Verhandlungen des Herrenhauses

über den

Entwurf eines Allgemeinen Deutschen Handelsgesetz-buchs und den Entwurf eines Einfichrungs-Gesetzes zu demselben.

Aus der 18teu Sitzung am II. April 1861.

Justiz - Minister von Bernuth: Meine Herren! AufGrund der Allerhöchsten Ermächtigung dem 3. d. M., die demHandels-Minister und mir ertheilt worden, überreiche ich demhohen Hause den Entwurf eines Allgemeinen DeutschenHandelsgesetzbuchs. In Folge derselben Ermächtigung istdiese Vorlage auch bereits dem anderen Hause, ebenfalls in derersten Sitzung nach den Osterfericn, gemacht worden unter Hin-weisung auf die in Nürnberg 4 Jahre hindurch gepflogenen, underst ganz neuerdings beendigten Berathungen, aus denen derEntwurf hervorgegangen ist. Die Staats - Regierung hält esfür überaus wichtig, daß es gelingen möge, diesen Entwurf nochin dieser Periode zum Gesetz, zunächst für Preußen , erhobenzu sehen, um den wichtigen Interessen des Handels und derIndustrie die davon zu erwartende wesentliche Förderung undSicherung zu gewähren. Die Staats-Rcgierung hat daher ge-glaubt, nichts unterlassen zu dürfen, was dazu dienen kann,noch in dieser Sitzungsperiode die Lösung der Aufgabe zu er-reichen. Zu diesem Ende ist mit Anstrengung aller Kräfte andie Ausarbeitung des Einführungsgesetzes gegangen worden,und ich bin in der Lage, versichern zu können, daß auch dasEinführungsgesetz, dessen baldige Einbringung bereits in derAllerhöchsten Ermächtigung ausdrücklich in Aussicht gestellt ist, inkürzester Zeit wird vorgelegt werden können. Es muß aber hieranein Wunsch geknüpft werden, welcher durch die besonderen Ver-hältnisse sich rechtfertigen wird, nämlich der, daß das hohe Hausausnahmsweise genehmigen möge, die Berathungen über dasHandelsgesetzbuch und das bevorstehende Einführungsgesetz aus-