, andere höhere Zinsen tragende Geldanlagen zu machen, welche leicht zu prekären Experimenten führen. Diese an sich schon nicht unbedenkliche Erscheinung verstärkt noch die ReichSbank dadurcb, daß sie Geld anbietet zu Spottpreisen, bis zu 2 Prozent, wie man mir sagt, daß sie nicht blos solche Papiere ans diese Weise diskoutirt, welche der reelle Handel für seine Geschäfte braucht, die man ihm auch gönnen kann, sondern eigentliche Bankier- Papiere, welche von einem Bankier auf 3 Monate auf einen anderen gezogen werden, um sie zu diökontiren nnd sich so zn sagen damit auf 3 Monate kom- manditircn zn lassen. DaS schwimmt jetzt alles im flotten Zuge, aber lasfen Sie etwas Passiren, und unsere Friedenöaussichtcn sind anch nicht so ganz rosenroth, jeden Augenblick werden wir da in unserem Schlafe gestört, dazu noch sind die Verhältnisse in Amerika so hoch gespannt, daß sie jeden Augenblick umschlagen können, lassen Sie irgend eine Geld- oder Bankkrisis herantreten, so sind diejenigen, die den Geldmarkt als DiSkonteure bisher versorgten, nicht mehr da. Die Bank hat sie vertrieben, sie haben die Konkurrenz nicht vertragen; die Bank aber ist voll mit Papieren angefüllt, in dem gegebenen Augenblick kann sie dann nicht einspringen, wo sie einspringen soll. Verbindet sich mit diesen Verhältnissen ein Zustand, den ich schon vorhin geschildert habe, wo das Metall, das für den Weltmarkt abfließen kann, fo dünn aufgetragen ist, daß jede Veränderung hier eine bedeutende Störung und Befürchtung herbeiführen muß, so können Sie sich klar machen, wie sehr wir Gefahr laufen, wenn wir nicht Sorge tragen, daß dieser Mißstand möglichst bald beseitigt werde. ES hat mir Jemand behaupten wollen, daß die Bankdirektion gerade in diesem Silbervorrath eine gewisse Sicherheit sehe, weil sie, wenn der Stnrm losbräche, ihm am besten damit abwehren könne, daß sie mit Silberthalern zahle. Ich halte den Bankpräsidentcn für einen zu soliden und gewiegten Finanzmann, als daß ich glaubte, daß er sich mit fvlchen Ansichten tragen könne, die Folge wäre uumitteibar die, daß das Ausland keine Wechsel mehr aus Deutschland nehmen oder ziehen würde, die nicht ausdrücklich in Gold beduugeu wären. Wir würden in einen Zustand kommen, wie die Papierländcr, welche die eigene Valuta im Auslande diskredi- tiren, und das wäre nm so schlimmer, nachdem die Verstaatlichung der preußischen Bahnen sogar einen internationalen Markt geschaffen hat für diejenigen Werthe, welche den Maßstab sür den Kredit unseres Landes bilden. Meine Herren, ich habe Sie vielleicht zn lange mit dieser Auseinandersetzung aufgehalten, aber da es lange her ist, daß wir diese Dinge hier ausführlich besprochen haben, und da sie vielleicht auch sobald nicht wieder auf die Tagesordnung kommen werden, hielt ich eS für angezeigt, über diese weitgreifenden Verhältnisse die Ansichten nicht blos meiner eigenen Person, sondern einer ganzen Reihe von, wie ich glaube, kompetenten Männern vortragen zu sollen, die nicht ohne Furcht nnd Beunruhigung deu Weg sehen, den die NeichSrcgie- rnng, wenn auch in der besten Absicht nnd wie ich jetzt annelune, ohne den Vorbehalt eines Attentats aus unser Münzgesetz eingeschlagen hat. Möge sie sich überhaupt in einer so schwierigen Frage von dem Gedanken leiten lassen, dew das Sprichwort eines sehr wettklugcn Volkes formulirt, indem es sagt: „Sachen, die sich in die Länge ziehen, werden zu Schlangen." (Bravo! links.) Bevollmächtigter zum Bundesrath Unterstaatssekretär im Reichsschatzamt Scholz: Ich verkenne nicht den Zusammenhang, in dein die Verhältnisse der Bank und die Münzverhältnissc stehen; ich werde mich aber meiner Stellung gemäß zn beschränken haben ans die Münzfrage, soweit sie von dem Herrn Vorredner erörtert worden ist, indem ich hoffe, daß dem Herrn Präsidenten des Bankdirektvrinms sich besonders Gelegenheit bieten wird, die Angriffe, welche gegen seine Verwaltung gerichtet worden sind, zurückzuweisen. Ich möchte meinerseits dem Herrn Vorredner mir in einigen Punkten noch antworten und dabei hervorheben, daß ich seine Legitimation, hier über die Sache zn sprechen, meinerseits nicht habe irgendwie in Zweifel ziehen wollen. Ich habe die Ausführungen, die er selbst vor acht Monaten hier gemacht hat, nnr deswegen wiederholt, um die Selbstbeschvänknng zn zeigen, die damals die Herren sich auferlegt hatten in Bezug auf die Frage, nm schou auS der Abweichung davon zu deduzireu, daß der heutige Angriff doch nicht von vornherein als so ganz zweifellos gerechtfertigt anzusehen sein wird. Ich kann auch allen weiteren Ausführungen des geehrten Herrn Vorredners ungeachtet doch nur wiederholen, daß das Ziel, gegen welches er seine Angriffe gerichtet hat, in der Hauptsache mir ein ven ihm selbst errichtetes, thatsächlich nicht bestehendes ist. Er hat ungefähr so dcduzirt: die Regierungen haben nicht einstweilen die Veräußerung des SilbervorrathS eingestellt, sie haben den Verkauf prinzipiell auf ein ganzes Jahr sistirt, denn sonst hätten sie ja eine Forderung sür weitere Verluste beim Silberverkauf zu bringen; sie haben das gethan zn einer Zeit, wo mit jedem vei'kauften Zeutner Silber die Durchführung der Reform immer leichter geworden wäre. Er schließt: ich stehe also vor einem Definitivnm, und, nachdem er dieses Ziel seines Angriffes sich konstmirte, hat er gegen dasselbe angekämpft, was allerdings leichter ist, als wenn er das festgehalten hätte, was ich in meinen vorausgeschickten Bemerkungen auf daS Bestimmteste hervorgehoben habe, daß es sich nicht um ein Desinitivnm handelt, sondern daß es ein Jnteri- mistikum ist, wie vor einigen Monaten hier von der Regierung klargestellt worden ist, und daß also von einem tiefen Einschnitte, den die Regierung bereits in die Verhältnisse gemacht hätte, zur Zeit keine Rede sein konnte. Der Herr Vorredner hat auch davon nicht Akt nehmen mögen, daß ich die Absicht, mit der Sistirung der Silbcrverkänfe den Versuch zu machen, den Preis des Silbers zu steigern, nicht als Ursache für die Einstellung der Silberverkäufe angegeben habe. Ich habe nicht die Ehre gehabt, persönlich der Debatte anznwolmen, die im Juui v. I. darüber stattgefuudcu hat, ich bin also auch nicht in der Lage, zu bestreitcn, ob sie den Eindruck gemacht hat, daß dies eigentlich die Hauptsache gewesen sei. Ich kann mich nur an die Worte halten, und mochte mir erlauben, in dieser Beziehung das kurz zu wiederholen, was der Herr Reichskanzler selbst über den Grund seines Entschlusses im vorigen Jahre gesagt bat. Er sagt auf Seite 1712 des stenographischen Berichtes: Die einzige thatsächliche Anknüpfung, der Krystallisationspunkt, an dem sich die ganze Legende einschließlich die Interpellation gebildet hat, besteht in meinem an das Bankpräsidium gerichteten Ersuchen, mit den Silbervcrkäufen einstweilen aufzuhören, indem ich für die Fortsetzung, ja für die Vergrößerung der Verluste, welche wir gegenwärtig bei dem sortwährendcn Sinken des Silbcrpreises bis auf 47, während kl der normale Werth sein würde, erlitten, — weil ich dafür die Verantwortlichkeit für meine Person nicht mehr tragen will. Dieser ganz bestimmt von dem Herrn Reichskanzler angeführte Grnnd, die Höhe des Verlustes und zwar nicht des Verlustes, den die Nation im ganzen, das Nationalvermögen, hat, sondern zunächst, wie ich cö verstehe, der Verlust sür die Reichskasse, sür die Finanzlage des Reiches, — dieser große unmittelbare Verlust war es, der den Herrn Reichskanzler zu diesem Beschluß veranlaßte. Persönlich würde ich überdies glauben vou vornherein annehmen zu müssen, daß eine zeitweilige Sistirnng dieser dem Qnantnm nach unbedeutenden Silberver- känfe unmöglich eine große Einwirkung aus den Weltmarkt haben konnte, zumal wenn man wußte, sie hörten möglicherweise bald wieder ans. Wer soll da von einer solchen Sistirnng der Silberverkäufe eiue dauernde Hebnng der Preise gehofft haben? Ich sage also, es ist die erklärte Absicht nicht dieses Erperiment gewesen, sondern die Verluste nicht aus eigene Verantwortlichkeit länger zn tragen. Ueber den Umfang derselben wird mein Herr Nachbar noch mit einigen Zahlen dasjenige darlegen, was dabei seitens der verbündeten Regierungen als Thatsache angesehen wird. Ich meinerseits will hier noch hinzusügen: der Herr Vorredner hat selbst trotz des nmfangreichcn Materials, das ihm bei seiner großen Bekanntschaft mit diesen Dingen über die Grenzen des eigenen Landes und Europas hinaus zu Gebote steht, und das er in der Lage gewesen ist, dem hohen Hause in der interessantesten Weise darzulegen, doch damit begönne» und damit geschlossen, daß er anerkannt hat, eS ist unmöglich zu sagen, ob eine Steigerung des Preises in der nächsten Zeit eintreten wird oder nicht; er hat mir gewisse Wahrscheinlichkeitsrechnungen angestellt. Nun, in dieser Beziehung glaube ich, daß die Auffassung der verbündeten Regierungen mit der seinigen ziemlich übereinstimmt. Die verbündete» Regierungen haben auch die Ueberzeugung gehabt, daß sich ei»e bestimmte Meinung darüber, wie im Laufe des nächsten Etatjahres gerade die Silberprcise nnd ihre Schwankungen sein werden, nicht aufstellen lasse, als überwiegende Wahrscheinlichkeit haben sie aber angenommen, daß eine wesent- — 28 — liche Besserung, die so weit gehen könnte, daß man ohne erhebliche Verluste für die Reichskasse, ohne Kontrahirung von erheblichen Schulden für die Reichskasse, mit einer beträchtlichen Menge von Silber wieder würde auf dem Markte erscheinen können, nicht zu erwarten sei. Die verbündeten Regierungen haben es daher als vortheilhast erachtet, es bei der Sistirung bis auf Weiteres zu belasse», aber eben nur bis auf Weiteres. Es ist dies übrigens auch nicht geschehen, ohne alle die Erwägungen anzustellen, die iu einem solchen Falle auch namentlich uach der Richtung anzustellen waren, ob dadurch allgemeine Interessen des Verkehrs, und uamentlich unseres Verkehrs mit dem Auslande, etwa geschädigt würden, ob die Interessen der Reichsbank geschädigt würden. Meine Herren, wir haben in der Beziehnng auch die Aeußerung seitens der Reichsbank bekommen, daß der dortigeu Würdigung der Verhältnisse nach eine solche Gefahr in der weiteren Sistirung nicht zn finden sei. Um so weniger haben die verbündeten Regierungen Veranlassung gehabt, von dieser Maßregel Abstand zu nehmen. Es handelt sich um eine interimistische Maßregel, um ein verlangsamtes Tempo der Durchführung der Münzresorm, so weit, glaube ich, ist aus meinen Darlcguugeu doch das Sachverhältniß hinlänglich aufgeklärt. Der Herr Abgeordnete hat die Bemerkung angeknüpft, daß eS auffällig gewesen sei, wie nach der Münzdenkschrist über die 300 000 Pfund Silber in Barren, die sich jetzt uoch in unseren Beständen vorfinden, noch große Erwägungen schweben können, und er hat Andeutungen gemacht, daß das diejenigen 20 Millionen Matk seien, auf welche im vorigen Jahre in den Verhandlungen vielfach hingewiesen sei; — die Einzelheiten sind mir nicht ganz verständlich gewesen. Ich möchte in dieser Beziehung nur noch erwähnen, meine Herren, es handelt sich also in der That um ein Quantum von über 300 000 Pfund Barrensilbers, welches aber noch nicht in dieser Höhe vorhanden war, als die Verhandlungen im Juni v. I. stattfanden. In den Affinerien und Münzstätten waren verschiedene Quantitäten im Betrieb, die nach der Sistirung der Einziehung der Thaler und des Silbervcrkaufs allmählich herausgezogen werden konnten, und es hat sich so erst im Lause des Jahres der volle Bestand gebildet. Wäre die Interpellation nicht gestellt und hätte sie nicht zu der Erklärung geführt, zu der öffentlichen, in doch immerhin feierlicherer Form abgegebenen Erklärung, daß die Silberverkäufe eingestellt seien, so würden Sie von diesen 300 000 Pfund, die uns etwas über 31 Millionen Mark kosten, nichts mehr im Bestand gesunden haben; denn es wäre nichts natürlicher gewesen, als daß man mit diesem Rest durch Verkauf auch aufgeräumt hätte. Nach den Vorgängen des vorigen Jahres war aber dieser Weg füglich nicht zu betreten. Inzwischen ist aber eine andere Sorge an die Regierung herangetreten, und ich habe die Hoffnung, daß die Verhandlungen, die in dieser Beziehung schweben und auf die Befriedigung des Bedürfnisses gerichtet sind, an ReichSsilbermünzen noch ein Mehr zn gewähren, bald zum Ziele führen werden. Ein solches Bedürfniß ist in Norddeutschland vielfach hervorgetreten, und obwohl Süddeuts ch- land viel mehr von Reichssilbermünzen bis jetzt bekommen hat, als wie nach der Bevölkerungszahl auf Süddeutschland entfällt, besteht es auch dort, bei der letzten Gelegenheit erst ist von der königlich bayerischen Regierung ausdrücklich der Wunsch ausgesprochen worden, auch für Bayern noch Markstücke zu bekommen, — ich sage, nach alledem ist es wohl nicht als ungerechtfertigt anzusehen, den ersten Absatz des Art. 4 des Münzgesetzes, welcher die Ausprägung der ReichSsilbermünzen aus zehn Mark pro Kopf bis auf Weiteres bestimmt hat, einer erneuten Prüfung zu unterziehen. Ich gebe mich der Hoffnung hin, daß noch im Lanfe dieser Session dein hohen Hause ein Gesetzentwurf wird vorgelegt werden, welcher eine Abänderung dieses Absatzes des Art. 4 bezweckt. Ist dies der Fall, dann — 29 — wird sich auch von selbst nebenher die Gelegenheit bieten, jene 300 000 Psund bereits vorhandener Barren anderweit zu verwenden, obwohl sie nicht allein dafür ins Auge gefaßt werden würden. Kominissarius des Bundesraths kaiserlicher Regierungörath Schraut: Wenn ich auf die Erwägungen, welche für die Reichsregiernng bei ihrem jetzigen Verhalten bei Durchführung der Münzreform maßgebend waren, näher eingehen soll, so darf ich vor allem mich zn einem wesentlichen, auch von dem Abgeordneten Herrn Bamberger berührten Pnnkt, nämlich zn den finanziellen Ergebnissen der Münzreform wenden. Die Münzreform hat bisher dem Reiche eine Ausgabe von 125^ Millionen Mark verursacht. Dieser Ausgabe stehen gegenüber die eigenen Einnahmen aus der Münzreform selbst in Hohe von 81^/z Millionen Mark. Für die Reichskasse ist also ein Verlust aus der Münzreform entstanden von rund 44 Millionen Mark. Unter den Ausgaben, die durch die Münzresorm entstanden sind, nehmen den wesentlichsten Theil die Verluste ein, die bei dem Verkauf des Silbers entstanden sind; dieselben beziffern sich auf 96^/z Millionen Mark. Unter diesen 96Milliouen Mark befinden sich rund 23V2 Millionen, welche auf die Abnutzung beziehungsweise die mindcrwerthige Ausprägung der früheren Landes- silbermünzen zu rechnen sind. Ich bin mit dem Herrn Abgeordneten Bamberger darin einverstanden, daß nuser früherer Münzumlauf an innerem Werth sich jedenfalls um diesen Betrag gemindert hätte, wenn wir uns zu der Müuzreform auch nicht entschlossen hätten. Ob unser srüherer Münzumlans um denjenigen