258 Erstes Buch. Die Regein und Quelle» des Handelsrechts.

ausgesprochen. Er gilt also nach allgemeinen Auslegungsre-geln '»).

Zufolge dieser ganz allgemein lautenden und in dieser Allge-meinheit gewollten Vorschrift des Handelsgesetzbuchs können wederdie absoluten, noch auch nur die dispositiven?") Sätze desselbendurch Usancen abgeändert oder außer Kraft gesetzt werden.Allerdings vermag sich den nur dispositiven Sätzen gegenüber einentgegenstehender Handelsgebrauch praktisch durchzusetzen; je-

Dietzel, Archiv f. Wechselrecht VII S. 250 — 252. Mein GutachtenS. IS. 13. Es wurde Eichel a. a. Q. > die Behauptung, ausgestellt,daß wenigstens den disvosüive» Bestiinmungen des H.G.B.'s auch nachder jetzigen Fassung der Handelsgebrauch dcrogiren könne. Znr drittenLesung war von Hamburg (Monitnin l> eine andere, die derogatorijchezcrast der lljance anerkennende Fassung beantragt, von Kurhesseu lMoni-lum 2) eine nochmalige Erwägung dieser Frage verlangt worden. Dage-gen erwiederte oer Reserenl (Darstellung S. I I, daß Inhalt und Fassnngdes Art. l in beiden Lesungen — wiederholt erwogen und mit großerMajorität angenommen woroe». „Insbesondere ist die Tendenz, die Be-stimmungen des H. G. B.'s von den verschiedenen in einzelnen Staaten(auch allgemeinen?! angenommenen Handelsgebräuchen (atö von einerconcurrirenden Rechlsguelle) durchbrechen zu lassen, mit dem Zweck einesgemeinsamen Teutschen H.G.B.'s nicht vereinbar erschienen." Beide Mo-nila gehören leider zu den ausgeschiedenen, nnd ist daher in dritter Lesungdie Frage nicht weiter berührt worden. Ob übrigens die Eonserenz sichüberall den Gegensatz der allgemeinen uud der parriculären Usanceu klargemacht, und ob sie auch die ersteren schlechthin hat ausschließe» wol-le», ist aus den Protokollen nicht ersichtlich. Die angeführte Aeußerungdes Referenten würde nur einer Ausschtießung der particulären Usan-cen gegenüber dem H.G.B, zur Seile stehe», somit auch hier wesentlichdie gemeinrechtliche Theorie beibehalten erscheinen.

19) Qbeu 34 g. E. So auch Makower und Weher, v. KräweU,v. Hahn zu Art. 1. Au erb ach, Archiv s. W.N. XI. S. S4 Not. 3.Busch a. a. O. S. l5. t». F. Roch, zu Art. l. Auerbach, DasNeue Handelsgesetz. S. 15. Motive nnd Eommissionsberichle des Preuß.EinführnngsgesetzeS (Verhandlungen S. 252. 36». 493. 494). AndererAnsicht: die Frage sei ossen gelassen: Anschütz, Kritische Vierteljahrsschrisl1. S. V. !höl S. <id. 67 Not. ir.

20) Nur absvluteu Sätzen gegenüber: Dietzei a. a. O. S. 261. (Vgl. MeinGutachten S. 12). Schlechthin: v. Kräwell zu Art. 1. Auerbach a.a. O. S. 54 Not. 3. Vgl. auch §. 35 Not. 35.