Depression. Provisorium.

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Gewiß: mit fcslcn und sichern Pfählen schien in den Perordnungenund Gesetzen von 1848 die Prcßsrciheit unverrückbar im Boden derneuen Zeit eingerammt zu sein. „Alle und jede Zensur der im Herzog-thum Gotha erschienenen Druckschriften ist aufgehoben. Die Presse istfrei." Wcun nicht alle Verordnungen und Gesetze in dem lapidarenStil dieses Erlasses vom 7. März 1848 gehalten waren, ihr Inhaltwar überall der gleicheunbeschränkte Prcßfreiheit als verfassungsmäßigesRecht, Presse und Buchhandel unter Ausschluß aller nicht in der all-gemeinen Gesetzgebung enthaltenen Ausnahmebestimmungen lediglich dieserallgemeinen Gesetzgebung unterworfen, ihre Verbrechen und Vergehender Kognition und Aburtciluug der Zchwurgerichtsbnrkeit uud gewöhn-lichen Gerichte unterstellt; und am 28. Dezember 1848 wurden dieseglatten und klaren Grundsätze verkündet von ciuem deutschen Reichs«vcrwescr als „Grundrechte des deutschen Volkes", und die Grundrechtekündigten ein auf solchem Grundsätzen erbautes deutsches Reichspreß-gcsetz an.

Wenn, so lange die Erregung der Revolutionszeit anhielt, derStaat gegen eine Presse, die sich einer so weitgehenden Freiheit ineiner den Ausnahmezuständen der Zeit entsprechenden Weise bediente,mit scharfen Ausnahmcmaßrcgelu vorging, so war dies für die Zukunftder Prcßfreiheit au sich noch nicht entscheidend. Die Verordnungen undGesetze, in denen die Prcßfreiheit proklamiert wurde, waren allgemeinenund aufhebenden Charakrcro, und sie konnten von keinem andern Charaktersein. Ein Preßrecht im Stile allgemeiner Gesetzgebung hatte das Zeit-alter der Eensur nicht entwickeln können. Natürlich konnte in dem be-vorstehenden nenen Zeitalter der Prcßfrcihcit die Prcssc nicht ohnc posi-tives Gesetz und Recht gelassen werden. Jene allgemein»» Erlasse schonstellten deshalb solches Gesetz und Recht mit den Worten: „Ein Preß-gcsctz wird erlassen werden", oder ähnlichen Worten in Aussicht. Bisaber dicsc Gesetze gegeben werden konnten, bestand prcßrcchtlich gleichsamein luftleerer Raum, ei» Zustand, der um so merkwürdiger war nachdein starken Druck, mit dem die Luft des Vormärzes auf der Prcsscgclnstct hatte.

Schon das 18. Jahrhundert — in Büchern uud Broschüren sowohlals in Verordnuugen — hatte von „Prcßfreiheit" und „Preßfrcchhcit"gesprochen und dic Ersahrnng gemacht, daß von einer starken Entfesselung