Betrag, welcher nach Abzug dieser 23^ Millionen als wirklicher Verkaufsverlust übrig bleibt, sich vermindert haben würde, dies hängt im wesentlichen davon ab, welchen Einfluß man der deutschen Münzreform aus den Preisrückgang des Silbers zuschreibt. Nehme ich an, daß der Silberpreis nicht in gleicher Weise gesunken wäre, wenn die deutsche Münzresorm unterblieben wäre, dann würde allerdings in dieser Richtung eine wesentliche Differenz bestehen. Unter den Einnahmen nimmt die Hauptstelle der Gewinn ein, den wir aus der Ausprägung der Silber- und Nickelmünzen erzielt haben, und welcher sich für die Silbermünzen allein auf rund 41^/z Millionen Mark berechnet. Darin stimme ich dem Herrn Abgeordneten Bamberger bei, daß, wenn man die finanzielle Gebahruug aufmacht, man zweifelsohne auch den Verlusten diesen Gewinn gegenüberstellen mnß, wie er sich kassenmäßig erwiesen hat. Wirthschaftlich betrachtet, ist dieser Gewinn, der aus der minderwerthigcn Ausprägung der Silbermünzen entstanden ist, allerdings eine Schuld, die auf unserem Münznmlanf lastet. Es ist dies aber in dem System der Goldwährung begründet, und ich glaube auf diesen Pnnkt hier nicht näher eingehen zn sollen. Nach Abzug der Einnahmen von den Ausgaben ist sür die Rcichskasse, wie ich schon erwähnt habe, ein Verlust von rund 44 Millionen Mark verblieben. Zur Deckung dieses Verlustes haben Sie in den Etats sür 1878/79 und 1879/80 zwei Anleihen von je 25 Millionen bewilligt. Von diesen beiden Anleihen im Gcsammtbetrag von 50 Millionen stehen hiernach zur Zeit noch 6 Millionen zur Verfüguug der Reichsregierung und nach den bestehenden etatömäßigen Grundsätzen wird dieser Betrag aus das nächste Jahr übertragen werden. Von den Verlusten, welche bisher aus der Durchführung der Münzreform entstanden sind, kann ich mich min zn der Frage wenden, welche weiteren Ver- — 30 — luste voraussichtlich noch entstehen werden. Es hängt das wesentlich davon ab, wie groß noch der Umlans an Thalern ist; der Herr Abgeordnete Bamberger schätzt ihn auf 400 Millionen Mark, es ist indessen noch eine höhere Schätzung vorhanden, welche sich auf 450 Millionen Mark belauft. ES kommt weiter in Frage, ob der Silberpreis dauernd den niederen Stand behalten wird, welchen er jetzt einnimmt. Der Herr Abgeordnete Bamberger ist der Ansicht, daß eine Besserung uiebt eintreten werde; ich glaube dagegen, daß die Möglichkeit einer Besserung nicht als ausgeschlossen betrachtet werden kann. Ich bin auch der Meinung, daß ans den Silberprcis hauptsächlich der Stand des englisch-indischen Handels einwirkt, was die Ergebnisse der englischen Enquete des Näheren dargelegt baben. Wir haben aber in den letzten Jahren die Erfahrung gemacht, daß, wenn die englisch-indischen Handelsvcrhältnisse für den Silberkonsnm günstig waren, unsere Silbcrvcrkänfe den Markt nicht drückten, dagegen wenn ersteres nicht der Fall war, unsere Verkäufe nachthcilig aus den Preis wirkten. Wir kommen in Folge dessen bei der ungünstigen Lage des Silbermarktes zu der Ansicht, daß, wenn wir bei dem jetzigen Silberprcis von 52^/g bis ^ zu Silberverkäufcn geschritten wären, wir einen folchen Druck aus den Markt ausgeübt hätten, daß sich der Verlust, den wir schon bei den jetzigen Preisen haben würden, noch wesentlich erhöht hätte. Die Rechnung stellt sich in der Weise, daß wir au 100 Millionen Mark, die wir zn dem jetzigen Silberpreis von 52-bis '/z verkaufen würden, einen Verlust von ungefähr 16 Millionen Mark hätten, also wenn wir noch ungefähr 300 Miliioneu Mark abstoßen wollten, einen Verlust von 48 bis 50 Millionen Mark tragen müßten, wodurch uuscr Gesammt- verlust sich auf ungefähr 100 Millionen erhöhte. Dieser das Budget alljährlich mit Zinsen belastende Betrag ist gewiß nicht so gering, daß der Reichsregierung sich nicht die Frage aufdränge» mußte: liegt denn eine Nothwendigkeit vor, mit einer solchen Beschleunigung der Silbcrverkäufe wie bisher fortzufahren? Diefe Frage mußten wir verneinen. Daß die Thaler, welche im Umlauf sind, den Verkehr nicht belästigen, wird anch von dem Abgeordneten Bamberger zugegeben. Es fragt sich, ob dieser Thalerumlauf unsere Goldzirkulation schädigt? Auch hier haben die verbündeten Regierungen zur Zeit keine Bedenken. Unser Münzumlauf besteht zur Zeit aus rund 1718 000000 Mark Neichsgoldmünzen, aus 427 000000 Mark Reichssilbermünzen, aus ungefähr 400 000 000 Mark in Einthalerstücken und 163 000 000 Mark ReichSkasscnscheineu. Zu diesem baren Münzumlanf kommt noch der innerhalb der stencrsreien Notenrescrve zulässige, ungedeckte Notenumlauf in Höhe von 385 000 000 Mark. Ich darf vorerst erwähnen, daß die Reichskassenscheine früher in großen Beträgen in Appoints zn 5 Mark und 20 Mark ausgefertigt wareu; durch einen BundcsrathSbeschluß vom vorigen Jahre ist indessen der Umlauf der Reichs- kassenscheiue zu 5 Mark von 63 auf 50 Millionvn herabgesetzt worden, und neuerdings ist in Erwägung gekommen, diesen Betrag noch weiter herunterzusetzen; der Umlauf der Reichskasseuscheine zn 20 Mark ist von 50 Millionen aus 40 Millionen heruntergesetzt. Durch diese Maßregeln ist für den baaren Umlauf unserer Münzen ein neues Feld geöffnet. Von den 1 718 000000 ReichSgoldmünzen ist allerdings ein Theil ins Ausland geströmt. Um die nach dieser Richtung bestehenden Ansichten zu klären, haben wir amtliche Ermittelungen darüber anstellen lassen, wie hoch sich dieser Betrag belauft, und es hat sich aus den Ermittelnngcn, die wir von den auswärtigen Regierungen bekamen, herausgestellt, daß bis Ende 1878 ans ausländischen Münzstätten rund 103 Millionen deutsche Neichsgoldmünzen eingeschmolzen waren. Es lagen serner Ende 1878 in den auswärtigen großen Bankinstituten rund 7" Millionen au Reichsgoldmünzen. Diese 70 Millionen werden im Laufe :;i des Jahres 1879 nach Deutschland zurückgeflossen sein, und zwar in Folge eines, auck von dem Herrn Abgeordneten Bamberger bereits erwähnten außerordentlichen Umstandet Es haben sich nämlich die Wechselkurse seit dein Juni vorigen Jahres dauernd zu unserem Vortheil gestaltet, so daß die Reichsbank in den letzten sechs Monaten des Jahres 1879 sast mehr Gold ankaufen konnte, als in den sechs Jahren vorher. Auch in den ersten sechs Wochen dieses Jahres war die Reichöbank in Folge der weiteren günstigen Gestaltung der Wechselkurse wiederum in der Lage, einen Betrag von uugefähr sechs Millionen anzukaufen. Ich gebe nuu dem Herrn Abgeordneten Bamberger nicht Unrecht darin, daß unsere Geldzirkulation, wenn die Wechselkurse sich dauernd zu unseren Un- gnnstcn gestalten würden, gefährdet sein könnte, wenn die Thaler, die noch nicht eingezogen sind, sich thatsächlich im Verkehr befänden; es würde dies eventuell dazu beitragen, bei ungünstigen Wechselkursen das Gold in die auswärtigen Kanäle zu leukeu. ES liegt aber — nnd hier darf ich anf die Erklärung zurückkommen, welche der Herr Schatzsekretär abgegeben hat — der größte Theil der Thaler in den Beständen der Reichsbank, uud letztere äußerte sich auf Befragen dahin, daß sie aus dieser Sachlage keinen Grnnd zur Beschleunigung der Verkäufe ableite; es könne jedermann jederzeit bei den Bankstellen Gold bekommen, und die Bank sei in der Lage, ihren Goldvorrath zu schützen. Nachdem die Sache so liegt, konnte sich die Neichöregiernng dem Gedanken nicht entziehen, daß keine Nothwendigkeit gegeben sei, zu Silberverkäufen unter Uebernahme von Verlusten zn schreiten, welche bei rnbigcin Zuwarteu unter Umständen erspart werden können. Abgeordneter von Kardorff: Meine Herren, so wenig ich die Ansicht des Herrn Abgeordneten Dr. Bamberger über die WährnngSfrage im allgemeinen theile, so muß ich meinerseits doch auch meine großen Bedenken auSsprechcn gegen diejenige Art der Münzpolitik, welche die Regierung in diesem Augenblick zu befolgen scheint. Ich kann diese Bedenken nicht besser motiviren, als wenn ich Sie an einen Vorgang auf unserem handelspolitischen Gebiet erinnere. Sie erinnern sich, daß Anfangs der siebziger Jahre, als cS sich um Aufhebung der Eisenzölle handelte, hier ein Kompromiß in Vorschlag gebracht wurde, welcher den Eisenzöllen noch einige Jahre das Leben fristete. Ich gehörte damals, obschon sehr entschieden Protektionist, doch zu den entschiedenen Gegnern dieses Kompromisses, aus dem einfachen Grunde, weil ich mir sagte, je schneller die Eiscnzölle aufgehoben werden, je intensiver die Kalamität auftritt, die das zur Folge haben wird, um so eher ist eiue Besserung möglich, nm so eher werden wir zn den handelspolitischen Prinzipien zurückkehren, die ich für die richtigen halte. In ganz ähnlicher Lage befinde ich mich in dieser Frage, die uns gegenwärtig beschäftigt, nämlich ob das deutsche Reich fortfahren'soll in der Durchführung der Müuzreform, wie der Herr Abgeordnete Bamberger wünscht, oder nicht. Ich bin der Meinung, daß wir zn der internationalen Doppclwährung, die der Herr Abgeordnete vi-. Bamberger für Utopie hält, an die ich aber fest glaube, nur kommen werden, nachdem die Welt die Kalamitäten nochmals durchgemacht haben wird, welche die Silberentwcrthung mit sich geführt hat. Deshalb wünsche ich, so schwer mir die Verluste, die auch unser Vaterland dabei zu tragen hat, sind, daß wir bei Durchsührnng der Goldwährung vorläufig einmal bleiben, ich habe die feste Ueberzeugung, daß weuige Jahre vergehen werden, um die Welt zur Doppelwährung zurückzubringen. Sie müssen nämlich die Angaben, die der Herr Abgeordnete Bamberger über die Weltlage und die Stimmung iu der Wissenschaft in allen civilisirten Ländern gemacht hat, doch - 32 — mit einiger Vorsicht aufnehmen. Ich erinnere Sie daran, daß er uns ähnliche Exkurse gemacht hat über handelspolitische Sachen, und seine Ansichten haben sich nicht bewahrheitet. Meine Herren, wie liegt denn die Frage? Sie wissen, das; im vergangenen Jahre der internationale Kongreß in Paris tagte, gerade zu dem Zwecke, um zu erörtern, ob nicht eine Remonetisirung des Silbers möglich wäre, und ob niclit dem Unheil der Silberentwerthung ans irgend einem Wege entgegengetreten werden könnte. Wie lag nun die Sache auf dem Kongreß, der beschickt war ano allen Staaten von kenntnißreichcn Leuten der Wissenschaft uud der Praxis? ES lag so, daß zwei ganz kleine Staaten einzig uud allein sür die allgemeine Goldwährung eintraten, Belgien und die Schweiz. Alle anderen Länder, die uordamerikanischen Freistaateu, England, Rußland, Holland, die skandinavischen Staaten, Italien und Oesterreich traten dafür ein, daß dnrch die Goldwährung eine der schwersten Kalamitäten der ganzen Welt hervorgerufen würde. Wenn der Herr Abgeordnete Bambergcr das also so schildert, als ob die Durchführung der Goldwährung eine abgethane Sache sei, so berufe ich mich auf diese historisch feststehende Thatfache, um das Gegentheil von dem zu beweisen, was er behauptet hat. Meine Herren, der Herr Vertreter der Reichsbank hat, glaube ich, darauf hingewiesen, wieviel Metall bei uns pro Kopf der Bevölkerung zirkulirte. Ich mache darauf aufmerksam — und das fuhrt mich weiter aus die Frage — daß von allen Ländern der Welt mit Ausnahme der nordamerikanischcn Freistaaten Deutschland dasjenige Land ist, welches pro Kopf der Bevölkerung den geringsten Metallbetrag als Umlaufsmittel besitzt, uämlich nur weuig über 60 Mark pro Kopf der Bevölkerung. Dem steht gegenüber in Frankreich z. B. eine Metallzirkulation von zirka 160 Mark pro Kopf der Bevölkerung, in England eine ähnliche, wenn auch nicht ganz so stark, wie die französische. Was ist die Folge? Diese schwache Metallzirknlation bei uns, die gleichzeitig eine nothwendige Folge der Goldwährung wird, — denn bei der freien Silber- und Goldausprägung würden sich die Metallvorräthe vielleicht ergänzen können, — hat alle die Uebelstände in unseren Verkehrsverhältnissen zur Folge, über die so lange und mit Recht geklagt wird. Das ewige Kreditgewähren in Deutschland, diese ganze Kette der Verschuldungen, die Unsolidität des Geschäfts, — alles sind die Folge» der geringen Metallzirkulation, die nur beseitigt werden können, wenn man nicht allein die freie Goldausprägnng hat, die die Lücken nicht auszufüllen vermag, souderu die freie Gold- und SilberauSpräguug, wie sie international von den tüchtigsten Fachleuten, darf ich wohl sagen, aller Länder angestrebt und empfohlen wird. Meine Herren, wenn der internationale Kongreß in Paris gescheitert ist, waS ist die Schuld daran gewesen? Hauptsächlich unsere Nichtbetheiligung; zweitens der Widerspruch Englands. Nun liegt die Frage für England allerdings höchst eigenthümlich. Kein Land hat unter der Silberentwerthung so schwer gelitten, als gerade England, einmal, weil es die ausgedehntesten internationalen Handelsbeziehungen unter allen Ländern hat, zweitens, weil der Zwiespalt zwischen der indischen Silberwährnng und der Goldwährung Englands zu Verhältnissen führt, die geradezu unerträglich für das großbritannischc Reich werden. Meiue Herren, wenn England sich dessen ungeachtet dahiu erklärt hat, es wünsche sehnlich, daß die anderen Staaten wieder zur Doppelwährung zurückkehrten, es könne aber selbst nicht diesen Schritt thun, so ist das eine Position, die es meiner Ueberzeugung nach nicht aufrecht erhalten kann und nicht aufrecht erhalten wird, eine Position, die ihm aber im Augenblick erbeblich erleichtert - 33 — wird, wenn wir für das ganze Jahr definitiv die Silberverkäufe sistiren und die Position, die sich fönst im Etat befunden hatte, aus dem Etat fortlassen. Ich wünsche deshalb — und behalte mir das zur dritten Lesung vor — daß wenigstens durch eine Bemerkung im Etat oder sonst außerhalb desselben der Regierung die Ermächtigung gegeben wird, eine gewisse Summe von Schatz- Anweisungen ausgeben zu können behuss Durchführung der Münzreform, damit die Regierung wenigstens die Macht in der Hand hat, um auf England einen Druck ausüben zu können. Ich glaube meinestheils nicht, daß dieser Druck ein so ganz vergeblicher sein wird, wie der Herr Abgeordnete Bamberger vielleicht annimmt. In England ist die Agitation für die Doppelwährung eine ungemcin starke. Es stehen sich dort zwei Interessen gegenüber; das Interesse des Waarengeschäfts, vertreten z. B. durch die Handelskammer von Liverpool, namentlich das Interesse des Handels nach den Silberländern ist entschieden sür Einführung der Doppelwährung. Das Interesse des eigentlichen Geldwechsels, was in England ein überwiegend großes ist, will allerdings die reine Goldwährung erhalten, da bei der reinen Goldwährung jede Waare, die in Silber gehandelt wird, immer wieder die Käufer oder Verkäufer in die Lage bringt, ihr Silber später in England wieder in Gold umwechseln zu müssen. Das ist ein so gewaltiger Vortheil für den englischen Goldhaudel, daß diese Partei das äußerste daran setzt, um für England