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Politische Geschichte Deutschlands im neunzehnten Jahrhundert / von Georg Kaufmann
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T>c Nevolulwn v»n 1848 und 1849.

Wahlgesetzes vom 8. April 1848. Jeder Preuße, der das 24. Jahrvollendet und die bürgerlichen Ehrenrechte nicht verloren hatte, warwahlberechtigt in der Gemeinde, in der er seit sechs Monaten seinenAufenthalt hatte. Zum Abgeordueteu war mau wählbar mit demvollendeten 30. Jahre. Die Wahlen waren indirekt. Die UrWählerwählten am 1. Mai die Wahlmänner, die Wahlmänner am 8. Maidie Abgeordneten, und zwar einen Abgeordneten sür jeden land-rätlichen Kreis und sür jede Stadt, die zn keinem Kreise gehörte;hatte der Kreis oder die Stadt 60 000 Einwohner, so wählten sieje zwei Abgeordnete und für je 40 000 Einwohner mehr einenweiteren, im ganzeu 402. Die Versammlung sollte nach demWahlgesetz zwei Aufgabeu erfülleu: die künftige StaatSverfassuugdurch Vereinbarung mit der Krone feststellen und daneben die Be-fugnisse vou Reichsständeu, uamentlich iu Bezug auf die Bewilligungvon Steueru und Staatsanleihen ausüben. Die Versammlung waralso in erster Linie eiue konstituierende: ihr Beruf war, die Ver-fassung zn schaffen und mit der Krone zu vereinbaren, sie vertrataber zugleich deu Landtag der Monarchie.

In dem Patent vom 13. Mai 1848, durch das der König dieVersammlung auf den 22. Mai einberief, betonte er noch einmal,daß sie zurVereinbarung" der Verfassung berufen sei, und dasentsprach auch den Verhältnissen. Theoretisch wenigstens mußteanerkannt werdeu, daß dem Köuige keine Verfassuug oktroyiertwerden könne; thatsächlich wurde natürlich der Einfluß der beideuFaktoren vou der Kraft bestimmt, die sie jeweilig entwickelten.Diese Versammlung hat nun unter dem Namen der PreußischenNationalversammlung bis zum November 1848 den Mittelpunktder Preußischen Gesetzgebung gebildet und auch auf die Verwaltungmaßgebenden Einfluß geübt, ist aber ausgelöst worden, ehe sie dieVerfassung vollenden konnte. Sie hat viel Zeit mit unnützen An-trägen verloren, aber man muß auch erwägeu, daß sie unter außer-ordentliche,? Schwierigkeiten arbeitete. Als sie am 22. Mai 1848zusammentrat, wurde ihr von der Regierimg der Entwurf einerVerfassuug vorgelegt, der heftig angegriffen wurde, heftiger alsman heute versteht. Der VerfassungsauSschnß, der aus 24 Mit-gliedern gebildet wurde nnd den ehrlichen und keuutnisreichen,