Einleitung.

Diese von den einzelnen Regierungen zahlreich eingegangenenErinnerungen sind von dem Referenten unter 490 Nummern, dazu15 Nachtragsnummern, zu den einzelnen Artikeln des Entwurfszweiter Lesung zusammengestellt und im August 1860 den Conferenz-mitgliedern mitgetheilt worden:

Zusammenstellung der Erinnerungen, welche vonden hohen Regierungen gegen den Entwurf dervier ersten Bücher des Handelsgesetzbuchs (zweiterLesung) erhoben worden sind. Beilageband zu den Pro-tokollen 548—589. Nürnberg 1861. S. 1-77. Dazu 2 Nach-träge S. 78 — 82, Zusätze, Berichtigungen und Druckfehlerenthaltend.

Gar keine Erinnerungen waren eingegangen von der Oester-reichischen Negierung, welche sich vielmehr bereit erklärte, den Ent-wurf zweiter Lesung in der durch dieselbe erlangten Gestalt im gan-zen Kaiserthum Oesterreich als allgemeines Handelsgesetzbuch einzu-führen; ferner von der Nasfauischen, der Braunschweigischen, derSachsen-Altenburgischen Regierung und der freien Stadt Frankfurt .Die Königl. Sächsische und die Hannoversche Negierung behieltensich ausdrücklich ihre freie Entschließung hinsichtlich der etwa vonihren Anträgen abweichenden Beschlüsse dritter Lesung vor'). Dieletztere beantragte zugleich namentliche Abstimmung über alle An-träge 2).

An diese Zusammenstellung schließt sich eine kritische Wür-digung der erhobenen Erinnerungen, welche, bis zu Erinnerung 302(Art. 292), von dem Referenten ausgearbeitet und unter dem Titel:Darstellung des Verhältnisses der Erinnerungen,welche von den hohen Staatsregierungen gegenden Entwurf der vier ersten Bücher des Handels-gesetzbuchs (zweiter Lesung) erhoben worden sind, zuden bisherigen Verhandlungen bei der Conferenz.88 S.

den Regierungen und Commissionsmitgliedern mitgetheilt, aber nichtder Oeffentlichkeit übergeben, noch den Protokollen einverleibt wor-den ist.

1) Zusammenstellung ic. S. 1.

2) Loä. S. 2.