die Goldwährung zu retten. Nichtsdestoweniger ist die Agitation für die Silberwährung augenblicklich in England eine außerordentlich starke, und wie bekannt ist, steht der Ministerpräsident Lord Beaconsfield der Frage keineswegs fern; er hat sich niemals als Enthusiast sür die Goldwährung dokumentirt und gilt als gründlicher Kenner der Wahrungssrage. Ebenso darf ich daran erinnern, daß der Vertreter Englands aus der Pariser Konferenz, Mr. Göschen, sich im gleichen Sinne sehr vorsichtig für England, im übrigen sehr entschieden dafür ausgesprochen hat, daß es ein Elend für die Welt sein würde, wenn das Silber als Währung beseitigt würde, — und das würde es in der That sein. Denn was bedeutet diese Beseitigung des Silbers für den Weltverkehr? Sie bedeutet, daß, während jetzt durch eine bestimmte Summe Silbers und Goldes der gefammte Verkehr der Welt vermittelt wird, dieser Verkehr dann angewiesen wird, sich mit der Hälfte dieser Summe zu begnügen, und daß die andere Halste Silber gleichzeitig in die Reihe derjenigen Waaren zurücktritt, die auch ihrerseits wieder das Gold zur Verkehrsvermittelnng verlangen. Meine Herren, das wird Uebelstände mit sich führen, die in einer Preisrevolntion bestehen, wie wir sie jetzt schon während der Silbercntwerthung erlebt habeu, aber Uebelstände, die im Handelsverkehr sich verdoppeln werden, wenn wir jetzt den Versuch machen wollten, die Goldwährung weiter auszudehnen. Bei dem geringen Silbervorrath, den wir noch haben, glaube ich, kommt es auf die Verluste, die wir bei den SilberveMusen, um die es sich jetzt handelt, machen könnten, gar nicht an. Die Frage ist von viel größerer Tragweite, als die 20 bis 30 Millionen bedeuten, die wir bei den Silberverkäufen etwa verlieren können, die überhaupt in Betracht kommen. Ist die Goldwährung an sich richtig, dann kommt es auf diese Verluste nicht an, und ist sie falsch, dann schaden uns diese Verluste auch nichts, sie bringen uns vielmehr dann vielleicht dazu, auf die richtigen Wege zurückzukommen. Meine Herren, ich muß darauf verzichten, in dieser späten Stunde so eingehend ans die Bcmerknngen des Abgeordneten Bamberger einzugehen, wie ich es im Interesse der Sache gewünscht hätte, nur vor einem möchte ich warnen. Der Herr Abgeordnete Bamberger schildert die ganze Frage als eine ungeheuer 3 - 34 verwickelte und schwierige, so daß eigentlich nur ein Techniker mit den allergrößten Studien sie begreifen und verstehen könne. Meine Herren, ich fordere ein jedes einzelne Mitglied des Hauses auf, sich dadurch nicht abschrecken zu lassen und sich eingehend und sorgfältig mit dieser Frage zu beschäftigen. Die ganze wissenschaftliche Literatur der Welt beschäftigt sich mit dieser Frage. Mau kann fast keine (juartsil^ i-sviov aus England oder Amerika oder irgend ein Monatsblatt aus diesen Ländern zur Hand nehmen, ohne einen Artikel über die Währuugssrage zu finden, bald in dein einen, bald in dem anderen Sinne, zu meiner Freude überwiegend in der Richtuug der von mir verfochteneu Doppelwährung. Meiue Herren, ich hoffe, daß, mögen wir hier beschließen, was wir wolle», diejcuigen Schritte, welche schließlich der Erfolg der Maßregeln der Reichsregierung sein werden, resp, der Erfolg desjenigen, was hier aus der Initiative des Hauses hervorgeht, dazu dienen werden, die Verhältnisse in solche Bahnen zu lenken, die unserem Vaterlande zum Segen gereichen. Denn daß bis jetzt die Einführung der Goldwährung uns zum Segen gereicht hätte, kann ich nicht sagen. Die einzigen Vortheile von der Einführung der Goldwährung hat das Großkapital, haben die Besitzer der Renten und Annuitäten gehabt, die Nachtheile die gesammten Klassen der übrigen Bevölkeruug (sehr richtig!), die besitzenden ebensowohl wie die arbeitenden Klassen. Abgeordneter Oi-. Bamberger: Meine Herren, ich will dem Abgeordneten von Kardvrff nicht aus das Gebiet der Münzgesetzgcbnng in ihren großen Fragen folgen. Nach den Erklärungen der beiden Bundesrathsvertreter, die ich gern acceptire und ohne Vorbehalt acceptire, insoweit sie die Absicht einer definitiven Veränderung der Münzgesetzgebnng verneinen, nach dieser Erklärung stehen wir nicht vor jener großen Frage. Es ist durchaus nicht angeregt, daß wir an Stelle der Goldwährung die Doppelwährung setzen sollen und ich will abwarten, bis diese Frage uns positiv gestellt ist, ehe ich weiter hierüber spekulative Betrachtungen anstelle. Ich will nur zwei Sätze aus den Schlußworten des Abgeordneten von Kardorff hervorheben, weil diese dem Gebiet des. Praktischen näher liegen. Er sagte, er müsse bestreiken, daß die Münzgefetzgebung, die wir uns seit 1871 gegeben, zmu Vortheil deS Reichs gereicht habe. Nun ist speciell betreffs dieser Münzgesetzgebung in die Enquete über den Zolltarif eine Frage eingerückt worden. Die verbündeten Regierungen haben, ob mit Hinblick auf die Münzgesetzgebung oder auf die Tarifgefetzgebung, das will ich dahingestellt sein lassen, in das Frageformular bezüglich des Zolltarifs an die einzelnen Zeugen, Experten, die Frage richten lassen: hat die nene Münzgesetzgebung eine schädliche Einwirkung auf den Verkehr gehabt? und ich müßte mich sehr irren, wenn irgendwie eine bejahende Antwort von einem der Sachverständigen abgegeben worden wäre, und man kann doch annehmen, daß uuter der großen Masse der Sachverständigen nicht sehr viele gewesen sind, die meinem wirthschaftlichen Standpunkte im Ganzen sehr hold waren. Dauu möchte ich gegen noch etwas protestiren, was uus wirklich vor unserer eigenen Nation uud dem Auslande gar nicht schön hinstellt. Wenn von der Goldwährung die Rede ist, wird immer gesagt, es sei eine Währung, die, weil sie vollwichtig ihren ganzen Werth repräsentirt, zum Nachtheil deS Schuldners gereicht. Man sollte wirklich glauben, wir wären in einem Lande, das aus einer Majorität schlechter Schuldner besteht, die erimirt, befreit werden sollen von eingegangenen Verpflichtungen dadurch, daß man den Inhalt der Münze herabsetzt. Das ist doch sicher nicht der Fall; Deutschland ist glücklicherweise nicht in der Lage, seine Gesetzgebung für eine Majorität von schlechten Schuldnern machen zu müssen. 35 — WaS nun die Erklärungen der beiden Herren Vertreter anlangt, so habe ich mich vor allem gefreut, einen so objektiven und entgegenkommenden Ton in denselben wahrzunehmen, dah ich annehmen darf, eS haben die heutigen Erörterungen wesentlich zur Klärung der Verhältnisse beigetragen. Ich habe hier nur weniges zu berichtigen. Zunächst habe ich nicht gesagt, wie der Herr Schatzsekretär meint, das; ich annehme, die Regierung habe ein Definitivum geschaffen; ich habe nur gesagt, sie hat auf ein ganzes Jahr lang einen unwiderruflichen Znstand geschaffen. Und da sie nicht länger wie ein Jahr überhaupt dekretiren konute, so ist dies jedenfalls das Provisorium, was einem Definitivum am nächsten kommt, wenn man sich selbst die Hände bindet, ein ganzes Jahr nicht anders operiren zu können. Ferner wird immer davon gesprochen, daß wir darüber einig seien, daß Niemand den Gang der Preise des Edelmetalls voraussehen kann, und ich bin selbst weit entfernt davon, zn behaupten, die Verhältnisse könnten nicht auch umschlagen. Die Herren stellen sich immer der einen Eventualität gegenüber, daß es möglicherweise besser werden könnte. Warum spricht man nicht auch von der anderen Eventualität, daß es noch schlechter werden kann? Und es sprechen doch sehr viele Gründe dafür, daß es sich so wenden kann. Was soll dann geschehen? Solleu wir, wenn das Silber noch stärker abwärts geht, uns verurtheilen, im letzten Stadium unserer Münzreform stecken zu bleiben? Fassen wir doch auch einmal eine solche Eventualität ins Auge; davon habe ich gar nichts gehört. Der Gedanke unserer Münzreform war, die Silvcrwährung, soweit sie nicht Scheidemünze betrifft, zu beseitigen. Daß wir den Eventualitäten ausgesetzt waren uach der einen oder der anderen Seite hin, das war selbstverständlich, und da Niemand mit Sicherheit das Günstige oder daS Ungünstige sür den Metallmarkt voraussehen kann, so ist das Richtige, fortzufahren, weil man dann schließlich auf den Durchschnittspreis kommt, der der Ausdruck der wahren Verhältnisse ist. So handelt mau, wenn man mit Vorsicht operirt. Als wir die Doppelwährnng ausmerzten und die einfache einführten, war zuin Silber kein besonderes Mißtrauen, eS war keine Rede vom Fallen des Silbers; sondern die Grunderwägnng bei der Ausschließung der Doppelwährung war bei den verbündeten Regierungen wie den Vertretern im Reichstag, die ihr zustimmten, die, daß man bei der Doppelwährnng sich der Gesahr aussetzt, daß das eine Metall sich einmal cntwerthen könne und daS werthlosere alsdann allein im Lande bleibe. Es heißt überhaupt nicht Vorsicht, eine schon vorhandene Gefahr bekämpfen, sondern wirkliche Vorsicht ist, die Möglichkeit zu sehen und sich gegen diese Möglichkeit zn versichern. Dieser Möglichkeit wollten wir begegnen, indem wir die einfache Währung schufen. Sie hat sich glänzend bewährt. Kaum hatten wir das eine Metall abgeschafft, als eine Koujunktur eintrat, die es bedeutend entwerthete und alle Länder, die damit behaftet sind, in große Verlegenheit gebracht wurden. Daß mit derselben Vorsicht jetzt verfahren werde, daß wir uns nicht dem Ungewissen aussetzen, wegen der Möglichkeit eines zu vermeidenden Verlustes uoch größere Verluste wirklich tragen zu müssen und einer unabsehbaren Verschleppung unserer Münzresorm uns auszusetzen: das ist es, woraus ich hinweisen wollte. Ich glaubte damit meine Schuldigkeit gethan zu habe». Die Verautworung gebührt deu Regierungen. Abgeordneter Sonilemann: Ich gestatte mir nur einige kurze Bemerkungen. Der Herr von Kardorff hat zuletzt angekündigt, daß er bei der dritten Lesung einen Antrag einbringen werde, daß man doch einen Kredit für die etwaige 3* — 36 — Silbervcrwerthuug in den Etat einstellen soll. Ich glaube, wenn er diesen Antrag einbringt — seine Gründe dafür mögen sein, welche sie wollen — so wird er ans dieser Seite des Hauses lebhafte Unterstützung finden. Der Reichstag wird, wenn er den Antrag annimmt, die Verantwortlichkeit abgewälzt haben, daß er für Handlungen, welche nicht feinen Ansichten entsprechen, einstehe. Nun noch einen Punkt, den der Herr Staatssekretär berührt. Der Herr Staatssekretär hat, wenn ich ihn richtig ver-standen habe, gesagt, wenn die Interpellation am 19. Juni nicht eingebracht worden wäre, fo würden vielleicht die 25 Millionen Silber verkauft worden sein. Durch die Erklärung, die hier gegeben worden ist, hätten die Regierungen sich gebunden erachtet, nichts mehr zu verkaufen. Meine Herren, ich muß doch von meinem Standpunkt aus dagegen Verwahrung einlegen. Die Erklärungen hätten ebenso gut hier abgegeben werden können, wie sie abgegeben worden sind, etwa mit dem Hinzufügen, daß noch sür 20 bis 30 Millionen Silber im Einschmelzen begriffen sind nnd daß sich die Reichsregierung die Verwerthung derselben vorbehält. Allein den Reichstag für etwas derartiges verantwortlich zu machen, wovon er gar keine Kenntniß gehabt hat, das scheint mir nicht angezeigt, und ich halte das nicht für angemessen. Endlich hat der Herr Staatssekretär gesagt, daß im Lause der Session ein Gesetz eingebracht werden würde, welches die Vermehrung der Reichssilbermünzen herbeiführen solle. Meine Herren, der Reichstag wird dieses Gesetz gewiß nach jeder Seite hin sachlich prüfen. Ich für meine Person halte zwar den Zeitpunkt für etwas verfrüht; ich glaube nicht, daß in dieser Frage Erfahrungen genug gesammelt sind. Was nun den Punkt betrifft, ob die setzt noch in Deutschland in Zirkulation befindliche Silberinenge eine Gefahr für den Verkehr hat, fo haben die beiden Herren vom Regiernngstische, die gesprochen haben, die Verantwortlichkeit dafür von sich auf die Reichsbank abzuwälzen gesucht. Sie haben beide ausgeführt, wir haben uns darüber bei der Bank erkundigt, und die Bank hat uns gesagt, daß dabei keine Gefahr sei. Meine Herren, ich meine doch, daß in einer so außerordentlich wichtigen Frage die Reichsregierung nicht allein auf das Urtheil der Bankbchörden sich verlassen solle, daß sie vielmehr ihr eigenes Urtheil haben müßte. Sollte einmal, was anch mir nicht unmöglich scheint, die Eventualität eintreten, daß wirklich Gefahren für den Geldmarkt daraus eutstehen, so würde nach meiner Ansicht dnrch die heute abgegebenen Erklärungen die ReichSregiernng von ihrer Verantwortlichkeit nicht befreit werden. Abgordneter von Kardorff: Meine Herren, nur noch ein Wort! Sie werden entschuldigen, daß ich noch einmal einige Worte spreche, aber der Herr Abgeordnete Bamberger hat uns mit einer großen, wohldurchdachten Rede bevorzugt, und es ist wirklich sehr schwierig, auf alle die Momente zu antworten,, die er in das Bereich seiner Betrachtungen gezogen hat. Er hat nämlich wiederholt darauf hingewiesen, daß unsere Silberverkäufe auf die Entwerthung des Silbers gar keinen Einfluß gehabt hätten, und das ist doch nicht ganz richtig. Ich gebe zu, die Quantität Silber, die wir aus den Markt werfen, ist im Verhältniß zu dem Silbervorrathe der ganzen Welt eine geringe, aber die Silberentwerthung ist gleichwohl deshalb durch unsere Verkäufe hervorgerufen, weil wir mit Nothwendigkeit die anderen Staaten auf die andere Bahn drängen, weil wir den Verdacht in der Welt durch unsere Goldwährung hervorgehoben haben, daß auch Frankreich die Doppelwährung nicht würde ferner behalten können und Frankreich gezwungen werden könnte, seine großen Silbervorräthc auf den Markt zu werfen, und serner, weil wir — 37 — durch die Sistirung unserer Silberprägung und durch die nothwendig folgende Sistiruug der französischen Silberprägung, doch auch die Konsumtion für Silber sehr bedeutend eingeschränkt haben. Wenn er darauf Bezug genommen hat, daß die indischen Bezüge wieder wachsen können, so sind ja Konjunkturen möglich, durch die die Silberbezüge Indiens wirklich zu einer Steigerung gelangen können, aber ich mache darauf aufmerksam, daß die ganzen Bezüge Indiens an Silber mit unter der Goldwährung deshalb leiden, weil die indischen Waaren doch auch wieder ihrerseits einmal in Gold umgesetzt werden müssen. In Folge dieses Umsatzes — und das ist anerkannt in kaufmännischen englischen Kreisen — in Folge dieses nothwendigen Umsatzes müssen die Bezüge Chinas, Indiens und die anderen Silberländer immer geringer werden. Ich meine also, der Gesichtspunkt, den er hervorgehoben hat, daß unsere Silberverkäufe gar keinen Einfluß habeu auf die Silberwährung, überhaupt gehabt hätten, ist nicht richtig. Es ist vielleicht gut gewesen, daß wir in die Goldwährung hineingetreten sind, weil das möglicherweise der Durchgangspunkt ist, durch den die Welt wieder würde zur Doppelwährung gelangen. Vorläufig aber hat unsere