— 286 —

einprozentigen Notensteuer, und die Gefahr einer Überschreitung desNotenkontingents vermindern.

Das waren die Grundzüge des von Michaelis ausgearbeiteten Ent-wurfs,

Eude Juli wurde die Vorlage mit den Motiven in der Weserzeitungveröffentlicht.

Das Fehlen der Reichsbank erregte im Publikum großes Er-staunen und heftigen Widerspruch. Die Eingeweihten wußten ja genau,wie sehr mau im Reichskauzleramt uud in den wichtigsten Regierungen —abgesehen von Preußeu — der Errichtung einer Reichsbank günstig ge-sinnt war, und man hatte deshalb einen Sieg Camphausens in dieserFrage für ausgeschlossen gehalten.

Der Bundesrat verwies den Entwurf zur Beratung an die ver-einigten IV. und VII. Ausschüsse.

Dort wurde von Baden der Antrag gestellt, zwar den Entwurfzu beraten, aber gleichzeitig den Reichskanzler zu ersuchen, mit derpreußischen Regierung über die Umwandlung der Preußischen Bank ineine Neichsbank in Verhandlung zu treten. Der Antrag wurde abgelehnt.

An dem Entwurf nahmen die Ausschüsse nur geringfügige Ände-rungen vor, die aber gleichwohl zum Teil sehr charakteristisch für denGesichtspunkt sind, unter welchem der Bundesrat häufig derartige sach-liche Vorlagen zu betrachten pflegt.

Der Entwurf hatte zur Bemessung der den einzelnen Banken zuüberweisenden Notenkontingente, welche von der fünsprozentigen Steuerfrei sein sollten, als Normalzeit die Jahre 1867/69 zu Grunde gelegt.Bauern erhielt ein willkürlich gegriffenes Kontingent, für die Württem-bergische und Badische Bank wurden die Jahre 1873 bezw. 1872 alsNormaljahr angenommen, weil diese Banken erst 1870 gegründet wordenwaren.

Die Ausschüsse legten nun auch für" die Bemessung der Kontingentefür die Oldenburgische Landbank das Jahr 1872 zu Gruude, weil dieseBank erst 1869 gegründet war. Ferner billigten sie auch der Bank fürSüddeutschland in Darmstadt das Normaljahr 1872 zu, trotzdem dieseBank seit 1855 bestand. Das war für die Bank für Süddeutschlandein gewaltiger Vorteil. Kurz vor dem Termin der Erstreckung des Bank-noten-Sperrgesetzes über Süddeutschland (1. Januar 1872) hatte sie es