Druckschrift 
Verhandlungen ueber die Entwuerfe eines allgemeinen deutschen Handelsgesetzbuches und eines Einfuehrungs-Gesetzes zu demselben in beiden Haeusern des Landtages im Jahre 1861 : vollst. Abdr. d. stenograph. Berichte nebst Entwuerfen, Motive u. Komm.-Berichten zu denselben
Entstehung
Seite
479
Einzelbild herunterladen
 

479

Schließlich hat die Kommission einstimmig beschlossen/ demHaust die Annahme des Entwurfs eines Deutschen Handels-Gesetzbuchcs unverändert/ und die Annahme des Entwurfs desEinführungs-Gcsctzcs/ unter Hinzufügung der üblichen Publika-tions-Formcl/ in der von der Kommission angenommenen Fas-sung vorzuschlagen.

Uebcrdics glaubt die Kommission im Interepc des Zustan-dekommens des ganzen Werkes empfehlen zu sollen/ von derDiskussion und der Abstimmung der einzelnen Artikel desEntwurfs des Handels-Gesevbuches abzusehen/ und seine Zustim-mung zu diesem Entwürfe durch eine auf die Annahme desGanzen gerichtete Abstimmung auszusprechen.

Berlin / den 26. Mai 1861.

Die Kommission für dasIustizwesen.

von Ammon (Vorsitzender).Strohn (Berichterstatter).B ü r gcrs (Berichterstatter).Waldeck (Berichterstatter).Immer mann. Nohden.Schlüter. Nemitz. Frech,vvnBeughcm. vvnForcken-beck. Pannier. Starcke.1)>'. Gneist.

Die verstärkte .Kommission fürHandel und Gewerbe.

Overweg (Stellvertreter desVorsitzenden). Rcichcnheim.Dr. Lctte. Kießling. Dihm.l) r. Vcit. M ü lIer (Dcmmin).Friugs. Hcr m a n n. D u n ck e r(Berlin ). Berg er. Müller(Mansfeld ). Kruse. sssemh.M e tz m a ch e r.