Goldwährung die bisherige Silberentwerthung hervorgerufen und wird sie noch weiter hervorrufen, wenn wir in der Durchführung derselben fortfahren. Ich möchte nur noch auf einen Punkt Bezug nehmen, der angedeutet worden ist von Seiten des Herrn Regienmgskoinmissars zu meiner nicht sehr großen Freude, das ist nämlich die Vermehrung unserer Silberscheidemünzen. Meine Herren, das halte ich — ich kann mir nicht helfen — für eine außerordentlich falsche Maßregel. Die Vermehrung der Silberscheidemünzen über ein gewisses Maß hinaus gefährdet ebenso gut die Goldwährung wie das Papiergeld oder die Silberthaler, die im Lande umlausen, und zwar in noch viel gefährlicherer Weise, weil die Silberscheidemünzen, die umlaufen, doch nur einen geringeren Werth haben, als zu dem sie ausgegeben werden. Bevollmächtigter zum Bundesrath Unterstaatssekretär im Reichsschatzamt Scholz: Der Herr Abgeordnete Sonncmann hat angenommen, ich hätte durch meine Erklärung dem Reichstag eine Art Verantwortung zuschieben wollen dafür, daß die Silberbarren von 300 000 Mark, die noch jetzt im Besitze der Regierung sind, nicht verkaust worden seien. Ich bedaure, wenn ich mich in dieser Beziehung undeutlich ausgedrückt habe. Ich habe uicht das propter uoe, sondern das post dvo dabei im Auge gehabt und bin weit entfernt, dem Reichstage dafür eine Verantwortung zuzuschieben. Er hat dann aber noch geglaubt, meine Aeußerungen dahin verstehen zu müssen, daß die Verantwortung dafür, daß der Beschluß der verbündeten Regierungen, die Silbcrverkäufe zu sistiren und das nächste Jahr hindurch sistirt zu lassen, keine Uebelstände mit sich bringen werde, keine Erschütterung des Verkehrs, daß die Verantwortung für das alles auf die Erklänmg der Bankverwaltung abgeschoben worden sei, daß sich die Reichsrcgierung in dieser Beziehung gewissermaßen ihres eigenen Urtheiles begibt, oder ein solches überhaupt nicht gehabt hat. Das ist auch ein Mißverständniß. Ich habe nur hervorheben wollen, daß nicht ohne Anhörung dieses wichtigen Faktors, nicht ohne dessen Uebereinstimmung im Urtheile gehandelt worden sei; aber daß immerhin die verbündeten Regierungen selbst sich ein Urtheil über die Sache gebildet haben, das glaube ich nicht nöthig zu haben noch besonders hervorzuheben. Also von einer Abschiebung der Verantwortlichkeit auf die Bankverwaltung ist uicht die Rede. Abgeordneter Dr. Bamberger: Nur statt einer persönlichen Bemerkung, weil es ja bequemer ist, das vor Schluß zu thun, möchte ich dem Herrn Ab- — 38 — geordneten von Kardorss bemerken, daß ich ausdrücklich das Gegentheil von dein gesagt habe, was er als meine Aeußerung zitirt hat. Ich habe nicht gesagt, daß unsere Silbcrvertaufe ohne Einfluß auf den Preis des Silbers gewesen seien, im Gegentheil, es ist ganz unleugbar, daß z. B. Herr Göschen, den er zitirt hat, der englische Staatsmann, der uns so sehr zuredet, wir sollen unser Silber nicht verkaufen, es nicht thäte, weuu er nicht dadurch das englische Silber etwas besser anbringen könnte; das ist gar kein Zweifel; nur den durchschlagenden Einfluß aus den Silberwerth, an den man denkt, wenn man davon spricht, daß wir durch unser Wegbleiben vom Markte die Sache ändern könnten, den habe ich geläugnct. Weiter geht meine Behauptung nicht; nur das wollte ich feststellen. Im übrigen bin ich ganz damit einverstanden, mit dem, was der zweite Herr Regieruugsvertreter gesagt hat, daß ein günstig bewegter Markt viel stärkere Verkäufe unsererseits verträgt, ohne daß der Preis es empfinde, und daß man vom schwachen Markt besser fortbleibt; daß aber der Markt in den letzten 8 Monaten nur schwach gewesen sei, das muß ich ganz bestimmt bestreikn. Sitzung vom 25. Februar. ! Debatte über die Reichsbank. Kommissariuo des BuudeSraths: Präsident der Reichsbank Wirklicher Geheimer Rath von Dechend: Meine Herren, mein verehrter Gönner, der Herr Abgeordnete vr. Bamberger, hat in der letzten Sitzung bei der Berathnng des Etattitels über das Münzwesen auch der Reichsbank gedacht und bei der Gelegenheit die Aufmerksamkeit des Hauses auf gewisse Vorgänge bei der Reichsbank hingelenkt, die nach seiner Auffassung doch nicht ohne Bedenken wären. Die Sache ist nicht blos für die Reichsbank, sondern auch für das ganze Land von außerordentlicher Wichtigkeit, insofern als dabei Bedenken erhoben worden sind, ob die Reichsbank noch nach den alten soliden Grundsätzen verwaltet werde, die ihren Ruf begründet haben. Der Herr Abgeordnete Dr-. Bamberger hat eine Abweichung von diesen Grundsätzen namentlich darin gefunden, daß die Bank in neuester Zeit angefangen habe, Wechsel auch unter dem von ihr festgesetzten Diskontsatz anzukaufen. Er bemerkte in dieser Beziehung, daß das Portefeuille der Bank von diesen Wechseln voll sei, daß sie dadurch sehr leicht in die Lage versetzt werden könnte, bei dem Eintritt schlimmer Zeiten, auf welche sie stets gefaßt sein müsse, nicht die erwartete Hülfe gewähren zu können. Meine Herren, ich kann versichern, daß ich von der Nothwendigkeit, in Zeiten des Geldüberflusfes, wie wir sie jetzt haben, doppelt vorsichtig zu sein und dessen stets eiugedeuk zu bleiben, daß sich dies sehr leicht und sehr plötzlich ändern kann, nicht weniger durchdrungen bin, wie der Herr Abgeordnete Dr. Bamberger. Ich habe nach diesen Grundsätzen, so lange wie ich an der Leitung der jetzigen Reichsbank theilnehme — nnd das sind beinähe 30 Jahre — stets gehandelt, ich bin darum auch weder durch die geschäftlichen Krisen noch durch die drei Kriege, welche während dieser Zeit plötzlich über uns hereingebrochen sind, überrascht worden, und wüßte in der That nicht, was mich ver- anlassen sollte, von diesen bewährten Grundsätzen jetzt an, Schlüsse meiner amtlichen Thätigkeit abzugehen. Aber, meine Herren, ich srage Sie, liegt denn darin etwas Unsolides, das; die Bank gegenwärtig in ihrem Portefeuille eine nicht ganz unbeträchtliche Masse von Wechseln allerersten Ranges hat? Die Bankreserve beträgt noch in diesem Augenblick über 200 Millionen, d, h, die Bank kann ihre Anlagen um diesen vollen Betrag ausdehnen, wenn es nöthig wird, ohne in die Steuer zu fallen. Ihre Noten sind noch heute mit ^1 Prozent durch Metall gedeckt, allerdings zum Theil durch Silber; ihre Fonds sind jetzt wie früher nur in Wechseln und in solchen Lombarddarlehen, die in längstens drei Monat verfallen, angelegt; Effekten besitzt die Bank anch heute noch nicht, so verführerisch es in der letzten Zeit auch gewesen ist, wo es an anderen Anlagen fehlte, Effekten zu kaufen. Wir haben es nicht gethan, weil wir es für unsere erste Pflicht halten, die Fonds der Bank für alle Zeiten, namentlich für Zeiten der Noth, flüssig zu halten. Nun, meine Herren, ich meine, daß hiernach von einer weniger soliden Verwaltung nicht füglich die Rede sein kann. Allerdings sind aber die Ansichten darüber getheilt, ob es weise ist, daß wir nicht wie früher an dem von uns publizirten Diskontsatze unbedingt festhalten, sondern einen Unterschied machen zwischen allerersten Papieren, wofür der Preis am Markte niemals der Bankdiskont gewesen ist, und zwischen Wechseln, wie sie aus den Geschäften der mittleren und kleinen Leute hervorgehen. Meine Herren, über diese Frage werden Sie, wie ich glaube, nicht entscheiden wollen, anch nicht entscheiden tonnen; sind doch selbst unter den Männern von Fach die Ansichten hierüber getheilt. Widersprochen wird der Neuerung namentlich von Seiten derjenigen Bankiers, welche bei dem Ankaus jener Wechsel jetzt mit der Reichsbank kon- turrircn müssen, während sie früher als Käufer für eigene und fremde Rechnung, besonders aber für ausländische Banken allein am Markt waren. Von anderer Seite, namentlich in den Kreisen, welche der Reichsbank nahe stehen, habe ich aber nur Eine Stimme gehört, daß wir Recht daran gethan haben, das alte Prinzip zu durchbrechen, weil dies der einzige Weg war, um in den Besitz erster Wechsel zn kommen. Daß Herr Oi-. Bambcrger diese Ansicht nicht theilt, beklagt Niemand mehr, wie ich, der ich auf sein Urtheil großen Werth lege und ihn zu den ersten Autoritäten auf diesem Gebiete stets gezählt habe. Aber er kann nicht verlangen, daß wir seinen Ansichten mehr Werth beimessen, als unserer eigenen Ueberzeugung und dem Urtheile der gewiegtesten Fachleute Wenn er die Güte haben wollte, die Sache noch einmal unbefangen zu prüfen, so wird er wenigstens zugeben müssen, daß die Sache so zweifellos nicht ist, wie er bisher angenommen hat, und daß die Bankverwaltuug sich keineswegs hauptsächlich durch den Wunsch habe leiten lassen, den Gewinn der Bank zu vermehren. Darin stimme ich mit ihm übrigens unbedingt überein, daß eS ungehörig sein würde, wenn die Bank die fraglichen Wechsel aufsuchen wollte, statt sie an sich herankommen zu lassen. Meines Wissens ist das aber auch uur von einer einzigen Bankanstalt geschehen und hier sofort Remedur eingetreten Meine Herren, ich glaube unter diesen Umständen wird Herr vr. Bamberger vielleicht selbst seine Bedenken, wenn anch nicht zurücknehmen, so doch modifiziren und anerkenne», daß die Reichsbank heute noch ebenso solid verfährt, wie früher. Mit diesem Wunsche will ich vorläufig meine Bemerknngen schließen. (Beifall rechts.) Abgeordneter vi'. Bamberger: Meine Herren, ich bin sehr weit davon entfernt, eine Autorität iu dieser Sache in Anspruch zu nehmen, welche gegenüber der Autorität deS Herrn Bankpräsidcuten, den Sie soeben gehört haben. — 40 — verdiente gleich schwer ins Gewicht zn fallen. Ich kann diese Autorität um so weniger in Anspruch nehmen, als ich ganz außerhalb des praktischen Verkehrs mit diesen Dingen seit mehr als 10 Jahren stehe und nur das vernehme, was mir von außen zugetragen wird, so daß ich meine Erfahrungen hier legislativ zu verwerthen im Stande bin. Was ich selbst an Material zu sammeln im Stande bin, ist mehr theoretischer Natur. Nur die Autorität verlange ich in Anspruch nehmen zu dürfeu, daß ich einigermaßen kompetent bin, wo es sich darum handelt, eine Meinung zu äußern über den Sinn, in dem wir unsere Bank- und Münzgesetzgebung ihrer Zeit geschaffen haben, eine Arbeit, an der in erheblichem Maße mitgewirkt zu haben mir stets zu einer der angenehmsten Erinnerungen meines Lebens gehören wird und in der ich auch damals bis zur jüngsten Zeit, wo unser Verkehr unterbrochen wurde, beinahe in allen Dingen mit dem Herrn Baukpräsidcnten in Uebereinstimmung zu wirken das Vergnügen hatte. ES kommt mir mancherlei zur Kenntniß, weil ans den verschiedensten Theilen Deutschlands diejenigen, die wissen, daß ich mich fortwährend mit diesen Dingen beschäftige, mir ihre Mittheilungen machen, uud wenn ich den Gegenstand hier zur Sprache brachte, so war es erstens deshalb, weil er in Verbindung mit der Münzfrage, die gestern diskutn-t wurde, nothwendig erwähnt werden mußte, zweitens, weil ich überzeugt war, daß, wenn ich es nicht thäte, von anderer Stelle jedeufalls dieselbe Frage hier augeregt werden würde und ich vor Allem den Zweck erreichen wollte, der zum Theil bereits heute erreicht worden ist, daß der Chef der Bank selbst hier erscheine und die verschiedenen Auslegungen, die theils etwas beunruhigend wirken, theils zu Verstimmungen und Klagen Anlaß geben, hier im Hause bespreche und dadurch vor ganz Deutschland zur Aufklärung bringe. Keine andere Absicht hat bei mir obgewaltet und ich glaube auch auf die einzelnen Gesichtspunkte, die er heute vorgebracht hat, näher eingehen zu müssen, damit eine Klärung, soweit möglich, erzielt werde. Ich bin allerdings darin nicht mit dem Herrn Präsidenten der Reichsbank einverstanden, daß es, wie er vorhin sagte, angezeigt war, eine gewisse Konkurrenz, die sich in dem Aufnekmen von diskontirbaren Papieren in Deutschland gezeigt hatte, durch die Reichsbank aus dem Felde schlagen zu lassen. Wenn ich den Herrn Bank- präsidentcn richtig verstanden habe, so denkt er hier wesentlich an fremde Bankinstitute. Mir ist mitgetheilt, daß die belgische und die österreichische Bank, die Ueberfluß an verfügbarem Kapital hatten, Geld in Deutschland zur Diskou- tirung von Wechseln veranlagen und daß dies ein gewisses Aergerniß, einen gewissen Anstoß bei unserer Reichsbank hervorrief, so daß sie sich sagte, lieber will ich dies Geschäft machen, welches die fremden Banken machen. Ich bin nicht damit einverstanden, daß die Reichsbank den Zweck hätte, Kapitalien, die sich dem deutschen Markt in solcher Weise anbieten, daß sonst keine Gefahren damit verbunden sind, zurückzustoßen. Mein Gedanke bei Schaffung einer Bank war der, welcher, wie ich glaube, obwaltet bei der Kreirnng aller großen Staatsbanken: eine Reserve, einen letzten Rückhalt für die Kapital- und Geldbewegung des Landes zu schaffen. Wir haben eine Bankaktiengesellschaft gegründet, nicht damit etwa eine gewisse Anzahl Aktionäre gute Dividende bekommen. (Sehr richtig! im Centrum.) Das war durchaus nicht die Absicht, sondern wir haben deu Aktionären nur die Gelegenheit gelassen, aus der früheren Zeit, aus der preußischen Bauk in die deutsche überzugehen; wir haben auch wesentlich nuscre Aufmerksamkeit darauf gerichtet, deu EmissionskurS dieser Aktien schon damals nicht hoch zu normiren, damit auch keine moralische Verantwortung seitens des Reiches geschaffen werde, besonders hohe Erträgnisse bei dieser Bank zu erzielen. Wenn die Aktien gesticgeu sind, ist das Sache der Erwägung der einzelnen Aktienbesitzer, der Geldbewegnng; aber wir als Reich, die wir die Bank — 41 — in die Welt gesetzt und unter die Aussicht des Reichskanzlers als Chefs der Reichsverwaltung gesetzt haben, wir wollen nicht, daß der Bankdirigent als eigentlichen Gegenstand seiner Bemühungen ins Auge fasse, möglichst hohe Dividenden für seine Aktionäre zu erzielen. Die Aufgabe der Reichsbank ist, wie es im Gesetz heißt: für die Regelung des Geldverkehrs zu sorgeu, und — wie es an zweiter Stelle allerdings mit aus der alten Bestimmung herübergenommen wurde, auch für fruchtbare Anlegung der Kapitalien zu sorgen, aber nicht für die fruchtbare Anlegung der Kapitalien der Aktienbesitzer. Meine Herren, was haben wir gethan? Wir haben im Widerstreit mit einer weit verbreiteten Meinung in Deutschland die Organisation der Reichsbank so angelegt, daß sie bereits dreiviertel eines Monopols der Emission von Papiernoten in Deutschland hat. Wir haben die Sache ferner darauf angelegt, daß in gegebener Zeit das gesammte Monopol der Ausgabe von fiktiven Werthzeichen, von Papiergeld dieser Reichsbank zufallen sollte. Haben wir das etwa in der Absicht gethan, daß diese Fähigkeit, Papiergeld zu emittiren, ausgenutzt werde, um möglichst hohe Beträge in Dividenden damit zu erzielen? Durchaus uicht! Der Sinn einer Reichsbank mit dem Recht der Emission von fiktiven Zeichen, von Anweisungen, die ans Präsentation wieder