18. Gesetz,

betreffend das Urheberrecht a» Mustern nnd Modelle».^)Vom lt. Januar 1876.(N. G. Bl. S. 11.)

Wir ?c. verordnen im Namen des Deutschen Reichs, nach er-folgter Zustimmung des Bundesratbs nnd des Reichstags, was folgt :

Z 1. Das Recht, eiu gewerbliches Muster^) oder Modell ganzoder iheilwelsc nachzubilden, steht dem Urheber desselben ausschließ-lich zu.

^) Dieses Rcichsgcsetz bezweckt, durch Normirnng eines Urheberrechtsan Formeuschöpfungcn, welche bestimmt und geeignet sind, als Vorbild beiGestaltung gewerblicher Erzeugnisse zu dienen, den Vcrmögcnswerth solcherSchöpfungen zu steigern und durch die daraus entflicßcnde Anregung derLust am Erschaffen in dieser Richtung allmählich daS Herrschaftsgebiet desSchönen im Gewerbe auszudehnen, insbesondere in dem KnnstgcwcrbcDeutschlands energischeres Leben z» erwecken. OHG. v. 10. Febr. 1879,Bd. 24 S. 401.

°) Das Gesetz findet nur auf Geschmacksmuster, nicht auch auf sog.Nützlichkcits- oder Gebrauchsmuster Anwcndnng. OHG. v. 3. Sept. 1878,Bd. 24 S. 109.

°») Wer neue und eigenthümliche Buchstabcuformcn anmcldct, erwirbt,mag er bei der Anmeldung erklärt haben, daß sein Werk als Muster flirFlächen-Erzeugnisse bestimmt sei, oder mag er erklärt haben, daß es alsgewerbliches Vorbild für plastische Erzeugnisse bestimmt sei, ein Urheber-recht, welches, je nachdem er die eine oder die andere Erklärung abgiebt, vonverschiedener praktischer Wirkung ist, RG. 0. 8. Jnni 1885, Bd. 14 S. 47(53). Hat er das Bitd neuer eigenthümlicher Buchstabeuformen als gewerb-liches Vorbild für plastische Erzeugnisse bei der Anmeldung bestimmt, sosteht ihm daS Urheberrecht im Sinne des Gesetzes vom 11. Januar 187Vnur gegen jede plastische Nachbildung, welche nicht unter die Ausnahmc-fällc drs Gesetzes fällt, zu. Entsprechend, nur umgekehrt, verhält es sich,wenn bei der Anmeldung znr Eintragung den: betreffenden Vorbilde die Be-stimmung für Flächen-Erzeugnisse gegeben ist S. 07).