— 10 —
Seiten der Reichsregiernng zu bekämpfe» und ich stehe nicht an zubekennen, daß namentlich der Herr Finanzminister in dieser Beziehungvon falschen Annahmen ausging.Und Seite 1717, wenn ich das noch kurz hinzufngeu darf:
Der Herr Reichskanzler hat angedeutet, er werde uns entweder in dieseroder in der nächsten Session in die Lage versetzen, unsere Zustimmungdazu zu geben, das; die Silberverkäufe sistirt würden. Ich weiß nicht,ob die Regierung in der Lage ist, das von uns zu verlangen. Ichhabe es meinestheils an und für sich nicht für nöthig gehalten, daßdie Reichsregicrung sich dazn autorisiren lasse. Es ist im Reichsgesetzgar kein Termin gestellt sür die Durchführung der Silberverkäufe.Die Reichsregicrung ist auch vou denen, die sich an der Durchführungder Münzreform interessircn, bis jetzt in offizieller Weise nie belästigtoder gedrängt worden, hier einen Termin zu setzen, und es ist des-wegen etwas auffällig, daß von einer Maßregel gesprochen wird, dieihrerseits auch wieder fälschlich interpretirt werden könnte.Kurz, es sind das die beiden schlagendsten Stellen, ans denen, wie ichglaube, nichts anderes hervorgehen kann, als daß es die Meinung des geehrtenHerrn Abgeordneten damals war, in diese Frage sich nicht einzumischen.
Nun hat er aber neulich schon die Gesichtspunkte angedeutet, aus denen erder Regierung wegen ihres Verfahrens einen Vorwurf zu machen gedenkt, undich habe sie nicht anders verstanden, als daß sie dahin gingen, die fortdauerndeSistirung der Silberverkäufe berechtigte ihn zn dem Vorwurf einer Denaturirungder beiden Gesetze, die hier in Betracht kommen, des Münzgesetzes und desBankgesetzeS. Es ist also jetzt in Bezug auf die Zulässigkeit einer Einmischungin die Frage der Silberverkäufe eine wesentlich andere Auffassung bei dem HerrnAbgeordneten eingetreten. ES ist in dieser der Exekutive vorbehaltenen Ange-legenheit, die von keinem Termin abhängt, in der die Exekutive bisher zu keinembestimmten raschen Vorgehen gedrängt worden, in allem diesem ist eine Aen-derung eingetreten. Wie dies zu konstruiren ist, ist mir nicht ganz klar geworden.Ich habe auch nur Auhaltspunkte vielleicht in einzelnen Aeußerungen der Pressebisher finden können, die den Gedankengang des Herrn Abgeordneten wohlwiedergeben. Es ist da darauf hingewiesen worden, die Absicht der Sistirungder Silbervcrkänfe sei im wesentlichen dahin gegangen, den Versuch zu machen,ob in der That die Einstellung der deutschen Silberverkäufe den Preis desSilbers auf dem Weltmarkt wieder in die Höhe zu bringen geeignet sei, und eswird nun behauptet, die Regierung habe in der That Zeit gehabt, wahrzunehmen,daß die negative Antwort zweifellos sei, daß der Versuch also mißlungen sei,und daß sie keinen Anlaß mehr habe, solche Versuche noch weiter fortzusetzen.Es ist dann als zweites Moment hinzugefügt worden, daß der Versuch, diebereits angesammelten Thaler wieder in Zirkulation zn setzen, auch mißlungensei, indem der Thalerbestand der Bank sich immer sehr bald wieder auf den-selben Betrag erhöhte. Nun ist gefragt worden, wenn das beides nun bereitsvorliegt, was kann denn da noch irgend die Regierung veranlassen, die Maß-regel der Sistirung der Einziehung der Silbermünzen und der Verkäufe desAngeschmolzenen Silbers noch beizubehalten? Man hat sich geantwortet, eskann also mir die Absicht vorliegen, unsere Münzverfassnng zu ändern, denThaler dauernd beizubehalten. Nur mit diesem eingeschobenen, unterstellten Ge-danken ist es dann möglich geworden, allerdings der Regierung den Vorwurfzu machen, sie lasse das Münz - und Bankgesetz absichtlich dauernd unausgeführt,sie denaturire, wie der Herr Abgeordnete gesagt hat, diese Gesetze, und das sei inder That Gegenstand berechtigter Angriffe, berechtigter Vorwürfe. Diese De-