einzukassiren sind, ist nur der, ein elastisches Hilfsmittel vorzubereiten, welches dem Verkehr nachhelfen kann, wo ein wirkliches Bedürfniß besteht. Der Beruf der Emissionsthätigkeit der großen Centralbank eines Staates liegt darin, daß sie nur dann eintritt, wenn keine anderen Mittel aus dem natürlichen Verkehr sich bieten und weil wir diese Elastizität selbst außerordentlich vorsichtig organisiren wollten, ist auch durch die verschiedenste» Apparate die Emissionsfähigkeit so eingeschränkt worden, daß sie sich nicht allzu frei bewegen kann. Wenn dieser Apparat, welcher wesentlich nur sür Eventualitäten zu sorgen hat, nur subsidiärer Art ist, wenn der dazu bestimmt würde, pi'iino loeo ein Zinsen- und nutzbringendes Kapital zu schaffen in Form von Papiergeld, so würde die eigentliche Absicht, aus der die Schaffung einer monopolisirten Reichsbank hervorgegangen ist, über ihren Zweck hinaus ausgedehnt und das Institut verlöre in dem Maße an Sicherheit, als es darauf ausginge, große Dividenden für seine Aktionäre zu erzielen. Aus der Erklärung, die der Herr Bankpräsident selbst soeben gegeben hat, schien mir auch ganz deutlich hervorzugehen, daß er aus einem Beweggrund, den ich ihm ja gar nicht verarge, dem Impulse folgt, der ihm zuruft: warum sollen fremde Banken das Geld verdienen, das meine eigene Bank verdienen kann?" Meine Herren, für die Solidität fremder Banken haben wir aber nicht zu sorgen. Wir haben dafür zu sorgen, daß unsere eigene Bank möglichst solid sei, daß sie namentlich nur eine Reserve bilde für die Fälle, wo der Verkehr nicht selbstthätig eingreifen kann. Das hat aber auch die Bedeutung, daß durch jede fortgesetzte Manipulation, welche den bisher selbstthätig auf den Kapitalmarkt wirkenden Kredit zurückscheucht und in andere Gebiete drängt, eine Störung hervorgerufen wird, welche sich im gegebenen Falle als sehr schädlich erweisen kann. So lange das Privatkapital bereit ist, Kredit zu geben, ist meiner Ansicht nach die Reichsbank auf die Reserve angewiesen und wie ich nicht blos gestern, sondern schon zu früherer Zeit bei Diökntirung des BankgesetzeS gesagt habe, der Grundcharakter einer großen Centralbank mit Notcnemissionsrecht, ist nicht, daß sie den Geschäften nachgehe, sondern daß sie ruhig warte, bis daß man zu ihr kommt nnd von ihr Hilfe verlangt. Der Herr Reichsbankpräsident hat uns selbst soeben eingeräumt, daß im einzelnen Falle, wo ein eine Filiale dirigirender Vertreter sich mit besonderer Anstrengung bemüht habe, Papiere zu diskontiren unter den Banksatz, er dies gemißbilligt habe. Ich glaube, daß der Gesammtverkehr diese — 42 — Erklärung mit großem Wohlgefallen anhören, und bezweifle nicht, daß auch in Zukunft die Bank sich danach richten wird. Was nun den Unterschied betrifft zwischen Wechseln, welche von großen, sehr solveuten Firmen trassirt und aceeptirt werden, und denen, welche der kleinere oder mittlere Verkehr dem Kapitalmarkte zuträgt, so kann man darüber verschiedener Meinung sein, welches von diesen beiden Papieren das solidere sei? Ich glaube allerdings, daß es allererste Firmen in Deutschland gibt, die unter allen Umständen ihre Unterschrift auch bei den größten Krisen einzulösen im Stande sein werden. Daß ich aber, wenn ich Dirigent einer Bank wäre, bei einer ganzen Menge von Wechseln, die der kleine Waarenverkehr für seinen wirklichen Bedarf wegen reeller Trassirung, nicht zur Geldmacherei geschaffen hat, ebenso ruhig wäre, wie bei den Tratten der meisten großen Häuser, die von einem Bankier auf den anderen gezogen werden, kann ich mit Bestimmtheit behaupte», und darin wird mir vielleicht der Herr Bankpräsident nicht widersprechen. (Sehr richtig! links.) Und dazu tritt noch Eines: die eigentliche Bestimmung diesem reellen, kleineren, weniger sich zu helfen im Stande seienden Verkehr zu dienen, wird auch auf solche Weise besser erreicht. Ich glaube also, daß es garnicht schadet, wenn bei einem Zinsfuß, der unter dem der Bank steht, vielleicht eine Menge von großen guten Wechseln nicht an die Bank, sondern in andere Hände gehen, und zeitweise die Bank weniger gute Geschäfte macht. Was der Nachtheil davon sein kann, wenn die (Zentralbank sich ruhig hält und nicht zu diskontiren sucht, außer unter den von ihr snr Jedermann und offiziell verkündeten Bedingungen, das habe ich auch aus den Erklärungen des Herrn Bankpräsidenten bis jetzt noch nicht entnehmen können. Ich will einmal annehmen, es käme bei uns vor, wie es lange Zeit in Frankreich der Fall war, wie es Jahre lang in Holland der Fall war, daß unfer Bankschatz höher stände, als unsere Notenemission, so würden unsere Bankaktionäre schlechte Geschäfte machen, sie hätten kein Recht, sich darüber zu beklagen und es kämen dann auch wieder bessere Zeiten, in denen sie wieder höhere Dividenden bekommen; aber für die Solidität und die Dienste der Reichsbank wäre absolut kein Schaden geschaffen. Ich glaube also, wenn man die Sicherheit des Instituts, den Sinn, in dem es geschaffen ist, den Zweck, dem es wesentlich zu dienen berufen ist, vorzngsweife im Auge behält, so hat mau keinen Grund, sich irgendwie dagegeu zu wahreu, daß, seieu es inländische, seien es ausländische Kapitalisten, dem Publikum zu einem Zinsfuß, der unter dem Banksatze ist, ihr Geld zur Verfügung stellen. Man kann ganz ruhig Gewehr bei Fuß abwarten, bis wieder eine Zeit kommen wird, und sie wird kommen, wo man froh ist, wieder die Unterstützung der Bank zn haben, die in gutcu Zeiten ihre Kräfte gewahrt hat, um sie in schlechten Zeiten verwerthen zu können. Ich glaube, der Herr Bankpräsident, mit dem ich mich so oft schon in gemeinsamem Sinne über diese Dinge ausgesprochen habe, und der weiß, wie sehr mir der Gang der Dinge in ihrem besten Sinne am Herzen liegt, ich glaube, der Herr Bankpräsident wird mit mir darüber einig sein, und hier spreche ich sogar gegen das, was mir selbst angenehm sein könnte, um meine Autorität zu stützen, die wahre Probe auf die Güte unserer Bankgesetzgebung haben wir noch nicht gemacht. (Sehr richtig) Wir haben ein Bankgesetz gegeben in der besten Absicht, so wohl durchdacht, wie wir es im Stande waren, so vorsichtig, wie man es konnte, aber die Zeiten waren noch nicht da, seitdem es geschaffen worden ist, die uns darüber belehren konnten, ob es in allen Punkten den Proben einer etwas schwierigeren Konjunktur entsprechen würde. Wir haben immer durch den Rückgang der Geschäfte oder durch audere Umstünde, seitdem wir das Bankgesetz geschaffen haben, einen Geldüberfluß gehabt. — 43- — Geldkrisen, Geldklemmen, besonders schwierige Zeiten für den Geldmarkt haben wir noch nicht durchgemacht; wir können also nicht sagen, daß wir uns bereits mit aller Sicherheit auf dem offenen Meere, das mit soviel Gefahren bedroht ist, uns bewegt haben, Nmsomehr ist es angezeigt, nachdem ich mir lange in diesen Dingen Schweigen auferlegt hatte, obgleich ich vielfach herausgefordert worden war, darüber zu sprechen iu der jetzigen Zeit, wo diejenigen, die sich über die Manipulationen der Reichsbank beschweren, mir nicht mehr ganz ohne Grund dies zu thun scheinen, nmsomehr glaube ich, war es wohl angebracht, heute eine Besprechung dieser Sache herbeizuführen. Kommifsarius des BundeSraths Präsident der Reichsbank Wirklicher Geheimer Rath von Dechcno: Meine Herren, es wird mir schwer, Ihre kostbare Zeit über diesen Gegenstand noch weiter in Anspruch zu uehmen; aber einige Bemerkungen des Herrn Vorredners kann ich doch nicht ohne Erwiderung lassen. Die Bankverwaltung hat sich, wie ich versichern kann, bei ihren Maßnahmen zn keiner Zeit und bei keiner Gelegenheit durch den Wnnsch bestimmen lassen, möglichst hohe Dividenden zu geben. Ich kann versichern, das; wir in der Beziehung gerade so urtheilen und handeln, wie der Abgeordnete vr. Bambergcr es verlangt. Aber, meine Herren, als völlig gleichgültig kann ich es doch nicht betrachten, ob die Fonds der Bank beschäftigt werden oder steril in ihren Gewölben liegen bleiben. Setzen Sie einmal den gar nicht unmöglichen Fall, daß unsere Anlage in Wechseln und Lombardgeschäftcn noch weiter um die Hälfte abnähme und die Notenreserve bis auf 300 Millionen stiege, würden Sie auch dann noch wünschen, daß wir nns darum für diese Gelder wenigstens theilweise eine bankmäßige, wenn auch weniger lukrative Anlage zu finden, nicht bemühen, sondern das Geld liegeu lassen sollen, bis vielleicht nach 10 oder 20 Jahren ein Krieg auSbricht, wo wir es brauchen werden. Dazu, glaube ich, sind die Bankfonds nicht bestimmt, sondern andere Fonds, für die Sie ja auch gesorgt haben. Nach meiner Auffassung soll die Reichsbank Geschäfte zwar nicht aufsuchen, aber ebenso wenig die sich ihr darbietende Gelegenheit, ihre müßigen Fonds sicher und bankmäßig anzulegen, unbenutzt lassen. Ist das aber richtig, so vermag ich nicht abzusehen, warum die Bankverwaltnng es ruhig über sich ergehen lassen soll, wenn ausländische Banken und Bankiers die besten Wechsel in großen Summeu fort und fort bei uns aufkaufen lassen, während die Fonds der Reichsbank fortdauernd wachsen und der Gewinn mit jedem Jahre kleiner wird. Der Herr Abgeordnete Bambcrger meinte, die Kapitalien, welche vom Auslande in dieser Weise bei nns angelegt werden, kämen uns sehr zu Statten. Ich will dies im Allgemeinen nicht bestreiten. Aber ob es ein Segeu ist, wenn die fremden Banken und Bankiers in Zeiten des allgemeinen Geldüberflusses, wie wir sie jetzt haben, ihre überflüssigen Gelder bei uns in Wechseln anlegen, die sie in jedem Augenblick zu uns zurückschicken und sich dafür Gold kommen lassen könuen, scheiut mir doch mehr als zweifelhaft. Nach meiner Auffassung sind für uns iu solchen Zeiten fremde Kapitalien nur dann von Werth, wenn sie bei uus fest augelegt werden, aber nicht, wenu sie uns nur vorübergehend zugcfchickt werden in einer Zeit, wo wir nicht wissen, was wir mit unseren eigenen Kapitalien anfangen sollen. Der Herr Vorredner hat sodann darauf hingewiesen, daß das Agio, welches die Reichsbankantheilseigner für die Bankantheile haben zahlen müsfen, außerordentlich niedrig bemessen sei. Ob dies so unbedingt richtig ist, wird wahrscheinlich schon die nächste Zeit ergeben. Zwar ist die Dividende für das verflossene Jahr noch nicht festgestellt, es läßt sich aber schon jetzt übersehen, daß sie nichts weniger als glänzend aus- — 44 — gefallen und selbst den bescheidensten Erwartungeu schwerlich entsprechen wird. Ich sehe darin zwar kein Unglück, aber doch eine dringende Veranlassung für die Bankverwaltnng, Geschäfte, welche sie mit Nutzen machen kann, ohne den soliden Prinzipien der Bank zu nahe zu treten, nicht ganz gleichgültig zu behandeln. Daß die Bankverwaltung hierbei mit der größten Vorsicht zu Werke gehe» muß und nicht vergessen darf, daß sie die eigentliche Probe auf das Reichsbankgesetz auch noch zu bestehen habe, erkenne ich unbedingt als richtig an. Die Lage der Neichsbank ist in der That viel schwieriger geworden, als die der preußischen Bank, und wir müssen, obgleich die Verwaltung dieselbe geblieben ist, sehr viel vorsichtiger sein, weil wir jetzt hauptsächlich aus die Girogelder angewiesen sind, die uns in jedem Augenblick entzogen werden können. Aber wir sind nns dieser Schwierigkeiten auch völlig bewußt und meinen, daß sich dies in den viel stärkeren Reserven, welche wir jetzt halten, klar zu erkennen giebt. Meine Herren, ich meine, wir können hiermit den Gegenstand verlassen, es ist von diesen Verhandlungen ein Resultat doch nicht zn erwarten, da darüber hier nicht abgestimmt werden kann, ob die Bank nach den richtigen Grundsätzen verfahren ist, und Sie können der Bankverwaltung vertrauen, daß sie nicht weiter gehen wird, als es die Verhältnisse gestatten. Abgeordneter Sonnemann: Ich bedauere sehr, dem zuletzt vom Herrn Bankpräsidenten ausgesprochenen Wuusch, diesen Gegenstand zu verlassen, nicht nachkommen zu können. Ich hatte mich allerdings schon früher zum Worte gemeldet und hätte vielleicht dem Herrn Bankpräsidenten Gelegenheit geben können, wenn ich früher das Wort bekommen hätte, sich eine nochmalige Erwiderung auf gewisse Fragen zu ersparen; ich muß aber jetzt anknüpfend an seine letzten Aeußerungen auf diese Punkte zurückkommen. Zunächst gestatten Sie mir aber einige andere die Reichsbank betreffende Bemerkungen. Wie Sie aus dem Etat ersehen haben, werden die Einnahmen aus der Reichsbank in in diesem Jahre mit einem Minus von 600000 Mark eingestellt. Nun, das allein würde eine besondere Debatte nicht veranlassen, denn wir wissen Alle, daß im Jahre 1879 der Zinsfuß niedriger war, als im Vorjahre. Der Bankzinsfuß war durchschnittlich 3,69 Prozent und im vergangenen Jahr (1878) 4,34 Prozent. Daraus ergiebt sich schon, daß Mindereinnahmen stattfinden mußten; allein es sind noch andere Gründe für die Mindereinnahmen vorhanden, und ich möchte mir erlauben, darüber einige Fragen an den Herrn Bankpräsidenten zu richten. So sehr ich anerkenne, daß die Bankverwaltnng im Großen und Ganzen stets solide und vorsichtig gewesen ist, so habe ich doch den Eindruck, daß sie in der letzten Zeit einigermaßen nach verschiedenen Richtungen hin ins Schwanken gekommen ist; ich weiß nicht, ob das mehr der Zentralverwaltung, einzelnen Zweiganstalten oder untergeordneten Organen zuzuschreiben ist. Der erste Puukt, über den ich den Herrn Bankpräsidenten interpelliren wollte, betrifft eine Frage, die jedenfalls auch bei den Erträgnissen des Jahres 1879 eine hervorragende Rolle spielt; es sind das die Verluste, welche die Bank in den Städten Dortmund und Bochum erlitten haben soll. Ich meine, es wird dem Herrn Bankpräsidenten sehr angenehm sein, wenn er Gelegenheit hat, über diesen Gegenstand hier etwas näher sich auSzusprecheu, da es bis jetzt an einer Gelegenheit hierzn gefehlt hat. Begreiflich ist allerdings die Nachricht, daß in jenem Jndustriezentrnm Verluste erlitten worden sind, aber es ist sehr auffallend, daß das gerade in dem abgelaufenen Jahre vorgekommen ist. Wäre es während der Jahre 1873, 74, 75 im Lause der großen Krisis vorgekommen, so hätte man sich darüber gar nicht so sehr gewundert; aber daß diese Verluste jetzt eingetreten sind, nachdem die Krisis vollständig beendet war, während die Geschäfte bereits wieder anfingen sich zu heben und zu bessern, ist allerdings sehr auffällig. Es ist darüber berichtet worden, daß eine ungenügende Kontrole stattgefunden, und daß es an Personal, überhaupt an der Leitung gefehlt habe, — es sind auch noch andere Gründe dafür angeführt worden. In dieser Hinsicht möchte ich also die Frage stellen: erstens, welche Verluste an diesen Orten erlitten worden sind, und serner, welchen besonderen Ursachen dies zuzuschreiben ist? Der zweite Punkt, über welchen ich sprechen wollte, bringt mich mehr