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Aus der 21sten Sitzung um 3V. April 1861.

Justiz-Minister von Bernuth: Meine Herren! AufGrund einer Allerhöchsten Ermächtigung vom gestrigen Tageüberreiche ich gemeinsam mit dem Herrn Minister für Handelund Gewerbe dem hohen Hause den Entwurf des Einführungs-gcsetzcs zu dem Allgemeinen Deutschen Handelsgesetzbuch. Esist derselbe Entwurf auch gestern bereits in dem anderen Hauseeingebracht worden und die Staats-Regierung hat dabei dieBemerkung sich erlaubt/ wie sie es nur mit hohem Dank würdeanerkennen können, wenn es gelingen möchte, den Abschluß die-ser legislativen Arbeiten noch in diesem Jahre herbeizuführen.

Präsident Prinz Adolph zu Hohenlohe - Jngvl-fi ngen: Es ist bereits eine Kommission erwählt, derich den Gesetz-Entwurf zuschicken werde.

33ste Sitzung am 1. Juni 1861.

Präsident Prinz Adolph zu Hohcnlohe - Jngcl-fingc n : Voin andc r n Hause sind mehrere Schreiben ein-gegangen. Ich ersuche zunächst, die über das Handels-gesetzbuch zu verlesen.

Schriftführer Freiherr von Nombrrg (liest):

Das Haus der Abgeordneten hat in seiner heuti-gen Sitzung beschlossen, den von der Königlichen Staats-Rcgicrung mittelst Allerhöchster Ermächtigung vom 3.April c. den beiden Häusern des Landtages vorgelegte»Entwurf eines Allgemeinen Deutschen Han-delsgesetzbuchs als Gesetz anzunehmen.

Eurer Durchlaucht ermangele ich nicht, unter Bei-fügung eines beglaubigten Exemplars des Entwurfs, vondiesem Beschlusse zur gefälligen weiteren Veranlagunghierdurch ganz crgebcnst Mittheilung zu machen.

Berlin , den 31. Mai 1861.

Der Präsident des Hauses der Abgeordneten.

Simson.

Das Haus der Abgeordneten hat in seiner heuti-gen Sitzung beschlossen, den von der Königlichen Staats-Rcgicrung mittelst Allerhöchster Ermächtigung vom29. April c. den beiden Häusern des Landtages zurverfassungsmäßigen Beschlußnahmc vorgelegten Entwurfdes Einsührungs - Gesetzes zu dem Allgc-