meinen Deutschen Handelsgesetzbuch in dervon seinen Kommissionen für das Iustizwescn und fürHandel und Gewerbe in dem beiliegenden Berichte —Nr. 226 der Drucksachen — Seite 43 bis 61") vorge-schlagenen Fassung unverändert anzunehmen.
Eurer Durchlaucht beehre ich mich/ hiervon mitdem ganz ergebensten Hinzufügen in Kenntniß zu setzen,daß von dem Hause gleichzeitig beschlossen worden ist-die Erwartung auszusprechen, die Staats-Regie-rung werde mit Einführung des Deutschen Handels-gesetzbuchs auf Organisation von Handelsgerichtenmit kaufmännischen Mitgliedern bedacht sein, überall,wo die Verhältniße sachgemäße Besetzung er-möglichen.
Der Präsident des Hauses der Abgeordneten.
Si mson.
Präsident : Ich habe die sofortige Icke bcrwcisung diesc rSchreiben an die XV. Kommission eintreten lassen,welche sich auch gestern der Berathung unterzogen hat, aufGrund deren sie bereits heute Bericht erstattet.
Wir gehen zum ersten Gegenstand der Tagesord-nung über, zu Nr. 134 der Drucksachen, Bericht derXV. Kommission zu dem Entwürfe eines AllgemeinenDeutschen Handelsgesetzbuches (Nr. 72 und 161 derDrucksachen).
Als Kommissarien der Staats-Regicrung werden fun-giren- für das Handels-Ministerium der Geheime Ober-Regie-rungsrath Hone, und für das Justiz-Ministerium der HerrPräsident I)e. Hcimso cth und der Geheime Iustizrath Pape.
Zu dem vorliegenden Berichte ist ein Ver besser ungs-Antrag von Dw von Zander auf Annahme e.n 1>i<»ceingegangen, welcher unter Nr. 136 der Drucksachen einge-bracht war. Derselbe ist hinreichend unterstützt und seit meh-reren Tagen gedruckt und vertheilt/ er kann "aber nach H. 51der Geschäfts-Ordnung unmittelbar nach dem Schluß der Ge-neral-Diskussion zur Berathung und Abstimmung kommen.
Ich ertheile dem Berichterstatter, Herrn l)e, Borncmann,das Wort, und ersuche die Redner, zur General-Diskus-sion sich zu melden.
Berichterstatter Icke. Bornemann: Ich habe der Dis-kussion nur einige kurze Bemerkungen voranzuschickcn. DieKommission hat dem Hause die unveränderte Annahme desHandelsgesetzbuchs empfohlen, aus folgenden kurz zusammcn-
P Siehe Seite 130 bis 188.