auf das Allgemeine, darauf, daß, wie ich vorhin schon andeutete, es mir scheint, als wenn die Reichsbank in der neuesten Zeit bestrebt sei, gewisse Geschäfte Anderen, die eine vollständige Berechtigung dazu haben, hinwegzunehmeu. Es betrifft zunächst das Verhältniß der Reichsbank zu den Privatnotenbanken. Sie wissen, meine Herren, daß, als das Bankgesetz im Jahre 1874/75 beschlossen wurde, wir damals bezüglich der Reichsbank, die wir gegründet hatten, und der Privatnotenbanken, die cxistirten, eine Art Waffenstillstand für fünfzehn Jahre abgeschlossen haben; die Privatnotenbanken sollten weiter existiren und in ihrer Existenz nicht weiter geschmälert werden, als es im allgemeinen Interesse des Reiches nothwendig war. Der Gedanke, der damals die Gesetzgebung leitete, ist, wie mir scheint, am klarsten ausgesprochen in einer Bemerkung, die der damalige Präsident des Reichskanzleramts, der jetzige Abgeordnete Dclbrück, gemacht hat. Er sagte am 16. November 1874: Es ist ja ganz unverkennbar, daß die bestehenden Banken der Industrie unter den jetzigen Zuständen gute Dienste geleistet haben, und es liegt dem Bankgesetzentwurfe sehr ferne, diese Dinge in Zukunft in irgend einer Weise einzuschränken, wenn das nicht durch zwingende Verhältnisse geboten ist. Ich habe selbst Gelegenheit gehabt, an dieser ganzen Verhandlung in der Kommission und im Plenum theilzunehmen, und glaube, daß sowohl die Regierung, als auch das Haus von diesen Grundsätzen ausgegangen ist; man wollte die Privatbanken innerhalb des Rahmens, der neu geschaffen war, erhalten. Nun, was geschieht aber von Seiten der Reichsbank? Die Reichsbank hat eine große Einwirkung auf die Verhältnisse der Privatnotenbanken; sie hat nach Art. 19 des Bankgesetzes nicht nur das Recht, sondern auch die Pflicht, ihre Noten mit denjenigen der Privatbanken umzutauschen oder die Noten der Privatbanken einzukassiren. Nichts natürlicher als das! Wir wollen keine ungesunde Notenzirkulation; wir wollen, daß die Noten ein Bedürfniß befriedigen nnd daß sie — das war eine wesentliche Bestimmung des Bankgesetzes — nach Befriedigung dieses Bedürfnisses aus dem Verkehre verschwinden. Im Anfang hat die Bankverwaltuug dem entsprechend gehandelt; sie hat alle 8 Tage ungefähr, wie es im Geiste des Gesetzes liegt, eine Präsentation stattfinden lassen, damit zur Zeit des Bankausweises keine überflüssigen Beträge von Privatbanknoten im Portefeuille blieben. Das ging so mehrere Jahre hindurch. Plötzlich kam eine allgemeine Aenderung. Man fing nun mit einem Male an, die Noten täglich einzukassiren. Auch dagegen würde sich nichts sagen lassen, denn die Bank hat dazu volles Recht, weun auch eine gewisse Härte in dem Verfahren liegt. Aber seit Mitte 1879 hat die Reichsbank auch diese Praxis wieder verändert, sie läßt nunmehr in ganz unregelmäßigen Zeitabschnitten einkassiren, so daß die Banken immer in Besorgnis) sind, es werde heute oder morgen eine größere Notenmenge vorkommen. Die Banken sind dadurch in ihren Geschäften behindert, indem sie die Noten, die nicht zurückgekommen sind, nicht wieder ausgeben können. Ich habe mich bei den verschiedensten Anstalten er-kundigt, das Verfahren ist überall das gleiche. So ist es vorgekommen, daß bei einer Bank wochenlang keine Noten einkassirt wurden. Darauf hat die betreffende Bank bei der Reichsbank einen Theil ihres Guthabens einkassirt nnd darum gebeten, den Betrag in ihren eigenen Note» auszuzahlen. Es wurde erklärt, man habe keine Noten der betreffenden Bank; am solgendcn Tage aber hat man plötzlich den dreifachen Betrag an Noten seitens der Reichsbank präsentirt. (Hört, hört!) Ich könnte, wenn ich ans weitere Einzelheiten eingehen wollte, Ihnen eine ganze Reihe von solchen Beispielen anführen, ich habe das Material dazu in Händen. Ich habe davon den Eindruck bekommen, daß eine gewisse Absicht dabei uicht zu verkennen ist; man will den nawrgemäßen Geschäftsverkehr dieser Privatbanken, der ja an und für sich nicht sehr ausgedehnt ist, noch mehr einengen uud diesen Anstalten so früh wie möglich das Lebenslicht ausblaseu. Das scheint mir aber keine loyale Ausführung des Bankgesetzes zu sein. Meine Herren, ich bedauere das und möchte den Herrn Bankpräsidenten bitten, über die bezüglichen Anordnungen Auskunft zu ertheilen. Der dritte Punkt, den ich hier erwähnen wollte, betrifft ein Vorkommnis;, welches im November v, I. sich zugetragen hat, und welches auch iu der Presse und sonst vielfach erörtert worden ist. Sie wissen, daß nach unserem Bankgcsetz die Reichsbank verpflichtet ist, Gold zum Preis von 1392 Mark jederzeit anzukaufen. Plötzlich verlautete am 15. November, und zwar nicht von einer offiziellen oder offiziösen Stelle, sondern von Paris aus durch ein dortige? Blatt, daß die Reichsbank diesen Ankaufspreis von Gold erhöht habe, und zwar auf 1393 Mark für einen Betrag von V2 Million, auf 1393^ Mark für einen Betrag von wenigstens 2 Millionen Mark. Die Bank hat ja das Recht, diesen Preis zn erhöhen; allein erstens hat es im höchsten Grade unangenehm berührt, daß man eine so wichtige Maßregel vom Auslande zuerst erfahren mußte; zweitens hat eö unangeuchm berührt, daß darin eine offenbare Begünstigung des großen Kapitals einiger großer Bankhäuser liegt, da es den kleineren Häusern wohl uicht leicht möglich ist, ^/z Million auf einmal zur Bank zn bringen. Die Sache war eine Zeit lang in Kraft, sie ist niemals iu Abrede gestellt worden, uud nachher hat die Preiserhöhung plötzlich wieder aufgehört. Ich erblicke in dieser Maßregel erstens einen Nachtheil für den gesammten deutschen Handelsstand, der nicht rechtzeitig von der Sache benachrichtigt wnrde, nnd zweitens eine spezielle Bevorzugung gewisser Bankhäuser, die hiureichcud große Mittel haben, um solche Summen Goldes einzuliefern. Nun will ich im Zufammenhange eine Angelegenheit berühren, die bereits im preußischen Abgcordnetenhause zur Sprache gekommen ist. Es betrifft die Betheiligung der Bank an der Aktienanmeldnng sür die Verstaatlichung der Berlin-Potsdamer Bahn. Viele der Herren, die gleichzeitig Mitglieder des Abgeordnetenhauses sind, werden diese Angelegenheit bereits kennen, und ich will sie daher nnr ganz kurz erwähnen. Die Reichsbank hat das Recht, fremde Papiere aufzubewahren und zu verwalten. Es ist nun den Besitzern von Berlin- Potsdam-Magdeburger Eiscnbahnaktien, welche dieselben bei der Reichebank dc- pouirt hatten, ein Zirkulär der Berliner Handelsgesellschaft (nicht, wie eö in einigen Blättern geheißen hat, der Deutschen Handelsgesellschaft) zugegangen, in welchem sie aufgefordert wurden, ihre Aktien anznmcldeu, damit sie zu dem Ver- staatlichungSbeschlnß beitragen. Dieses Zirkular war mit dem Siegel der ReichS- bank verschen und mnßtc natürlich die Besitzer veranlassen, zn glauben, daß die Rcichsbank dabei mitwirke. Das scheint mir doch nicht die Aufgabe der Reichs- bauk zu sein, daß sie die Fonds, die ihr anvertraut sind, zu solchen Dingen benutzt. Sie wissen, meine Herren, ich bin kein Gegner der Eisenbahnpolitik im — 47 — Großen und Ganzen, wie sie in Preußen im Herbst eingeschlagen worden ist, allein manche Nebenumstände, die dabei mitgespielt haben, die Art nnd Weise, wie einzelnes durchgeführt ist, hat meinen Beifall nicht, auch das nicht, daß die Reichsbank sich dazu hergegeben hat, Propaganda dafür zu machen, daß unter ihrer Firma Leute aufgefordert werden, für die Verstaatlichung einzutreten. Nun komme ich zu dem letzten Punkt, der auch von Herrn Bamberger schon berührt worden ist, zu der Veränderung im Geschäftsbetrieb, welche der Ausschuß der Neichsbank am 23. Januar d. I. gut geheißen hat. Diese Veränderungen scheinen mir theilweise gerechtfertigt, theilweisc nicht gerechtfertigt, allein, was mir am ungerechtfertigsten erscheint, das ist der Augenblick, in welchem sie getroffen worden ist. Meine Herren, wir haben eine Krisis von 5 bis 6 Jahren hinter uns; warnm hat man nicht während dieser Krisis, in der manchmal das Geld sehr schwer zu haben war, solche Erleichterungen eingeführt^ Gerade in einer Zeit, wo das Geld ungewöhnlich flüssig ist, in welcher wir uns in einer sehr aufgeregten Börsenspekulation befinden, hat man solche Erleichterungen eingeführt; das ist, was ich der Bankverwaltung eigentlich am meisten zum Vorwurf mache. Ich habe also weniger diese Veränderungen selbst, als den Moment, in welchem sie erlassen wurden, im Auge. Diese Veränderungen sind dreierlei Art; sie betreffen zuerst die Erleichterung der Lombarddarlehen und zwar ist dieses die am wenigsten anfechtbare. Für die Ermäßigung des Zinsfußes sind auch Gegenleistungen zu gewähren, indem diese Darlehen nur auf eine gewisse feste Zeit gegeben werden. Diese Einrichtung hätte man unbeanstandet treffen können. Ich, der ich gewiß die Operation der Bank, wo ich sie für gerechtfertigt und im Interesse des Reiches gefunden habe, niemals bekämpft habe — was der Herr Bankpräsidcnt mir wohl einräumen wird, — würde diese Sache nicht weiter berührt haben, wenn nicht auch die Zeit, in der das geschehen ist, etwas auffälliges hätte. Die zweite Maßregel ist, daß Wechsel, von Bankier auf Bankier gezogen, jetzt diskontirt werden, die früher nicht genommen worden sind und die dritte, daß an Börsenplätzen unter dem Reichsbanksatze diskontirt wird. Meine Herren, über die letztere Frage hat der Bundesrath sich ausgesprochen; nach meiner Ansicht ist es zweifelhaft ob die Bank durch das Gesetz berechtigt ist, unter dem Banksatz Wechsel zu kaufen; aber der Bundesrath hat das als zulässig erklärt, und ich betrachte die Sache damit für prinzipiell erledigt. Es kommt aber sehr viel darauf an, wie eine derartige Mahregel durchgelührt wird. Als diese Maßregel erlassen wurde, habe ich mir gedacht, daß die Bankdirektion mit großer Vorsicht vorgehen und daß sie namentlich in der Zeit, wo der Diskont unter einen gewissen Minimalsatz heruntergeht, nicht daran denken wird, ihr Geld in Privat- diskonten anzulegen. Nun aber wird die Sache in einer Weise ausgeführt, die, ich möchte fast sagen, zn gewaltsamen Aenderungen an unserem Geldmarkt führen muß. Ich habe in diesen Tagen gelesen, und ich glaube, es wird thatsächlich nicht bestritten werden können, daß jetzt von Seiten der Reichsbank an einzelnen Orten Diskont bis Prozent genommen wird, während sogar in London und Paris das Geld um 1 Prozent höher steht, nur um die Konkurrenz aus dem Felde zn schlagen und möglichst alle verfügbaren Wechsel an sich zu ziehen. Meiue Herren, überlegen Sie sich, was das heißt. Wer auch nicht mit diesen Verhältnissen vertraut ist, muß dies leicht übersehen können. Das geschieht nur an großen Börsenplätzen. Der Bankier, der zur Bank geht, bekommt seinen Wechsel zu bis 2 Prozent diskontirt, aber da, wo die Industrie ihre Sitze hat, müssen die Wechselinhaber 4 Prozent hezahlen; wenn die Bank, was doch leicht möglich ist, ihren Diskont erhöhen muß, würde ihr Portefeuille voll sein mit Wechseln, die zu 1V2^-2 Prozent diskontirt sind, während die nen Hinzu- — 48 — tretenden 5—6 Prozent zu bezahlen haben würden. Meine Herren, eine Privatbank kann vielleicht in dieser Weise operiren, aber ein öffentliches Bankinstitut, welches unter der Kontrole des Reiches steht, welches die verschiedensten Interessen zu wahren hat, darf das nicht. Da scheint mir die Bankverwaltung zu weit zu gehen. Der Herr Präsident hat sich vorhin darauf berufen, daß eine zu große Reserve vorhanden sei und daß man nicht wisse, wie man das Geld anlegen solle. Das kann ich nicht finden, namentlich nicht, wenn ich die Reserve mit derjenigen vergleiche, welche im vorigen Jahre zu derselben Zeit vorhanden war.. So war am 15. Februar 1879 der Baarvorrath höher als die Noten-Emission. Er überstieg dieselbe um 10 Millionen. Die Notenreserve betrug 282 Millionen, und am 15. Februar 1880 war diese Reserve um 82 Millionen niedriger als voriges Jahr. Ich kann auch absolut nicht finden, daß die Deckung unserer Banknoten eine zn hohe ist; man vergißt bei Berechnung dieser Deckung immer, die großen Summen von jeden Tag kündbaren Geldern einzubeziehen, welche der Reichsbank anvertraut sind. Wenn Sie diese mit in Betracht ziehen, so hat die Deckung nach dem letzten Ausweis 68 Prozent betragen, während sie im vorigen Jahre um dieselbe Zeit 72 Prozent betrug; also auch hier ist ein Rückgang wahrzunehmen. Denken Sie sich nun, daß diese Deckung, wie schon erwähnt ist, nicht vollständig aus Gold besteht, sondern vielleicht zum größeren Theil aus Silber, so werden Sie mir zugeben, daß sich die Bank dazu nicht herbeilassen sollte, den Diskont auf einem so abnormen niedrigen Stand zu erhalten. Wenn nun gesagt wird, ausländische Banken nehmen die Wechsel auf, wenn wir sie nicht kaufen, so kann ich darin gar keinen Nachtheil, sondern nur einen Vortheil erblicken. Wenn ausländische Banken ihr Geld zu 2 oder weniger Prozenten Deutschland anvertrauen, so ist das ein Vortheil für unsere Industrie, für unseren Handel, ein Vorurthcil, den wir in erster Linie der Einführung der Goldwährung verdanken. Früher würde man das nicht gethan haben, weil wir keine gesicherte Währung hatten. Wir wollen uns also darüber gar nicht beklagen. Nun muß ich noch einige Worte darüber sagen, welche Wirkung diese Maßregeln hervorbringen. Die Abänderungen der Reglements sind am 23. Januar beschlossen worden. Zn dieser Zeit waren die Kurse der Staatspapiere und Aktien schon sehr hoch gestiegen; aber gerade diese Maßregeln, die nach meiner festen Ueberzeugung nur die Wirkung haben konnten — ich sage nicht, daß sie in dieser Absicht erlassen worden sind — die Börsenspekulation zu unterstützen, haben neues Oel in's Feuer gegossen. Wenn Sie die Notirungen vom 23. Januar und vom 23. Februar vergleichen, so werden Sie finden, daß die Spekulation noch einmal nnd zwar in wildester Weise vorgegangen ist. Ich habe hier ein Schreiben von einen? süddeutschen Kansmann vor mir, der kein Bankier ist, bei dem ich mich erkundigt habe und der sich in seiner Heimat über die Frage informirt hat; derselbe schreibt mir: Täglich kann man die Beobachtung machen, daß Kaufleute ihren Kredit beim Bankier benutzen, um auf ihn zu trassiren, die Tratten zu 1^/2 Prozent Zinsfuß bei der Reichsbank zu diskontiren und alsdann hochverzinsliche oder alcatorische Werthe dafür zn kaufen. Der solide Geschäftsmann wird durch einen derartigen ganz abnorm niedrigen Zinsfuß von feiner rnhigen Bahn abgelenkt und in den Sturz des gefährlichsten Schwindels gerissen. Meine Herren, wir haben schon einmal eine Zeit gehabt, wo durch ein Zu- sammenwirkcn verschiedener Maßregeln eine solche Ueberstürzung herbeigeführt ist; es war das im Jahre 1872, als gleichzeitig großartige Kündigungen von Staatsanleihen vorgenommen wurden, starke Ausmünzung von neuem Gelde — 