Bericht

der

Fuilfzehnten Kv m missi o n

des

Herrenhauses

zu

dem Entwürfe eines Allgemeinen Deutschen Handels-Eefctzbuchs.

^n den Motiven zu dem Entwurf eines Einführnngs-Ge-setzes ist ausführlich dargethan, wie der Entwurf eines Allge-meinen Deutschen Handels-Gesetzbuchs in Angriff genommen undzu Stande gekommen ist. Unter Bezugnahme auf diese Motivewird hier nur Folgendes hervorgehoben.

Nachdem die Allgemeine Deutsche Wechsel-Ordnung/ wennauch einzelne Bestimmungen derselben einen ungctheilten Beifallnicht gefunden haben, eine Quelle des Segens für den Handels-staud und den Verkehr geworden, hat die Preußische Regierungden schon früher angeregten Gedanken eines allgemeinen Handels-Gesetzbuchs ins Auge gefaßt. Die Vorarbeiten zu diesem Werkwaren, unter Zuziehung bewährter Sachverständiger aus demHandelsstande, im Anfange des Jahres 1856 so weit gediehen,daß, als zu dieser Zeit die Sache in der Bundcs-Vcrsanimlungvon der Regierung Bahcrns in Anregung gebracht wurde,Preußen die Feststellung eines den Berathungen zum Grundezu legenden Entwurfs in nahe Aussicht stellen konnte. DieBundes - Versammlung beschloß die Niedcrsetzuug einer Kom-mission zur Ausarbeitung eines allgemeinen Handels-Gesetzbuchs,wählte Nürnberg zum Sitz der Konferenzen, und lud die Bun-des - Regierungen ein, Nechtsgelchrtc oder Sachverständige zudiesen Konferenzen abzusenden, in welchen die Beschlüsse nachStimmenmehrheit gefaßt werden sollten.

Die Konferenzen, bei welchen fast alle Deutsche Negierungensich betheiligt haben, konnten am 15. Januar 1857 eröffnet