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Die Agrarreform in Preussen / von Lujo Brentano
Entstehung
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rischen Entwicklung nur ungenügend vorhanden war, wieder-um einen Bauernstand.

Diese Erwägungen führten zu dem Erlafs des Gesetzesvom 27. Juni 1890. Durch dieses wurde für den ganzen Um-fang der preufsischen Monarchiedie eigeuthümliche Ueber-tragung eines Grundstücks gegen Uebernahme einer festenGeldrente, deren Ablösbarkeit von der Zustimmung beiderTlieile abhängig ist gestattet, mit anderen Worten, es wurdenun nicht blofs dem Staate sondern auch jedem Grundeigen-thümer gestattet, die Nutzung seines Grundbesitzes an Bauerngegen die Verpflichtung, unablösbare Beuten zu zahlen, zuübertragen. Desgleichen wurde den Grundeigentlmmerngestattet, die Bentengutskäufer hinsichtlich der Theilungihres Besitzes, der Abveräufseruug von Trennstücken und derVereinigung desselben mit anderen Gütern denselben Be-schränkungen zu unterwerfen, wie sie der Staat gemäfs demAnsiedlungsgesetz von 1886 den Beutengutskäufern auferlegenkonnte. Mit diesen Beschränkungen stand für den römisch-rechtlich geschulten Juristen die BezeichnungeigentliümlicherUebertragung allerdings in unvereinbarem Widerspruch;allein die Definition des Eigenthums als des seinem Inhaltenach unbeschränkten Bechts der Herrschaft über eine Sachehatte man längst als dem Geiste der deutschen Nation wider-sprechend bezeichnet; so kam es, dafs die Bezeichnung, dafsdurch den Verkauf eines Bentenguts Eigenthum übertragenwerde, keinen Widerspruch fand, obwohl es nur eine Emphy-teuse ist, die konstituirt wird. Bedeutsamer als diese Frage derjuristischen Konstruktion ist aber, dafs durch das Gesetz ganzallgemein die Wiederherstellung des Obereigenthums einesGrundherrn, einer Grundherrlichkeit, möglich geworden ist.Das Gesetz von 1886 hatte sie nur mit dem Staate als Ober-eigeutliümer und nur in zwei Provinzen aus national-poli-tischem Interesse wieder zugelassen; man hatte gesagt, es seinöthig, die Ablösbarkeit der Bente auszuschliefsen, um demStaate zu ermöglichen, die Bauern auf den Gütern, die er innationalpolitischem Interesse geschaffen, für immer in der