49 — stattfanden, während das alte noch im Verkehr blieb, nnd eine Reihe von ähnlichen Maßregeln hinzutraten. Die fatale Wirkung, welche ein Zusammenfluß derartiger Dinge auf den Geldmarkt ausgeübt hat, die Krisis, die daraus gefolgt ist, müßte uns doppelt vorsichtig machen. Deshalb beklage ich es sehr, daß gerade in der jetzigen Zeit die Bankvcrwaltnug nicht nur derartige Maßregeln ergriffen hat, sondern dieselben auch noch in einer solchen weitgehenden Weise ausführt. Es. ist überhaupt ein merkwürdiger Eindruck, den der ruhige Beobachter von diesen Zuständen bekommt. Man hott so oft hier im Reichstage sowohl als vom Regicrungstische herab gegen die Börse eifern. Die Maßregeln aber, welche einerseits durch gewisse Kammcrmehrheiten, andererseits aber auch von den Regierungen ergriffen werden, macheu den Eindruck, als wären sie gerade speziell zu Gunsten der Börse ersonnen. Ich habe z. B. die Beobachtung gemacht, daß der überaus größte Theil der Vortheile der nenen Zollpolitik nur der Börse, dem Großkapital ersten Ranges und der Spekulation zu gute kommen. Das haben sich die Herren, welche die neuen Zölle geschaffen haben, vielleicht nicht klar gemacht, allein wer irgendwie unbefangen die Dinge ansieht, muß zu dem Resultat gelaugt sein, daß dies der Fall ist. Ebenso siud die Vortheile der ueuen Eisenbahnpolitik durch die Art, wie die Verstaatlichung ausgeführt ist, wieder größtcnthcilS der Börse zu gut gekommen; in letzter Linie kommt nnn auch noch die Bank mit Maßregeln, die vielleicht sehr gut gemeint sein mögen, die aber jedenfalls nicht so ausgesührt worden siud, wie sie im Interesse einer soliden Bankpolitik hätten ausgeführt werden follcn. Hier müßte man daS alte Wort umkehren, die Regierung sagt dem Volke nicht: handelt nach meinen Worten und nicht nach meinen Thaten; hier heißt es umgekehrt: handelt nach meinen Thaten, aber kümmert cnch nicht um meine Worte. So fasse ich die Stellung der Regierungen zur Börse auf. Ich möchte bittcu, daß uns die Fragen, die rch mir an den verehrten Präsidenten ccl' Bankverwaltung zu richten erlaubte, eingehend nnd in befriedigender Weise beantwortet werden. Ich hoffe, daß der Geist, der die Bankverwaltung, was ich gerne anerkennen will, in den Jahren von der Gründung der Reichsbank an bis zum vorigen Jahre durchweht hat, auch ferner ihr leitender bleibe. Kommissarius des BnndeSraths Präsident der Reichsbank Wirklicher Geheimer Rath von Techend: Ich verspreche zunächst, daß der letzte Wnnsch des Herrn Vorredners, soweit cS in meinen Kräften steht, erfüllt werden soll. Von den Gegenständen, die der Herr Vorredner znr Sprache gebracht hat, ist einer, wie Sie gleich sehen werden, von ganz untergeordneter Bedeutung. Ich werde aber doch nicht nmhin können, ihn eingehend zn besprechen, weil er durch die Debatten, welche sich an den Gegenstand in dein Hanse der Abgeordneten geknüpft haben, eine gewisse Bedeutung erhalten hat nnd anch der Herr Vorredner der Reichsbank den Vorwurf gemacht hat, daß sie den Staat bei der Verstaatlichung der Eisenbahnen in unzulässiger Weise unterstützt habe. Meine Herren, ich werde Ihnen den Thatbestand; wie er aktenmäßig feststeht, vortragen. Sie werden dann selbst beurtheilen können, ob die Bankvcrwaltnng diesen Vorwurf verdient. Indessen kann ich nicht umhin, gleich von vornherein mein Bedauern darüber anszusprechcn, daß diese ganz unbedeutende Sache, nachdem sie schon in dem preußischen Abgeordnetenhaus zweimal ausführlich besprochen ist, hier noch einmal znr Sprache gebracht wird. Es besteht, wie der hohen Versammlung bekannt ist, hier bei der Reichs- 4 — 50 — bauptbank ein Comptoir, in welchem jeder Privatmann und jede Anstalt oder Behörde Werthpapiere der Ncichsbank in Verwahrung und Verwaltung geben kann. An der Spitze dieses Comptoirs steht ein höherer Beamter, der sämmtliche mit diesem Geschäftszweige verbundene Detailgcschäfte selbstständig zu besorgen hat: zu seinen Obliegenheiten gehört unter anderen, die Deponenten von allen Vorgängen, die sie interessiren können, in Kenntniß zu setzen. Nuu wurde im Dezember vorigen Jahres von der Potsdam-Magdcbnrger Eisenbahn eine Gcneralvcrsammlnng anberaumt, in welcher über die Frage entschieden werden sollte, ob man in die Verstaatlichung der Bahn unter den vorher verabredeten Bedingungen willigen solle oder nicht. Die Sache hatte für jeden Deponenten einen besonderen Werth, viele Deponenten hatten schon angefragt, an wen sie sich zu wenden hätten, wenn sie für die Verstaatlichung stimmen lassen wollten. Der Vorsteher des Comptoirs hielt es daher für seine Pflicht uud völlig unbedenklich, den Deponenten hier am Orte oder an die sonst zu schreiben war, ein gedrucktes Zirkular der hiesigen Handelsgesellschaft zngehen zu lassen, in welchem sich dieselbe erbot, diejenigen Aktionäre, welche für die Verstaatlichung stimmten wollten, in der Generalversammlung zn vertreten. Meine Herren, in alledem finde ich absolut nichts tadelnswcrthes, ich wüßte nicht, wie der Vorsteher des Comptoirs anders handeln sollte, er würde vielmehr, wenn er anders gehandelt hätte, eine Rüge verdient haben, da er die Interessen der Deponenten nach allen Richtungen wahrzunehmen hat. Das NeichSbank- direktorium hat davon, daß das Zirkular der Handelsgesellschaft den Deponenten mitgetheilt worden ist, erst durch die Verhandlungen im preußischen Abgeordueteu- hause Keuutuiß erhalten uud erst bei dieser Gelegenheit erfahren, welche Folgerungen man hieraus gezogen hat. Ich brauche wohl uicht erst versichern, daß alle diese Folgerungen völlig aus der Luft gegriffen sind. Das einzige Versehen, welches dabei vorgekommen ist, besteht darin, daß die Beamten, welche die Briefe zu expediren hatten, sich die Sache bequem gemacht und die Zirkulare der Handelsgesellschaft, statt sie in die Couverts der Ncichsbank zu stecken, in den Original- couverts dcr Handelsgesellschaft abgesandt haben, obgleich die Converts den Namen der Handelsgesellschaft trugen. Ein solcher Brief ist wahrscheinlich auch an den Herrn Interpellanten im Abgeordnetenhause gekommen nnd die unschuldige Veranlassung gewesen zn der Behauptung, die Reichsbank habe in unzulässiger Weise für die Verstaatlichung der Eisenbahn gewirkt. Daß daS bewußte Zirkular originalster verschickt nnd mit dem Dienstsiegel der Reichsbank versehen worden ist, habe ich selbstverständlich ernstlich gerügt. Darauf beschränkt sich aber anch das ganze Verschen. Alle anderen Folgerungen habe ich schon in dem Ab- geordneteuhanse als völlig unrichtig bezeichnet und ich sollte meinen, daß sich dieS bohe Haus bei dieser Erklärung beruhigen kann. Ich komme jetzt zu dem zweiten Beschwerdepunkt. Der Herr Interpellant tadelt, daß, während der Preis des GoldeS gesetzmäßig auf 1392 Mark per Pfuud fein festgestellt sei, der Preis im vorigen Jahre von dcr Reichsbank auf 1393 refp. 1393^ für große Quantitäten erhöht worden sei. Das Faktum ist richtig augegeben, wir haben in der That den Preis für das Gold erhöht zu dem Zwecke, den Wünfchcn und Interessen dieses hoheu Hauses und des Landes gemäß möglichst viel Gold in das Land zu .briugen. Die Maßregel ist aber keineswegs geheim gehalten, sondern allen bethciligten Bankanstalten und durch sie dem HandelSstandc bekannt gemacht, aber in dem Augenblick, wo es Jedermann wußte und davon profitiren wollte, trat die Gegenwirkung ein. Es war gerade so, als wenn der Preis gesetzlich uicht 1392, sondern 1393 resp. 1393V° wäre, dcr Preisaufschlag war bald durch die Konkurrenz wirkungslos geworden. Wir haben daraus die Lehre gezogen, daß es keineswegs unbedenklich — 51 — ist, wenn wir eine solche Maßregel generalisiren. Der Zweck läßt sich nur erreichen, wenn die Besugniß nur wenigen Hänsern ertheilt wird, da sonst durch die allgemeine Konkurrenz die fremden Wechselkurse sehr bald wieder bis an die äußerste Greuze in die Höhe getrieben werden. Der Herr Vorredner tadelte ferner, daß wir bei der Präsentation der Privatbanknoten nicht immer nach demselben Prinzip verführen, souderu dieselben bald in kürzeren, bald in längeren Zeiträumen zur Einlösung präsentirt hätten. Ich kann darauf nur erwidern, daß wir bis zum vorigen Jahre in der That die Noten täglich zur Einlösung haben präsentiren lassen, daß wir davon aber abgegangen sind, weil mit der täglichen Versendung der Noten von den vielen Bankanstalten in den Emissions- fällcn enorme Kosten und Umstände verknüpft sind, welche die Reichsbank zn übernehmen keine Verpflichtung nud keiue Vcraulasfuug hat. Wir vrducteu deshalb an, daß die Noten nur in größeren Summen versandt nud zur Einlösung präsentirt werden sollten. Diese Anordnung gab aber zn nenen Beschwerden Veranlassuug. Mau klagte, daß bei der Präsentation nicht gleichmäßig verfahren würde, Beschwerden, deren auch der Herr Vorredner erwähnt hat, und das gab mir Veranlassung zu der Anordnung, daß die Versendung der Noten fortan von hier ans verfügt und dabei jede übermäßige Anhänfnng der Noten vermieden werden folle. Diesem Prinzip gemäß wird denn seitdem auch Versahren, und ich glaube, daß die Angelegenheit hierdurch am besten geregelt ist. Meine Herren, ich komme nuu zu dem schlimmste» Punkte, zn den Verlusten, welche die Reichsbank in Dortmund und Bochum erlitten hat. Ich kann das Faktum leider nicht in Abrede stellen. ES ist in der That im vorigeu Jahre eine sehr große Zahl von Wechseln in dem Bezirk der genannten Anstalten bei Verfall nicht bezahlt worden und es läßt sich uoch in keiner Weise übersehen, was daranf früher oder fpäter eingehen wird. In den meisten Fällen sind von den Mitbeteiligten Akkordvorschläge gemacht wordcu, wir habeu sie aber meisten- theils verworfen — und wie die Sache sich zuletzt gestalten wird, kann ich nicht sagen. Nur daS darf ich nicht verschweigen, daß nach den Grundsätzen, welche die Reichsbank von jeher festgehalten hat, alle Wechsel, die bei Verfall nicht pünktlich bezahlt werden, von dem Gewinn abzusetzen sind. Wir reserviren so viel von dem Gewinn des Vorjahres, als nicht inzwischen baar auf die Wechselschuld eiugegaugen, oder in unbedingt guten Werthen sicher gestellt ist. Die gedachten Zahlnngseinsteller werden daher auf die Dividende des vorigen Jahres und auf den Antheil des Reichs an dem Gewinn der Bank einen sehr wesentlichen Einfluß ausüben. Wir halten aber dafür, daß wir an dem stets festgehaltenen Grundsatz, bei der Aufstellung der Bilanzirung mit der allergrößten Skrupulosität zu Werke zu gehen, nicht etwas ändern dürfen, und darum wird man sich darauf gefaßt zu macheu haben, daß der nächste Abschluß sehr wenig besriedigen wird. Meine Herren, den letzten Beschwerdepuukt des Herrn Vorredners glaube ich nicht noch besprechen zn sollen, da ich die Gründe, welche die Bankverwaltnng bestimmt habeu, sciuste Wechsel auch unter Bantdiskonto anzukaufen, fchon ausführlich dargelegt habe und der Herr Interpellant selbst erklärt, daß er das ausnahmsweise Lombardiren zn einem niedrigeren als dem allgemein festgesetzten Lombardzinssuß selbst nicht sür bedenklich hält. Abgeordneter vr>. Windthorst: Ich will ans die allgemeinen verschiedenen Beschwerden nicht noch mal zurückkommen, ich will mir bemerken, daß ich mit der Erklärung, welche der Herr Baukpräsident gegeben hat, in Bezug auf das Einwechseln der Noten der Privatbanken nicht vollkommen zur Klarheit gekommen bin. Die Sache hat sich genau so verhalten, wie der Kollege Sonnemann es 4» - 52 - dargelegt hat bei den verschiedensten Banken. Während früher eine regelmäßige Einwechselung in kurzen Fristen geschah, wurden plötzlich, wie die Herren sich ausdrückten, die Noten hier eingesperrt uud uach eiuer Zeit von 3 bis 4 Wochen in großen Summen präseutirt. Das ist an verschiedenen Stellen in Deutschland geschehen und es hatte den Anschein, als ob man dadurch die Privatbanken in Verlegenheit bringen wolle und die Erklärungen des Herrn Präsidenten haben mich nicht überzeugt, daß die Absicht nicht eristirt hat, denn es ist mir sogar in Beziehung auf eine Bank mitgetheilt, daß sie die Kosten habe übernehmen wollen, wenn eine regelmäßige Präsentation dadurch bewirkt würde. (Hört!) Nun sagt der Herr Präsident, in Folge der erhobenen Klagen habe er angeordnet, daß rasch erpedirt würde. Dadurch ist mir nicht zur Klarheit gebracht, was „rasch" heißt und ob nun eine sichere, gleichmäßige Präsentation stattfinden wird, wie sie früher stattgefunden hat. Der Herr Präsident sagte, nachdem er diese Anordnung getroffen, seien ihm Beschwerden nicht wieder zugekommen. Ich kann dem Herrn Präsidenten sagen, daß die Verhältnisse durchaus nicht völlig geordnet sind, daß man aber Bedenken trägt, sich zu beschweren, weil man so wenig Entgegenkommen gefunden hat, und ich hatte mir zur Aufgabe gestellt, die Sache hier zur Sprache zu bringen, das habe ich aber nun nicht nöthig, nachdem es der Abgeordnete Sonuemann gethan hat. Ich möchte aber den Herrn Präsidenten bitten, uns eine klarere Erklärung zu geben oder doch eine Anordnung zu treffen, daß jeder Schein vermieden wird, als ob es die Reichsbank darauf abgesehen habe, den berechtigten Wirkungskreis anderer Banken zu beeinträchtigen und sich das Monopol allein zn sichern. Kommissarius des Buudesraths, Präsident der Reichsbank Wirklicher Geheimer Rath von Decheno: Ja, meine Herren, wenn das richtig wäre, was der Herr Vorredner behauptet, daß sich eine Bank erboten hätte, die Kosten des Transportes der Noten ihrerseits zn übernehmen, falls nur die Noten regelmäßig zur Einlösung präseutirt würden, dann würde die Verwaltung der Reichsbank in der That der Vorwurf treffen, daß sie die Banken durch die unregelmäßige Präsentation der Noten chikanire. Aber die Sache liegt nicht so. Ich kann versichern, daß ein derartiges Anerbieten noch von keiner Bank gemacht ist, und nun frage ich Sie, meine Herren, ist eS von der Reichsbank zu verlangen, daß sie von jeder der vielen Anstalten, welche sie im Reiche besitzt, an jede der vielen Nebenbanken, deren Noten sie anzunehmen verpflichtet ist, auf ihre eigenen Kosten täglich oder in ganz kurzen Zeiträumen ohne Rücksicht auf deu Betrag, die Noten verschickt, ohne dazu durch Bankgesesetz verpflichtet zn sein? Daß die Bankanstalten angewiesen wären, die Noten rasch zu expediren, habe ich übrigens nicht gesagt, sondern nur, daß zur Vermeiduug jeder ungleiche» Behandlung von Seiten der Bankanstalten in den Provinzen die Nachweisungen von den Banknotenbeständen jetzt wöchentlich dem Reichsbankdirektorium eingereicht werden müßten und daß von diesem die Versendung der Noten jetzt sofort verfügt werde, wenn sich ergäbe, daß sich irgendwo erhebliche Summen von Noten angesammelt haben. Wie zweckmäßig diese Anordnnng ist, crgiebt sich daraus, daß seitdem von keiner Seite, auch nicht von der bayerischen Notenbank, welche