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Verhandlungen des Herrenhauses.

Aus der 18tcn Sitzung am 11. April 1861.

Ucberrcichung des Entwurfs eines Allgemeinen Deutschen Handelsgesetz-buchs durch den Justiz-Minister von Bernuth 645

Diskussion wegen Ucberweisung dieses Entwurfs an eine Kommission .,. 646

von Kleist-Rctzow 646

Dr. von Zander 646

II e. Brüggemann 647

Justiz-Minister von Bernuth 647

1>e. von Düesberg 648

Graf von Jtzcnplitz 643

von Kleist-Rctzow 648

Beschluß über die Bildung einer besonderen Kommission 643

Ans der 21. Sitzung am 30. April 1861.

Ueberreichung des Entwurfs des Einführungs-Gesetzes zum Allgemeinen

Deutschen Handelsgesetzbuch durch den Justiz-Minister von Bernuth 649

33stc Sitzung am I. Juni 1861.

Anzeige des Präsidenten des Hauses der Abgeordneten von der erfolgtenAnnahme des Handelsgesetzbuchs und des Einführnngs-Gesetzes zu dem-selben 649

General-Diskussion über den Bericht der Fünfzehnten Kommission zu dem

Entwurf eines Allgemeinen Deutschen Handelsgesetzbuchs 650

Berichterstatter Dr. Borncmann 650

Justiz-Minister von Bernuth 652

Or. Götze 653

Justiz-Minister von Bernuth 657

I)r, Brüggemann 660

Staats < Minister von der Hcydt 662

Negiernngs-Kommissarius, Präsident Dr. Heimsoeth . 662

Berichterstatter Dr. Bornemann i 664

Annahme eines Antrages des llr. von Zander. 666

^ Desgl. des Gesetz-Entwurfs. 666

Beschluß über einige aus obigen Gesetz-Entwurf bezügliche Petitionen 666

Bericht der Kommission über diese Petitionen 666

General-Diskussion über den Bericht der Fünfzehnten Kommission überden Entwurf eines Einführnngs-Gesetzes zum Allgemeinen Deutschen

Handelsgesetzbuche 670

Berichterstatter Dr. Bornemann 670

Spczial-Diskussion 671

Annahme des Art. 1 671

Desgl. des Art. 2 672

Diskussion über Art. 3 §. 4 672

Berichterstatter Dr. von Zander 672

Annahme des §. 4 nach dem Beschlusse des Hauses der Abgeordneten... 673

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