Teil eines Werkes 
Bd. 1 (1854)
Entstehung
Seite
359
Einzelbild herunterladen
 

h. 85. Empfangbarkeit der Waare.

359

fer, er sei Kläger oder Beklagter, die behaupteten Fehlerbeweisen, denn er gründet seinen Anspruch auf etwasaußer dem Versprechen des Verkäufers Liegendes, nämlichauf das Daseyn eines schlechthin von Rechtswegen den-selben verpflichtenden Fehlers Beim Verkauf einer spo-eiwürde der Verkäufer gegen den Einwand, daß

erörtert und bewiesen in den Entscheidungsgründcn des O.A.G.d. v. fr. St. D. zu mehreren Sachen. Vgl. l. Rcchtsfälleaus dem Gebiet des H. R. Theil 3. Heft 4. Nr. V. S. 7880. 2. Bremer Sammlung Bd. 2. H. l. S. 219223.(abgedruckt auch in der bremer Auswahl handelsrechtlicherStreitfälle Heft 1. S. Kl66; und auch in Seuffert ArchivBd. 2. Nr. 26. S. 28. 29. Nr. 37. S. 40. 41.). 3. Ham-burger Sammlung Bd. 1. S. 1091. 1093. 1102.1103.1105.Auch das Hamburger Handelsgericht ist dieser Ansicht (a. a. O.S. 109l.). Die andere Ansicht, daß die procefsualischeLage nicht entscheide, sondern der Verkäufer auch als Be-klagter zu beweisen habe (die Empfangbarkeit), ist vertheidigt,aber mit unhaltbaren Gründen in 1. den Rechtsfällen a.a.O.S. 3590. 2. in der bremer Auswahl. S. 4953. (bre-mer Handelsgericht) S. 5361. (bremer Obergericht). 3. vonBrinckmann H. R. §. 68. Note 16. Hier ist in der langenNote doch nicht gründlich eingegangen.

4) Heerwart a. a. O. S. 362. Man könnte einwenden:es ist stillschweigend zugesagt, daß die zu liefernde Waare feh-lerfrei seyn solle, und der Verkäufer muß demnach, um dar-zuthun, daß er der Zusage entsprechend erfüllt habe, beweisen,daß er gesunde Waare lieferte, und also den Beweis speciellauf die Abwesenheit der gerügten Fehler richten, und wie kannes für die Beweislast einen Unterschied machen, ob der Ver-käufer besonders versprach, im Allgemeinen oder mit Bezugauf gezählte Fehler, daß die Waare fehlerfrei seyn werde, oderob solche besondere Zusage fehlt. Dieser Einwand, der erstenAuflage, ist mehrfach unrichtig.

5) Vgl. Heerwart a. a. O. S. 357361.