mit der frühereil Einlösuugsweise besonders unzufrieden war, Klagen erhoben worden sind, nachdem sich die bayerische Regierung durch Einsicht der Listen davon überzeugt hat, daß eine künstliche Ansammlung der Noten nicht stattfindet. Ich kann nur das versprechen, daß wir auf diesem gauz korrekten Wege auch ferner bleiben werden. Abgeordneter Meier (Schaumburg-Lippe): Meine Herren, ich könnte füglich auf das Wort verzichten (Heiterkeit), nachdem der Bankpräsident den Herren — 53 — genügend erwidert hat. Ich glaube, es ist aber nicht ganz überflüssig, wenn anch von beteiligter Seite, unmittelbar ans dem täglichen Verkehr heraus, in dem ich in meiner Eigenschaft als Präsident der Bremer Bank lebe, wo ich täglich alles sehe, Zengniß abgelegt wird, daß es doch wirklich so ist, wie der Herr Bankpräsident gesagt hat. Die beiden Hanptbeschwerden, die die Banken gegen die Reichsbank geführt haben, sind erstens, daß eine Aenderung in der Präsentation der Noten eintrat, die bis vor ungefähr ^ oder ^Jahren immer täglich geschah. Sobald die Noten bei der betreffenden Filiale einkamen, wurden sie präsentirt. DieS hat der Bank sehr viel Porto gekostet, indem sie täglich diese Noten nach der betreffenden Stelle hinschickte; darum hat sie eS aufgegeben und kassirte die Noten erst ein, nachdem sich eine gewisse Anzahl angesammelt hatte. Als diese Maßregel stattfand, meinten alle Banken, es sei darauf augelegt, die anderen Notenbanken iu Verlegenheiten zu setzen (Sehr richtig! im Centrum), indem sie große Summen auf einmal präsentirten. Wir haben bei der Bremer Bank wenigstens von einhalb Dutzend Banken Briefe erhalten mit der Anfrage: wie ist es bei euch? machts die Reichsbank ebenso? Wir haben erwidert: neiu, die Reichsbank kommt allerdings jetzt uicht tagtäglich, sie kommt durchschnittlich alle acht Tage, je nachdem sie die Noten gesammelt hat, und präsentirt sie dann zur Einlösung. Meines Trachtens ist das ganz in der Ordnung und eS ist wirklich nicht anzuuehmen, daß irgend eine Absicht vorläge, andere Banken in Verlegenheit zn setzen. Wir haben wenigstens als sehr Betheiligtc durchaus nicht diese Empfindung gehabt, als wenn uns da irgend ein Leids zugefügt werden sollte. Im Gegentheil haben wir uns immer ein Vergnügen daraus gemacht, die Noten umzutauschen. Der zweite Puukt, der von den Betheiligten auch sehr empfunden wird, nach meinem Dafürhalten aber mit Unrecht, ist, daß die Bank auf einmal an- gefangen hat, unter ihren: Diskont auch Wechsel zu nehmen. Es ist nach meinem Dafürhalten ein falsches System, zn sagen, so viel sollte Diskont sein, und wenn wir das nicht kriegen, so diskontireu wir nicht. Nach meinem Dafürhalten muß der Inhaber von Geldern, der Diskont nehmen will, sich nach dem Markt richten. Ich weih, die französische Bank setzt den Diskont fest, unter den sie nicht hcrabgeht. Die preußische Bank hat es früher auch gethan, sie ist nicht unter 4 Prozent heruntergegangen. Die Reichsbank ist schon mehr davon abgegangen, ich glaube aus 3^/» Prozent. Die englische Bank hat in früheren Zeiten anch einen gewissen Diskontosatz festgesetzt und uuter dem nicbt diskontirt. Was ist die Folge gewesen? Sie bekam gar kein Accept, und das Geld wurde dem Verkehr entzogen. Sie hat den Irrthum dieser Maßregel eingesehen, sie folgt dem Geldmarkt uud nimmt auch zu niedrigerem Diskont, was der Geldmarkt bietet, und ich halte dieses System anch für das allein richtige. Nnn kann man sagen, ja, dann sollte die Bank ihren Diskont auch so notiren, wie sie bereit ist Geld zn geben. Das hat aber seine Schwierigkeiten; jeden Augenblick kann eine große Nachfrage kommen, nnd da muß ein gutes Baükiustitut daraus vorbereitet sein, damit es nicht einmal in Verlegenheit kommt. Denn das ist die Hauptsache vou allem. Ich kann also, so unbequem uns auch diese Maßregel ist — denn wir haben immer unter dem Rcichsbankdiskont Wechsel nehmen müsse», und unsere Bank diskontirt hauptsächlich, das ist ihr Hauptgeschäft — so uubcqucm es ihr ist, daß die Rcichsbauk das gethau hat, so muß ich doch gerecht sein uud anerkennen, daß die Bank nach meinem Dafürhalten ganz richtig gehandelt hat. Sie muß mit dem Markt höher gehen und wird insofern auch einen weit — 54 - größeren Einfluß auf den Geldmarkt selbst ausüben, wenn sie dein Geldmarkt folgt. Damin, meine Herren, glaube ich, sollten wir auch nicht versuchen, von hier aus einen Einfluß auszuüben, daß die Bank ihre Maßregeln ändert. Abgeordneter Sonnenmilli: Meine Herren, ich will nicht noch einmal auf die ganze Frage eingehen, sondern nur noch einige Punkte ganz kurz hervorheben. Was die Bemerkungen des Herrn Bankpräsidenten über die Festsetzung deS Goldpreises betrifft, so geschieht dieselbe in anderen Ländern — ich will nnr Holland anführen — öffentlich und ist für Jedermann gleich. Das kann ebensogut bei uns geschehen, und ich wünsche und hoffe, daß das in der Folge auch geschehe. Was die Dortmunder Angelegenheit betrifft, so hat der Herr Bankpräsident meine Fragen nicht beantwortet. Daß Verluste eristiren, habe ich schon gewnßt, danach habe ich auch weniger gefragt; ich habe gefragt, warum diese Verluste erst jetzt, so lange nach Beendigung der Krisis, eingetreten sind, welche Umstände dabei obgewaltet haben? Ich erwarte, daß wir bei der dritten Lesung noch eine Erklärung darüber erhalten. Was den Punkt der Baukuoten der Privatbanken betrifft, so meine ich, es wäre der einzig richtige Weg, daß der Austausch der Banknoten eincu Tag vor der Veröffentlichung der Bankansweise jedesmal erfolgen sollte. ES ist das viermal im Monat, also fast jede Woche. Das ist der richtige Zeitpunkt. Dabei haben wir auch eiuen Vortheil für die Gesammtheit, denn dann werden wir auch richtige Bankausweise bekommen. Jetzt bekommen Sie Bankausweise, wonach z. B. 27 Millionen Privatnotcn in den Händen der Reichsbank sind, dann einen anderen Ausweis mit 9 Millionen, ohne daß eigentlich in den Verhältnissen sich etwas wesentliches geändert hat. Der Unterschied ist, daß an dem einen Termin die Noten ausgetauscht sind, an dem anderen nicht. Der richtige Zeitpunkt ist jedesmal vor dem VeröffentlichnngStermin, uud ich möchte den Herren empfehlen, die Banknoten in dieser Weise umzutauschen. Was den vierten Punkt betrifft, die Frage des Diskonts, so wäre ich aus denselben nicht nochmals eingegangen, indem eS mir vorgekommen ist, als hätten die Bemerkungen, die von verschiedenen Seiten hier gemacht worden sind, ans den Herrn Bankpräsidenten einigen Eindruck gemacht, als dürften wir erwarten, daß in der bisherigen Weise nicht weiter gegangen wird. Indessen muß ich in Folge der Ausführungen des Herrn Abgeordneten Meier nochmals kurz darauf zurückkommen. Es ist ein Irrthum, wenn der Herr Abgeordnete Meier angiebt, daß die Bank von England unter ihrem Diskontsatz diSkontü-t. Es heißt ausdrücklich: das Minimum des Diskontsatzes. Die Bank von England diSkontirt hoher, aber niemals niedriger. Ebenso die Bank von Frankreich nicht. Hier ist der Hanptwerth daraus gelegt worden, daß die Sache so ausgeführt wird, daß bis zu 2^/-, nnter dem offiziellen Banksätze diSkontirt wird. Wenn man sogar zugiebt, daß unter Umständen etwas unter dem Satz heruntergegangen werden darf/ so scheint mir das, was geschieht, sich sehr weit von diesem „Etwas" zn entfernen. Ich möchte aber überhaupt bestreikn, daß eine ReichSbank, die so viele Obliegenheiten zn erfüllen hat, die namentlich die Verpflichtung hat, auf die Aufrechterhaltung der Währung zn sehen, die Aufgabe habe, unter den Diskontosatz herunter zn gehen. Wenn sie den Diskontosatz zn hoch findet, so soll sie ihn für Jedermann heruntersetzen. (Sehr richtig!) Abgeordneter vi'. WilldtlM'st: Meine Herren, es wnrde hier der Satz ausgesprochen, wir sollen uns in diese Sachen nicht mischen. ES kann im einzelnen Aalle nicht fraglich sein, ob die beregtcn Punkte zur Sprache gebracht werde» sollen oder nicht; aber ich meine, daß allerdings der Reichstag das Recht und die Pflicht hat, wahrgenommene Mängel zur Sprache zu bringen, damit das Publikum aufgeklärt werde. Ich biu nach dem Laufe der heutigen DiSkussiou sehr zweifelhaft darüber geworden, ob es überhaupt richtig gewefen ist, die Reichsbank gleichsam als eine Aktiengesellschaft hinzustellen. (Sehr richtig!) Daraus gehen allerlei Dinge hervor, die nicht erwünscht sind; nnd die Frage der Dividenden scheint mir wirklich ein zu großes Moment in den Gebahruugeu der Bank mit sich zu führen. Ich mache daraus den Leitern keinerlei Vorwurf; denn, wenn sie eben die Leiter einer solchen Aktienbank sind, fo haben sie in diesem Sinn zu wirken; aber es zeigt sich gerade darin, daß eine Staatsbank von solchen Rücksichten befreit werden mnßte. (Sehr richtig!) Was die Frage des Notenumtauschcs betrifft, so hoffe ich, daß jetzt sowohl die Filialen wie die Hauptbank die Sache noch einmal gründlich ansehen, und daß dafür gesorgt wird, daß in ruhigen festen Zwischenräumcn die Präsentation erfolgt, und so jeder mögliche Verdacht, als ob es darauf ankommen könnte, Privatbanken Schwierigkeiten zu bereiten, beseitigt wird. Die Aeußerungen des Herru Präsidenten haben mir klar gemacht, daß so seine Ansicht ist. Abgeordneter Dr. Bamberger: Ich bitte diejenigen Herren, welche sich nach dem Schlüsse sehnen, nm Entschuldigung, daß ich noch einmal das Wort ergreise. Es wird sie aber vielleicht zur Nachsicht bestimmen, wenn sie sich daran erinnern, daß feitdem wir das Reichsbankgesetz gemacht haben, also seit 1875, seit vollen 5 Jahren niemals die Handhabung dieses Gesetzes hier irgend ausführlich zur Sprache gebracht worden ist, daß diefcö Bankgefetz also eiu Lnstrmn lang operirt hat, dieses Bankgcsetz, das von der Reichsgesctzgebnng, also auch mit vom Reichstage unter seiner moralischen Verantwortlichkeit erlassen worden ist; daß eine Stelle, bei der man Beschwerde erheben kann wegen nicht richtiger Manipulirnng schwer, sehr schwer zu erreichen ist, daß es namentlich sehr schwer war, bei den verschiedenen Schiebuugeu, die iu deu Reichsininistericn stattgefunden haben, immer zu wifseu, an wen man sich zu wenden habe, uud daß man, wie ich glaube, uicht zweifelhaft seiu kann, daß es sowohl im Interesse der Bank wie des PnbliknmS außerordentlich wünschcnswerth ist, einmal die intcressirenden Punkte zur Sprache gebracht zu sehen. In dieser Sache muß ich entschieden meinem Freunde Meier auf das nachdrücklichste widersprechen, wenn er etwas Ungehöriges darin finden will, daß diese Gegenstände hier zur Sprache gebracht worden sind. Was mm den Punkt der DiSeontopolitik betrifft, so kann ich ihm auch darin nicht zustimmen. Ich habe zwar gestern erklärt, daß ich nicht Anhänger der striktesten Observanz bin, daß ich es der Reichsbank, nachdem es anderen Banken gestattet worden ist, grundsätzlich nicht zum Vorwurf macheu würde, wenn sie einmal unter deu offiziellen Banksatz herunterginge. Ich habe nur dagegen Verwahrung einlegen wollen, daß man sich allzu kühn auf diese Bahn einlasse, ich habe mich verwahrt gegen einen Ehrgeiz, der in die Bankdircktion fahren könnte, möglichst viele Geschäfte zu machen, überall und nirgends zu seiu, alles an sich zu ziehen uud mit jedem, der irgend wie in der Lage sein sollte, billiges Geld auf deu Markt zu werfen, mit noch billigerem Gelde zu konkur- riren. Vergessen die Herren auch nicht den Ausgangspunkt meiner gestrigen Betrachtungen, er knüpft an nnfere Metall- uud Münzpolitik an. Wenn wir heute iu der Lage wären, wie die englische Bank es ist, auf die mein verehrter Kollege Meier hingewiesen hat, daß wir einen Bankschatz hätten, dem es verboten ist, mehr als ^/g seines BankschatzeS in Silber zu haben und welcher '/g in Gold — 56 — hciben muß, — wenn wir auf diesem Punkt ständen, würde ich mich nicht veranlaßt gesehen haben, die gauze Frage hier hereinzuziehen; allein ich habe an die Sache erinnert im Zusammenhang mit dem prekären Znstand unserer Münzpolitik, ich habe ennuert, daß die Hälfte unseres Bankschatzes in Thalern besteht, die vor der Welt keine Zahlungsmittel sind. Da wird mir der Herr Kollege Meier Wohl zugeben, daß dies ein Umstand ist, der sehr daranf hinweist, daß unsere Bank mit mehr Vorsicht diskontire als die Bank von England. Was ich wollte, war, daß zur Sprache komme, daß die Bank sich nicht zu sehr vom Ehrgeize — denn von Interessen kann bei dem Herrn Bankpräsidenten nicht die Rede sein, es ist ihm grundsätzlich verboten, bei der Bank interessirt zu sein — vom Ehrgeize dem Lande und den Aktionären gegenüber nicht zn weit fortreißen lasse, und ich glaube, die heutige Besprechung wird in dieser Beziehung jedenfalls einen Erfolg gehabt haben. Wenn ich schließlich dem Herrn Abgeordneten Windthorst mit einem Wort dienen darf, so bin ich wirklich erstaunt, daß der sonst so scharfsinnige Herr hieran Bemerkungen geknüpft hat, die zu entgegengesetzten Schlußfolgerungen führen müssen, als die, zu denen er sich bemüßigt gefunden hat. Er meint, daß diefe Schäden nicht entstanden wären, wenn statt der Aktiengesellschaft eine fiskalische Bank gemacht worden wäre. Meine Herren, haben Sie nicht gehört, daß auch der Herr Bankpräsideut die Sache gerade nach dieser Seite hiu spielen wollte, indem er uns die 1500 000 Mark vmhielt, die das Reich damit verdient, wenn die Aktionäre Geschäfte machen. Wie wäre es nun, wenn wir wirklich eine rein fiskalische Bank hätteu. wenn der preußische Finanzminister käme und beim Etat uns vorrechnete, wieviel Geld er verdiente und behauptete, die anderen Banken und Geldleute wollten dem Budget Vortheile entziehen? Dann, meine Herren, wäre die Gefahr eine drei- oder vierfach größere. Meine Herren, die Schlußfolgerung des Herrn Windthorst ist ganz falsch, und wer es wohl erwogen hat, der wird wie wir der Meinung sein, daß es wohlgethan war, daß wir die Aktiengesellschaft gemacht haben, welche der Staat überwacht nnd bei welcher er nicht in die Versuchung gezogen wird, in Wahrnehmung der eigenen Interessen die allgemeinen Verkehrs-Vechältnisse in Gefahr zn bringen. Abgeordneter von Kardorff: Meine Herren, nnr ein Wort dem Herrn Abgeordneten Bambergcr gegenüber. Er hat den einen Modus vertheidigt, welchen wir für die Konstituirung der Reichsbank gewählt haben, indem wir das Reich nur mit Gewinnst betheiligt haben; wir haben diesen Modns aus Gründen, die ich nicht weiter erörtere, gewählt; er hat diese Art des Bestehens der Bank wiederum vertheidigt, und ich möchte ihm nur das eine zu bedenken geben, gerade da jetzt die Bank ein reines Aktien-Unternehmen ist, setzt sie sich Angriffen auS, denen sie nicht ausgesetzt sein würde, wenn die Herren dem Vorschlag des Herrn von Minnigerode gefolgt wären, das System der preußischen Bank anch sür die Neichsbank beizubehalten. Druck von KcrSkcS Höh mann in Berlin.