z. 30. Mg. Deutsche Geseyentw. u. StaatSverlr. über verwandte Verhältnisse. 191

diesen verschiedenen Postgebieten ist geregelt und eine wesentlicheUebereinstimmung der Rechts- und Verwaltungsgrundsätze herbeige-führt'» durch den Deutsch -Oesterreichischen Postvereins-ver trag vom 6. April 1850, revidirt den 5. December 1851,sodann auf den späteren Postvereinsconferenzen (Wien 1855, Mün-chen 1857) und erneuert auf der Frankfurter Confercnz durch Ver-trag vom 18. August 1860. An denselben schließt sich ein Re-glement für den Postvereinsverkehr und eine Jnstruction für denVereinspostdienst an

Zum PostVerein gehören die ganze Oesterreichische Monarchieund sämmtliche Deutsche Bundesstaaten, ausgenommen allein Hol-stein und Lauenburg, Limburg und das vom Dänischen Postgebietumschlossene Oldenburgische Fürstenthum Lübeck .

4) Der Eisenbahnverkehr.

Die Regelung des durchgehenden Verkehrs und die Feststellunggemeinschaftlicher Verwaltungsgrundsätze und Reglements für Per-sonen- und Gütertransport bezweckt der am 28. Juni 1847 gestifteteAllgemeineVerein Deutsch er Eisenbahnverwaltungen^),welchem am Januar 1863 63 Mitglieder, nämlich die Verwal-tungen sämmtlicher zu Personen- und Gütertransport zugleich die-nender Loeomotivbahnen (mit Ausnahme der Großenhaincr Zweig-bahn der Leipzig-Dresdener Bahn und der Luxemburgischen Wil-helmsbahn), außerdem zahlreicher außerdeutscher österreichischer Bah-nen und der niederländischen Rhein -Eisenbahn — mit einer Ge-sammtbetriebslänge von 2424'/, Meilen — angehörten^). Seineinnere Verfassung ist geregelt durch ein Statut, das letzte vom14. September 1858, das Rechtsverhältniß der Verwaltungen untereinander durch ein Uebereinkommen, das letzte v. 11. Febr. 1862.Dem Publikum gegenüber sind maaßgebend- für den Ver eins-Gü-

1) Kompe, Zeitschrift f. Deutsches Recht Bd. XVIII, S. 301 ss. (1858),v. Linde, Zeitschrift f. Civilrecht und Proceß. N. F. Bd. XVI. S. löl ff.(1859).

2) Preuß. Handelsarchiv 1861. S. 87 ff.

3) W. Koch, Deutschlands Eisenbahnen. Zweite Abtheil. Nürnberg 13S3—1S60. Zeitschrift f. Handelsrecht Bd. IV. S. 604 ff. Vgl. dazu Zeitungdes Vereins 1861. Nr. 12. 1863. Nr. 15. 16. 22.

4) Zeitung des Vereins 1863. S. 40.