132 DAS GESETZ ÜBER DIE AUSFUHRPRÄMIE SANKTIONIllT.
Botschaft an das Parlament, in der er ein Gesetz zum Zweck-allgemeinen Vergessens und Verzeihens anregt.* Dann folgenwieder einige Gesetzentwürfe im Interesse bald dieses baldjenes Erwerbszweigs, wie z. B. die Wiederholung der altenim Interesse der heimischen Lederverarbeitung erlassenenAusfuhrverbote für Leder und Häute 2 und zweite und dritteLesungen der bereits eingebrachten Gesetze. 3 Dazwischen werdenim geeigneten Augenblicke immer wieder neue Steuervorlageneingebracht, 4 und dann wieder Gesetze im Interesse der Tuch-manufaktur 5 6 oder zur Förderung der Hafenbauten dieser oderjener Stadt.®
Am 21. April erfolgt die Krönung Wilhelms und Marias, 7am 26. April trifft die Nachricht ein, dass Jacob II. in Irland gelandet sei, und gleich darauf findet die zweite Lesung einerneuen Steuervorlage statt. 8 9 10 Am 5. Mai wird das Gesetz überdie Abschaffung der Herdsteuer sanktionirt.® In diesem Gesetzewird über den König gesagt, dass er sich mit der Beseitigungder Herdsteuer «ein bleibendes Denkmal seiner Güte in jedemHause des Königreiches errichte». An demselben Tage erfolgtedie Sanktion der Gegengabe des Königs an die Grundbesitzer,des Gesetzes über die Ausfuhrprämie für Korn. 1 ®
Und wie wir so von Anfang an den König sehen, wie erZug um Zug, um das Parlament zu den nothwendigen Mass-regeln zu bewegen, bald diesem bald jenem Interesse ent-gegenkommt, so auch des Weiteren.
Die Kriegführung gegen Frankreich macht eine Erhöhungder Bieraccise für 3 Jahre nöthig (1. Gul. et Mar. c. 24). Sie