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Die Regulierung der Elbschiffahrt 1819 - 1821 / von Martin Kriele
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I. ABSCHNITT

derts am nächsten, da er damals in den Actionskreis derDiplomatie gezogen wurde.

Ein Decret des conseil executif der französischen Re-publik vom 16. November 1792 und der Friedenstraktat mitder batavischen Republik vom 16. Mai 1795 hatten bereitsdie Schiffahrt auf dem Rheine , der Maas und der Scheldeden Unterthanen der beiden Staaten frei gegeben. Mit demdeutschen Reiche, als dem dritten Rheinuferstaate beganndie französische Regierung 1798 auf dem Congress zu Ra-stadt zu verhandeln, zunächst ohne Erfolg. Aber nachdemunter dem Druck des Friedens zu Luneville der Artikel 39des Reichs-Deputations-Hauptschlusses die Aufhebung derRheinzölle ausgesprochen hatte, wurde durch ein fran-zösisches Dekret vom 15. August 1804 im Einverständnismit dem deutschen Reiche ein für beide Staaten gemein-sames sogenanntes Octroi-System eingesetzt. Die noch be-stehen bleibenden Zölle wurden für gemeinschaftliche Rech-nung erhoben und zur Bestreitung der Erhebungs-, Ver-waltungs- und Polizeikosten bestimmt. Die Überschüssesollten zur Unterhaltung der Leinpfade und für Arbeitenverwendet werden, welchedie Schiffahrt auf jedem derrespectiven Ufer notwendig macht. Wie schon in Rastadtausdrücklich betont wurde, war es nunmehr den Regierungenzur unbedingten Pfficht geworden, auch die Zollverhältnisseder übrigen Flüsse Deutschlands und was damit in Zu-sammenhang stand, einer Ordnung von Grund aus zu unter-ziehen, sobald politisch ruhigere Zeiten wieder eingetretenwaren. Die Kriege der letzten beiden Jahrzehnte hattensehr viel Wohlstand vernichtet und so lag eo ipso diestaatliche Verpflichtung sehr nahe, auf jede Weise zurHebung der Wirtschaft Sorge zu tragen. 29 ) Sobald man voreinem Angriff Napoleons dauernd sicher zu sein glaubte,d. h. als der erste Pariser Friede am 30. Mai 1814 ge-schlossen wurde, legten daher im Artikel V des Traktatesdie Mächte die zukünftige Strompolitik in einigen Wortenfest. Es heisst dort:II sera examine et decide de meinedans le futur congres, de quelle maniere, pour faciliter lesCommunications entre les peuples et les rendre toujours